Christian Lindner verteidigt mit religiösem Eifer die Schuldenbremse. Ist an dieser elementaren ökonomischen Streitfrage die Ampelkoalition zerbrochen? Es spricht viel dafür.

Warum ist Flassbeck so kritisch?

Zu starr für die Wirtschaft:
Die Schuldenbremse ist seiner Meinung nach viel zu starr und lässt dem Staat kaum Spielraum, um in wirtschaftlichen Krisen oder bei wichtigen Investitionen wie dem Klimaschutz aktiv zu werden.

Kurzsichtigkeit:
Die Schuldenbremse fokussiert sich zu sehr auf die kurzfristige Stabilisierung der Staatsverschuldung und vernachlässigt dabei die langfristigen Bedürfnisse der Gesellschaft.

Fehlende Flexibilität:
Die Regel geht davon aus, dass die Wirtschaft immer wieder auf und ab schwankt und sich selbst reguliert. Flassbeck hält diese Annahme für unrealistisch und warnt davor, dass die Schuldenbremse in Krisenzeiten die wirtschaftliche Lage sogar verschärfen kann.

Gefahr für die Gesellschaft:
Eine strikte Einhaltung der Schuldenbremse könnte langfristig zu Problemen wie dem sozialen Zusammenhalt, dem Klimaschutz und sogar der Demokratie führen.

Was schlägt Flassbeck stattdessen vor?

Flassbeck plädiert für eine flexiblere Haushaltspolitik, die es dem Staat erlaubt, in Krisenzeiten mehr Schulden aufzunehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Er vergleicht diese Idee mit einem Automatikgetriebe, das sich automatisch an die Fahrbedingungen anpasst. Die Schuldenbremse sei dagegen eher ein starres Schaltgetriebe, das nur begrenzt flexibel ist.

Heiner Flassbeck sieht in der Schuldenbremse ein Hindernis für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung. Er warnt davor, dass diese Regel die Handlungsfähigkeit des Staates einschränkt und langfristig negative Folgen haben kann. Stattdessen fordert er eine flexiblere Haushaltspolitik, die es dem Staat ermöglicht, auf die Herausforderungen der Zukunft besser vorbereitet zu sein.
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Dieses Hörstück wurde mit KI-Tools erstellt.

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