Angriff von rechts – Verleugnen hilft nicht

Vor einem Jahr trugen Tausende von Neonazis zwei Tage lang Fackeln durch Charlottesville in Virginia / USA. Sie schrien «Ihr werdet uns nicht ersetzen» und «Juden werden uns nicht ersetzen». Viele waren bewaffnet und prügelten auf Gegendemonstranten ein. Schliesslich raste ein weisser Nationalist mit seinem Auto vorsätzlich in eine Gruppe von Gegendemonstranten, verletzte 19 Menschen und tötete eine junge Frau. Präsident Trump dazu: «Es gab Schuld auf beiden Seiten. Und es gab sehr feine Leute auf beiden Seiten.»

Charlottesville – erinnern Sie sich?

Alan Cassidy, USA-Korrespondent des Tages-Anzeigers, hat an den Jahrestag von Charlottesville erinnert (TA 11.8.18) und er hatte im April dieses Jahres auch berichtet (TA 11.4.18), welchen Verfolgungen der tapfere Mann ausgesetzt ist, der das Video des Autoattentates aufgenommen und publiziert hat. Zwei grosse Nachrichtenportale stürzten sich auf ihn, eines davon «Infowars» des Moderators Alex Jones mit – laut Cassidy – 40 Millionen Zugriffen pro Monat. Was da verbreitet wird, lautet knapp zusammengefasst: Das Attentat war inszeniert. Der Mann, der es gefilmt hat, ist Teil einer Kampagne, die von George Soros finanziert wird. Ziel der Kampagne soll es sein, einen Krieg gegen die weisse Rasse zu entfachen und Trump aus dem Amt zu jagen.

Ex-Breitbart-Chef Steve Bannon

Einstmals Goldmann-Sachs-Banker und Breitbart-Chef, dann Chefstratege des Weissen Hauses, schliesslich von Trump gefeuert – Bannon plant sein Comeback. «The Movement» heisst sein neues Projekt: Es soll die extreme Rechte Europas im Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament vom Mai 2019 einigen und mit einer politischen Bewegung unterstützen. Anvisiert sind: Le Pens «Rassemblement National», Geert Wilders «Freedom Party», die Lega und Cinque Stelle in Italien, die AfD in Deutschland, die Schweizer SVP, Vlaams Belang in Belgien, entsprechende Parteien in Schweden und in anderen Ländern, und, vor allem: Viktor Orban in Ungarn, der «Trump before Trump», wie Bannon sagt. «Als Bodenstation und Zentralorgan» dient ihm die Brüsseler Stiftung «The Movement». Ziel: «Mastermind der europäischen Rechtspopulisten und eines aus dem Geist des Chauvinismus wiedergeborenen Nationalstaats zu werden» - wie Roman Bucheli in der NZZ schreibt.

Unterschätzte Gefahr?

Die Artikel von Cassidy und der Bericht von Bucheli sind löbliche Ausnahmen in der Schweizer Presse. Oder habe ich da allzu viel übersehen? Täusche ich mich, wenn ich den Eindruck habe, dass hierzulande die tödliche Bedrohung für Demokratie und Humanität, die von den rassistischen, nationalistischen und rechtsradikalen Bewegungen ausgeht, sträflich unterschätzt wird? Stimmt meine Befürchtung, dass eine neue, diktatorische und brutale Herrschaftsform im Entstehen ist, die mit dem Begriff der illiberalen Demokratie bisher nur unzulänglich erfasst ist? Sollte uns das nicht stärker beunruhigen, wenn die Bonsai-Demokratie, die wir haben, mit demokratischen Mitteln ganz zerstört wird?

In ausländischen Medien zu lesen

Mit Interesse lese ich in der Süddeutschen und in der FAZ, dass der Künstler Jonas Staal im «Het Nieuwe Instituut» Rotterdam die brisante und informative Ausstellung «Steve Bannon: A Propaganda Retrospective» zeigt: Anhand des «künstlerischen Werks Bannons» werden die «Mechanismen zeitgenössischer Propagandakunst» gezeigt: Dinosaurier stehen bei Bannon für das Establishment, Haie für die «Party of Davos», Hauptfeind ist das «Biest»: Islam, Feminismus und hohe Geburtenraten der Schwarzen vereinigt, um einen «weissen Genozid» zu realisieren.

Kennen Sie Ayn Rand?

Mit Erstaunen lese ich, dass Bannon sich nicht nur auf die Bibel und die Tradition des Rassismus beruft, sondern auch auf die Ideen Ayn Rands und die Geschichtsschreibung von William Strauss und Neil Howe. Ayn Rand? Schon mal gehört? Ich nicht. Was sind wir doch hinter dem Mond zu Hause! Ayn Rand, eigentlich Alissa Sinowjewna Rosenbaum (1905 – 1982), eine russisch-amerikanische Bestsellerautorin, lieferte eine extreme Ego-Philosophie, die alle Formen von Staat als strukturell diktatorisch ablehnt und die in der Tea Party-Bewegung einflussreich ist.

