Dem Ein-Euro-Job wird der Prozess gemacht. Interview mit Rechtsanwalt Wolfram Treibel zum Prozess vor dem Bundesarbeitsgericht am 20.02.2008

Hartz-Reformen gibt es sie in grossem Stil, die „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“, besser bekannt unter der Bezeichnung "Ein Euro Jobs". Laut Definition des Sozialsgesetzbuches II sollen sie dem Arbeitslosen helfen, wieder einen Einstieg ins Arbeitsleben zu finden. Voraussetzung für die Einrichtung ist jedoch, dass sie nicht in Konkurrenz zu regulären Beschäftigungsverhältnissen stehen. Sie müssen zusätzlich entstehen und müssen zudem im öffentlichen Interesse sein. Betroffene und auch Gewerkschaften monieren schon seit längerem, dass hiergegen häufig verstossen werde und staatlich gefördertes Lohndumping betrieben werde. Einige Betroffene sind dagegen vor Gericht gegangen. Einer von Ihnen ist Peter Zalewski, der eine Arbeitsgelegenheit bei der AWO-Karlsruhe hatte. Sein Fall ist steht nun zur Verhandlung an. Der fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt wird sich am Mittwoch, den 20. Februar, mit dem Fall beschäftigen. Gegnerinnen und Gegner der Ein-Euro-Job-Praxis versprechen sich hiervon jedoch eine Signalwirkung über den Einzelfall hinaus. Radio FREI sprach mit dem Rechtsanwalt Wolfram Treiber über den anstehenden Prozess.
Der Prozess findet am 20. Februar um 11 Uhr im Sitzungssaal 1 des Bundesarbeitsgerichts statt. Man kann hoffen, dass er von erheblichem öffentlichen Interesse sein wird.