Somalia und der Einsatz der UNO 1992-1995

Während dieser Zeit kam es zu verschiedenen Kriegen mit Äthiopien, wobei Siad Barre die Gunst der UdSSR verlor und sich in der Folge auf die USA stützte, welche eine Militärstützpunkt in Berbera im Norden Somalias aufbaute. Ab 1987 begann der Bürgerkrieg verschiedener Gruppen von Befreiungskämpfern gegen die Regierungstruppen von Barre. Vor allem von Äthiopien mit den nötigen Mitteln beliefert, gelang es dem Vereinten Somali Kongress (USC) Ende 1990 die Hauptstadt Mogadischu einzunehmen und Siad Barre ins Exil zu zwingen. Ali Mahdi vom USC rief sich darauf zum Präsidenten von Somalia aus.

Dieser Vorgang hatte jedoch nichts mit einer einfachen militärischen Machtübernahme zu tun, denn einerseits war der USC nur eine von mehreren bewaffneten Parteien, die gegen die Regierung gekämpft hatten, und anderseits war jede dieser Gruppen ihrerseits wiederum keine Einheit, sondern in sich zerstritten. Vor allem der USC spaltete sich nach der Nichtanerkennung von Ali Mahdi als Präsidenten durch General Aidid in zwei feindliche Lager, wobei die Frontlinien mitten durch Mogadischu verlief.

Im Norden dagegen wurde die Republik Somaliland ausgerufen, die nach anfänglicher Hoffnung auf Frieden dann doch im Krieg unterging. Nicht zu vergessen sind die in Somalia verbliebenen Kampfverbände des gestürzten Präsidenten Siad Barre. Das grosse Problem bestand also darin, dass es verschiedenste bewaffnete Gruppen gab, die sich nicht auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung einigen wollten, sondern sich in einem unübersichtlichen Bürgerkrieg mit bis zu 16 verschiedenen Parteien bekämpf(t)en.

Die vielen Gruppen entsprechen den traditionellen Clans und Subclans, wie sie aus der Struktur der ursprünglichen Stammesgesellschaft hervorgehen. Daneben gab und gibt es unzählige bewaffnete Räuberbanden, die unkontrolliert von den Clans operieren und sich durch Gewalt bereichern. Das heisst, dass selbst ein bestimmter Clan auf seinem Gebiet nicht für Sicherheit und Recht garantieren kann. Die Macht und das Recht hat, wer eine Waffe besitzt bzw. zuerst schiesst. Erste Vermittlungsversuche zwischen den Kriegsparteien durch die UNO scheiterten im Januar 1992. Im selben Monat erklärte Boutros-Ghali, Generalsekretär der UNO, am Horn von Afrika drohe eine Hungerkatastrophe. Für die nächsten sechs Monate würde humanitäre Hilfe im Umfang von 621 Mio. Dollar benötigt.

Die fehlenden Regenfälle und die damit zusammenhängenden mageren Ernten hatten die Lage nicht nur in Somalia verschlechtert. Dort aber war durch den Krieg die Ernährungssituation besonders schlimm. Ernten wurden zerstört oder es war gar nichts angepflanzt worden. Viele Menschen flüchteten von den jeweiligen Kriegsschauplätzen. Lebensmittel wurden besonders während den Transporten von Räubern oder den Kriegsparteien gestohlen.

Viele private Hilfswerke und später auch die UNO versuchten in Somalia humanitäre Hilfe zu leisten, v.a. die Ernährung sicherzustellen und die Epidemiegefahr einzudämmen. Die UNO unternahm weiterhin verschiedene Versuche, die Kriegsparteien zur Zusammenarbeit zu bewegen. Im April 1992 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Entsendung von 500 Soldaten zur Sicherung der Hilfslieferungen und zum Schutz von Hafen und Flughafen nach Mogadischu zu schicken. Die Stationierung dieser Soldaten begann jedoch erst im September.

Bild: Soldaten der US-Armee in Kismayo, Somalia. / Kevin Thomas (PD)

Trotz dem militärischen Schutz wurden selbst UN-Einrichtungen von Somalis angegriffen. Darauf bot die USA der UNO an, 20'000 Mann unter eigenem Kommando für 2 bis 3 Monate nach Somalia zu schicken. Im Dezember nahm die UNO diesen Vorschlag an. Im Januar 1993 begann ein eigentlicher Kleinkrieg zwischen US-Truppen und den Leuten von Aidid, die beschuldigt wurden, UN-Soldaten angegriffen und getötet zu haben.

Im Verlauf dieser Auseinandersetzung wurde von der UNO ein eigentliches Kopfgeld von 25'000 Dollar auf Aidid ausgesetzt. Diese aggressive Strategie unter Führung der USA stiess vor allem bei Italien und Frankreich auf heftige Kritik und nachdem Aidid im November 1993 einen einseitigen Waffenstillstand ausrief, entspannte sich die Lage wieder ein wenig. Vermehrt wurde nun wieder versucht, auf diplomatischem Wege vorzugehen.

