Dossier: Ukraine

08.06.2022 -

In Anbetracht der Rhetorik der deutschen Führung und insbesondere von Kanzler Olaf Scholz steht Berlin wegen der russischen Intervention in der Ukraine fest an der Seite Kiews. Und obwohl man den Ukrainern sogar eine umfangreiche militär-technische Unterstützung im Kampf gegen Moskau versprochen hat, hält sich die Hilfe der Bundesregierung dennoch in Grenzen. Sind eventuelle Schwierigkeiten bei der Bundeswehr der Grund dafür, oder soll durch ein Hinauszögern der Waffenlieferungen eine weitere Eskalation im ukrainischen Kriegsgebiet verhindert werden?mehr...

23.05.2022 -

Die polnische Regierung setzt die freien Medien weiter unter Druck. Das unabhängige nichtkommerzielle Onlinemagazin WolneMedia.net aus Polen wird präventiv zensiert. Offenbar erlaubt es die pro-ukrainische Regierung nicht, die Propaganda und Regierungspolitik der PiS zu kritisieren.mehr...

16.05.2022 -

„Hoch die Löhne, runter die Waffen“ lautete ein zentrales Motto, unter dem am 22. April in ganz Italien Arbeiter:innen gegen die durch den Ukraine-Konflikt verschärfte Kriegsgefahr protestierten. Aufgerufen zu den Protesten hat die Basisgewerkschaft Union Sindicale di Base (USB). Die Proteste wurden auch von linken ausserparlamentarischen Gruppen und Organisationen der Schüler*innen und Student:innen unterstützt.mehr...

14.05.2022 -

Seit gut zwei Monaten überschlagen sich die Meldungen in Sachen Ukraine und Russland. Eine erstaunliche mediale Leistung wird erbracht, die der Öffentlichkeit auf Ansage der politischen Führung einiges an Zeiten- und Gesinnungs-Wende zumutet. Und kritisch registriert wird die ganze Informationsflut fast nur noch in der Gegenöffentlichkeit der sozialen Medien.mehr...

12.05.2022 -

Befürworter von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine betonen gern, wie wichtig es sei, vor der russischen Aggression nicht zurückzuweichen. Werde die russische Armee nicht auf das entschiedenste bekämpft, so wisse niemand, in welche Länder Putin demnächst einmarschiere. Dieses Argument sieht beflissen von einer Kleinigkeit ab: Auch der russischen Führung dürfte nicht verborgen geblieben sein, auf welche Schwierigkeiten sie mit ihrem Militäreinsatz bereits auf ukrainischem Boden trifft.mehr...

04.05.2022 -

Russlands Krieg in der Ukraine geht in den dritten Monat. Was 20 Jahre Afghanistan-Krieg unter US-Führung, der rotgrün mitgetragene Überfall auf Serbien 1999 und dauerhafte Kriegseinsätze der NATO-Staaten - mal mit, mal ohne völkerrechtliche Legitimation - nicht schafften, hat jetzt Putin in kurzer Frist zustande gebrachtmehr...