Alan Greenspan, US-Notenbank-Vorsitzender bis 2006, über Ayn Rand: «Ich verdanke ihr die Einsicht, dass der Kapitalismus nicht nur effizient und praktisch ist, sondern auch moralisch». Und Wikipedia weiss zu berichten: «Bei einer Umfrage der Library of Congress wurden Leser befragt, welche Bücher ihr Leben verändert hätten. Nach der Bibel wurde an zweiter Stelle Rands Werk Atlas Shrugged genannt.» Die Umfrage fand 2005 statt. Das politische Erbe Rands verwaltet heute das Ayn Rand Institute. Es soll über ein Spendenaufkommen von 6 Millionen Dollar im Jahr verfügen und bei den Protesten gegen Obamas Gesundheitsreform eine wichtige Rolle gespielt haben.

Rechts und intellektuell?

Diese aggressive neue Rechte ist zwar primitiv, aber nicht unintellektuell. Bannon beruft sich auf die zyklische Geschichtsauffassung von William Strauss und Neil Howe (The Fourth Turning, 1997), erklärt den Holocaust mit einem Atheismus, der auf Nietzsche zurückgehe, und verkündet, die Französische Revolution habe zum Terror geführt, weil sie sich auf die Menschenrechte berufen habe.

Schläft die liberale Schweiz?

Um all das kümmern sich die liberaleren Medien der Schweiz zu wenig – im Unterschied zur extremen Rechten hierzulande. Seinen ersten öffentlichen Auftritt in Europa gab Bannon im März dieses Jahres auf einem Meeting der Weltwoche mit Köppel als Moderator in Oerlikon. Dass die Schweiz auch ein «Stützpunkt» für das gewaltbereite neonazistische Netzwerk Combat 18 ist und die Schweizer Sicherheitsbehörden dem ziemlich passiv zusehen, zeigen die beiden WoZ-Journalisten Martin Germann und Jan Jirat. Ihre Vorwürfe sind happig. Sie hätten ein heftiges Medienecho verdient: Überprüfungen, Nachrecherchen, Interviews mit Verantwortlichen und Spezialisten, Kommentare. Ich wette: nichts dergleichen wird erfolgen.

Der Jude ist der Teufel

Besonders unterbelichtet, ja geradezu tabuisiert, scheint mir der Antisemitismus dieser neuen Rechten, ein Antisemitismus, der sehr wohl koexistieren kann mit Israel-Bejubelung und der Berufung auf einzelne Autoren jüdischen Herkommens wie etwa Ayn Rand. Bannon, Orban und Co stilisieren Soros zum Hauptfeind. Bannon über Soros: «Er ist der Teufel, aber er ist brillant». Das ist die modernisierte Variante des schlauen Juden. «Globalist» lautet das Schimpfwort, das die US-Rechte für ihn erfunden hat – da erscheint Ahasver durch, der wandernde, heimatlose Jude, der in diesem Falle auch noch reich ist.

Die Orban-Regierung unterstellt Soros und dessen Central European University den Willen, das Land mit Migranten zu «überschwemmen» und ihm die «christlich-nationale Identität» zu rauben. «Wir müssen mit einem Gegner kämpfen, der anders ist, als wir es sind» zitiert die FAZ aus einer Wahlkampfrede Orbans über Soros. «Er kämpft nicht mit offenem Visier, sondern er versteckt sich, er ist nicht geradeheraus, sondern listig, nicht ehrlich, sondern bösartig, nicht national, sondern international, er glaubt nicht an die Arbeit, sondern spekuliert mit dem Geld, er hat keine eigene Heimat, er hat das Gefühl, die ganze Welt gehöre ihm.»

Gegen die «Partei von Davos»

Verschwiegen werden alle offensichtlichen Parallelen zum Aufstieg der Nationalsozialisten. Wer versucht, darüber zu sprechen, wird zur herrschenden Ordnung gerufen mit der Banalität, Geschichte wiederhole sich nicht. Dieses Tabu verunmöglicht das Nachdenken über die vielleicht gefährlichste Seite der neuen Rechten: Sie hat die soziale Frage für sich besetzt. Sie gebärdet sich als Verteidiger des kleinen Mannes und der kleinen Frau gegen die da oben, gegen die «Partei von Davos», gegen die «Eliten». Sie gibt sich volkstümlich, ja demokratisch. Sie kann an weitverbreitete und durchaus berechtigte Frustrationsgefühle anknüpfen. Das zu sehen und zu artikulieren, ist aber nicht möglich für Journalisten und Journalistinnen, die sich wie die meisten bedingungslos mit den Zuständen identifizieren und jeden gesellschafts- oder gar – oh Schreck! – kapitalismuskritischen Blick verbieten.

Steve Bannon – erinnern Sie sich? Angriff von rechts – Verleugnen hilft nicht