1994 zogen auch die letzten US-Soldaten wieder ab; die UNO- Truppe bestand nun aus einer internationalen Einheit von 17-20'000 Leuten. Weiterhin wurden Konvois und UN-Einrichtungen angegriffen, bis der UNO- Einsatz in Somalia mit dem Abzug der letzten Truppen im März 1995 als beendet angesehen werden konnte. Der UNO gelang es nicht, die politische und militärische Lage in Somalia zu entschärfen oder zu befrieden; immerhin konnte aber die Ausbreitung der Hungersnot, die bis 2 Mio. Menschen in Somalia mit dem Tod bedrohte, durch die gewaltsame Durchsetzung der Hilfsgüterverteilung verhindert werden.

In Somalia herrscht heute nach wie vor ein chaotischer Bürgerkrieg, an dem Waffenhändler und andere Kriegsprofiteure in Somalia selbst und im Ausland profitieren, während die Bevölkerung in der Armut versinkt. Die Situation hat bisher wenigstens nicht mehr zu einer Hungersnot geführt, doch könnte eine solche jederzeit wieder möglich werden, denn die Versorgungslage ist prekär. Mittlerweile ist Siad Barre im Ausland gestorben und auch Aidid starb im Sommer 96 im Krieg gegen Ali Mahdi in Mogadischu. Zum Nachfolger Aidids wurde dessen Sohn Hussein Mohammed Aidid ernannt, worauf die Kämpfe wieder intensiver geführt wurden.

Einige Anmerkungen zum UNO-Einsatz 1992-1995

Die UNO ist eine internationale Organisation, die entstand, um zwischenstaatliche Konflikte auf diplomatischem Weg zu lösen. Ein mehr oder weniger wichtiger Grundsatz ist oder besser war, dass keine Einmischungen in innerstaatliche Angelegenheiten stattfinden. Beim Einsatz in Somalia ging es nicht um einen überstaatlichen Konflikt, und das Land wurde ohne Zustimmung irgendeiner somalischen Kriegspartei von der UNO militärisch besetzt. Diese Tatsache zeigte eine bis anhin neue Entwicklung in der Vorgehensweise der UNO. Der Text der Resolution 794 vom 3. Dezember 1992, mit welcher der Sicherheitsrat der UNO eine umfangreiche Intervention in Somalia beschloss, macht deutlich, dass es sich hier um eine neue Art der Intervention in einem Staat handelte, der sich von den bisherigen Fällen unterschied.

Zweck des UNO-Einsatzes nach der Resolution 794 sollte nicht bloss die Sicherung der Verteilung von Hilfsgütern sein, sondern auch "den Frieden, die Stabilität sowie Recht und Ordnung wiederherzustellen, um den Prozess einer politischen Regelung unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu erleichtern, deren Ziel die nationale Aussöhnung in Somalia ist." Diese aggressive militärische Vorgehensweise erinnert stark an alte kolonialistische Zeiten und so ist es nicht verwunderlich, dass die Soldaten damals von den Somalis nicht mit Jubelschreien empfangen wurden.

Die USA hat die UNO im Griff

Bild: Black Hawk Rangers in Somalia, 1993. / ar (PD)

Internationale Organisationen werden meist von einer bestimmten Grossmacht dominiert. Im Fall der UNO ist dies zweifellos die USA, wie folgende Ausführungen zeigen: Der UNO-Beauftragte für Somalia James Jonah trat aus Protest gegen die Passivität der UNO, d.h. ihrer Mitgliedländer, von seinem Amt zurück. Erst als die USA sich bereit erklärten, 20'000 Soldaten in Somalia einzusetzen, konnte damit gerechnet werden, die UNO-Beschlüsse auch wirklich durchzusetzen.

Die USA behielt sich zudem das Recht vor, diesen Einsatz unter eigenem Kommando zu führen, obwohl auch Soldaten aus weiteren zwanzig Staaten beteiligt waren. Bezeichnend ist auch, dass die vereinbarte Kommandoübergabe der USA an die UNO immer wieder verschoben wurde. Die USA bestimmte zu dieser Zeit wesentlich die Politik in Somalia mit der Hetze und dem Kleinkrieg gegen die Truppen von General Aidid. Diese eindeutige Parteinahme der USA führte zwar zu einem klaren Feindbild (Aidid und seine Truppe) entlarvte aber die ganze UNO-Expedition als parteiisch, verstärkte und komplizierte den Konflikt zusätzlich.

Diese Politik passte allerdings v.a. Italien und auch Frankreich nicht, doch konnte nur der Misserfolg der USA gegen Aidid die Kommandoübergabe an die UNO und den Abzug eines Grossteils der US-Leute erzwingen.

Warum die Entwaffnung nicht funktionierte

Bevor die USA in Somalia ihre Politik diktierte versuchte die UNO die Kriegsparteien zu entwaffnen. Waffen sollten bei der UNO gegen Lebensmittel eingetauscht werden können. Diese Strategie zeugt von einer gewissen Naivität. Die bewaffneten Parteien und Räuberbanden konnten und können in einem Frieden ohne ihre Waffen nur verlieren. Sie leben nämlich relativ gut, indem sie mit Gewalt rauben und erpressen, was sie brauchen. Durch die Abgabe ihrer Waffen würden sie alle ihre Privilegien verlieren und haben deshalb keinerlei Interesse an einem Frieden; dies ganz im Gegensatz zur restlichen Bevölkerung.

Waffenhandel und fehlende Befriedung vor der Katastrophe

Woher diese Waffen kamen ist nicht schwer zu erraten. Erst im Januar 1992 beschloss die UNO ein Waffenembargo gegen Somalia, als bereits Millionen von Waffen das Land überschwemmt hatten. Wie im Golfkrieg, hatten es auch die UNO-Truppen in Somalia mit Waffen zu tun, die ihre Mitgliederländer, v.a. die USA, noch bis in die letzten Monate vor dem offiziellen Konflikt an Somalis geliefert hatten. Obwohl Somalia in zwei Kriegen mit Äthiopien verwickelt war und der Bürgerkrieg 1987 offen ausbrach, unternahmen UNO oder andere Akteure keinerlei Befriedungsinitiativen, geschweige denn die Erwägung eines Waffenembargos, denn die Milliarden aus der Waffenindustrie fliessen schliesslich in den Westen, allen voran in die USA mit ihrer riesigen Kriegsindustrie.

Die UNO hat, wie an vielen Orten Afrikas, in Somalia kaum präventive Pazifierungsanstrengungen unternommen. Es bleibt natürlich reine Spekulation, doch hätte internationaler politischer Druck auf die Diktatur Siad Barres möglichst noch vor dem Bürgerkriegsausbruch 1987 stattgefunden oder hätte die UNO diplomatische Vermittlung zwischen Rebellen und Regierung während des Krieges angeboten, wäre der Untergang Somalias vielleicht verhindert worden. Mensch mag den Einsatz zwar kritisieren, doch hat die UNO extrem viel Geld in diese Expedition gepumpt. Als KritikerIn drängt sich allerdings die Frage auf, welches die möglichen Motive und die erwarteten Nutzen dieses Einsatzes sein konnten, wenn so viel Aufwand getrieben wurde.

Motive für den UNO-Einsatz

Offiziell ging es um die Durchsetzung der Hilfsgüterverteilung, zur Verhinderung von Hungertoten. Dieses Motiv bestand auf jeden Fall, und das Ziel der Verhinderung einer Hungerkatastrophe wurde auch erreicht. Dies ist der einzige, allerdings nicht unwesentliche, positive Punkt des ganzen Unternehmens. Es drängt sich aber die Vermutung auf, dass unter dem Vorwand eines humanitären Einsatzes auch ganz andere Ziele verfolgt wurden.

Bild: Operation "Restore Hope" auf dem Bakaara Market in Mogadischu, Somalia. / R. Oriez (PD)

Das strategische Interesse an Somalia, von wo aus sich das rote Meer kontrollieren lässt, ist durch die Verlagerung des Feindbildes von der UdSSR auf die arabischen Staaten weiterhin bestehend, jedoch nicht zuüberschätzen. Auch wirtschaftlich ist das Land wenig interessant und bietet z.B. keinerlei Bodenschätze. Andere Faktoren scheinen hier wichtiger. Das Image der UNO, der USA und anderer Staaten sollte, vor allem gleich nach dem moralisch fragwürdigen Golfkrieg gegen Irak, aufgebessert werden.

Verschiedene Akteure gingen davon aus, dass hier mit geringen Kosten eine gute Tat vollbracht werden könnte. Die Sache wurde allgemein völlig unterschätzt insbesondere durch die US-Militärführung, die damit gerechnet hatte, nach dreimonatigem Einsatz ihres Kommandos, die somalischen Gruppen entwaffnet zu haben und eine relativ geordnetes, regierbares Land zu hinterlassen.

Der Einfluss des US-Wahlkampfes

Nachdem die Wichtigkeit der USA in diesem Konflikt aufgezeigt wurde, muss auch die US-interne Politik berücksichtigt werden. Zu der Zeit war der Wahlkampf zwischen George Bush und seinem Herausforderer Bill Clinton für die Präsidentschaft der USA bereits voll im Gang. Der öffentliche Druck aufgrund der Fernsehberichterstattung und der Vorwurf Clintons, Bush sei im Fall Somalia zu wenig aktiv, waren nicht zu unterschätzende Faktoren.

Ausserdem wurde Bush die Gelegenheit geboten, abermals zu demonstrieren, wie die Führungsrolle der USA in seiner vielbeschworene "Neuen Weltordnung" aussieht. Nachdem er sich im Fall vom Krieg gegen Irak als harter Draufgänger profiliert hatte, bot sich ihm in Somalia die Chance, sich von seiner menschlichen Seite zu zeigen.

Der Zusammenhang mit Jugoslawien

Hier und da wurden auch Stimmen laut, die behaupteten, dass der Einsatz in Somalia als Testlauf für ein damals erwägtes Eingreifen im Jugoslawienkrieg sei. Der Respekt eines militärischen Eingriffs der UNO bzw. der USA in Jugoslawien war damals sehr gross. Nach dem Golfkrieg, der weitgehend in Wüstengebieten stattfand, wurde nun das Gespenst des Vietnamkrieges wieder wach. Im Rückblick scheint nun die Idee des Testlaufs in Somalia alles andere als abwegig.

Sowohl in Somalia als auch in Jugoslawien fand ein Krieg zwischen mehreren Kriegsparteien mit komplexem Hintergrund statt. In Somalia wurde ohne jegliche Verhandlung mit irgendeiner Kriegspartei das Land faktisch besetzt; es sollte eine Entwaffnung aller Verbände unter Androhung militärischer Gewalt durchgesetzt werden; diese Strategie nannte sich "peace enforcement".

Vor allem die USA verfolgte dann eine Politik der Gewalt, die mit der Aussetzung eines Kopfgeldes auf einen der Kriegstreiber den Höhepunkt fand. Dieses Vorgehen stellte sich als totaler Misserfolg heraus. Auf diesem Hintergrund sind die unglaublich zähen und langen Verhandlungen zu sehen, die schlussendlich zum Dayton-Abkommen im Jugoslawienkonflikt führten. Offenbar sollte vor jeglichem Eingriff, das Vorgehen mit den Kriegsparteien abgesprochen und vertraglich geregelt werden. Tatsächlich verlief diese Politik im Vergleich zum Somaliaeinsatz bisher relativ positiv.

Nach dem missglückten Einatz der UNO in Somalia, wurde das Land weitgehend sich selber überlassen. Dies deutet daraufhin, dass strategische, wirtschaftliche und menschliche Interessen keine Argumente für die Expedition waren. Es handelte sich um eine Imageexpediton und ein Versuchsfeld für eine neue militärische Strategie in der internationalen Politik.

Vergleich mit Zaire und Ruanda

1994 passierten in Ruanda Massaker mit Hunderttausenden von Toten. Der Krieg auf dem Balkan war, was Brutalität anbelangt, geradezu lächerlich dagegen. Auch in Zaire sterben 1996 Tausende von Menschen durch den Krieg, und auch in weiteren Ländern des schwarzen Kontinentes werden brutale Auseinandersetzungen geführt. Im Westen wird immer wieder behauptet, es handle sich um Stammeskämpfe, denen kaum beizukommen sei. Tatsächlich sind diese Bürgerkriege weit mehr als unsinnig erscheinende Stammesrivalitäten.

Es geht um Befreiungskämpfe vor Unterdrückung. Nach der sogenannten Entkolonialisierung in den 60er und 70er Jahren, kamen in den meisten, willkürlich abgegrenzten Staaten diktatorische Regime an die Macht, die ihre teilweise an Bodenschätzen reichen Länder zu Grunde richteten und durch Terror und Ausbeutung ihrer Untertanen den Reichtum einer kleinen Machtelite zukommen liessen. Diese Diktaturen wurden und werden weiterhin mehr oder weniger offen vom Westen unterstützt, garantiert doch eine korrupte schmale Machtelite optimale Ausbeutungsbedingungen für die westlichen Multinationalen Konzerne (Imperialismus). Diese militarisierten Gesellschaften sind ausserdem ertragsreiche Absatzmärkte für die Rüstungsindustrie.

In diesem Sinne lassen sich die Konflikte in Afrika auf einen schmalen jedoch nicht unwesentlichen gemeinsamen Nenner bringen. Ob der Diktator Mobutu in Zaire oder damals Siad Barre in Somalia, die parallelen sind unübersehbar.

Im Westen wird immer wieder so getan, als sei mensch furchtbar erschrockenüber die aus heiterem Himmel einbrechenden Gewaltakte, tatsächlich waren die meisten Auseinandersetzungen absehbar, doch wurden Warnungen und Hinweise ignoriert.

Ein Beispiel für die Afrikapolitik der sogenannten internationalen Gemeinschaft Somalia und der Einsatz der UNO 1992-1995