Auf der Suche nach der Furt: Wie kann die Klimabewegung ihren Kampf eskalieren, um die Machtverhältnisse zu ändern?

Vor wenigen Tagen wurde der in der Überschrift genannte Text von Payal Parekh und Carola Rackete veröffentlicht[1]. Er stösst in gelungener Weise eine meines Erachtens überfällige Diskussion darüber an, wie die Klimagerechtigkeitsbewegung sich weiterentwickeln sollte, um ihre Ziele erreichen zu können: zu verhindern, dass die Klimakatastrophe global die Grundlagen der menschlichen Zivilisation gefährdet und zugleich zu erreichen, dass dieser Kampf global gerecht geführt und vor allem: dass er schliesslich gewonnen wird.

Die folgenden Überlegungen stellen einen Diskussionsbeitrag zu diesem Text und seinem Anliegen dar. Er wirft Fragen nach Leerstellen auf, die nicht nur Parekh/Rackete bisher offen lassen:

gibt es die Möglichkeit einer Lösung der anstehenden Klimaprobleme im Rahmen des Kapitalismus?
können wir über Aktionsformen und Bündnisstrategien reden, ohne unsere Alternative zum Kapitalismus zu benennen?
welche organisatorischen Notwendigkeiten ergeben sich aus dem Text von Parekh/Rackete?

Natürlich können diese Fragen im Rahmen des Diskussionsbeitrags nicht beantwortet werden. Aber ich möchte einen Beitrag dazu leisten, sie zu diskutieren.

Kann die Klimakatastrophe im Rahmen des Kapitalismus abgewendet werden?

Ich will die Möglichkeit von die Lage wenigstens erleichternden Reformen nicht kleinreden. Aber es scheint mir klar zu sein: der Beginn der jetzt so bedrohlichen Klimakatastrophe fällt nicht zufällig mit dem Aufstieg des Kapitalismus als weltweit dominanter Produktionsweise (ab ca. 1850) zusammen. Wenn Parekh/Rackete angesichts dessen bei Gelegenheit von „Industrieländern“ sprechen, verwischen sie diese Tatsache. Eine klare Benennung der Klimakatastrophe als Erscheinungsform des Kapitalismus ist nicht ihr erstes Anliegen, auch wenn sie an einer Stelle den Kapitalismus als „inakzeptabel“ bezeichnen und zu Recht feststellen, er müsse angegriffen werden, um den Klimazusammenbruch zu verhindern – aber eben ohne Angabe irgendeiner Alternative.

Ich bin der Meinung, dass ein rationaler Umgang mit Ressourcen, Energie, menschlicher Kreativität und Arbeitskraftnur im Rahmen einer gesellschaftlichen Organisation von Produktion, Reproduktion und Konsum möglich ist, die sich nicht am Interesse der profitabelsten Vermarktbarkeit von Waren orientiert, sondern am sparsamsten, ökologisch nachhaltigsten, global verallgemeinerungsfähigsten Einsatz aller Mittel.

Das ist nur im Rahmen demokratisch legitimierter Planwirtschaften der Fall. Nur sie können Ziele für das Wirtschaften im gesellschaftsweiten Mass definieren und für ihre Durchsetzung sorgen. Im Rahmen einer Ökonomie privater kapitalistischer Produktionsmittelbesitzer:innen / Unternehmer:innen kann es ein solches Planen im Gesellschaftsmassstab per Definition nicht geben. Darum in aller Kürze: die grundlegenden Probleme, die zur Klimakatastrophe führen, sind im Rahmen des Kapitalismus wohl nicht lösbar.[2] Das muss inhaltlich benannt werden, und jede Diskussion über Bündnisse und Aktionsformen ist meiner Ansicht nach im Kontext dieser Annahme zu führen – nicht weil ich oder sonstwer das so will, sondern weil es sich aus der gesellschaftlichen Struktur des Problems so ergibt.

Aktionsformen, Bündnispartner:innen und Aktionsziele

Es ist deutlich, dass Parekh/Rackete im gesamten Duktus ihrer Argumentation nicht zuletzt zu einer intensiven Beschäftigung mit den Thesen von Andreas Malm anregen.[3] Ich finde es in diesem Duktus richtig, eine faktische Verabsolutierung von Aktionen Zivilen Ungehorsams (ZU) mit Malm in Frage zu stellen und eine Diskussion darüber einzufordern, weil

Malm mit guten Gründen zeigt, dass die historischen Beispiele erfolgreicher ZU-Bewegungen eher in Kooperation mit anderen, weiter gehenden und militanten Bewegungen zu Erfolgen führten,
die Zeitfrage eine entscheidende Rolle spielt: es ist nicht beliebig viel Zeit mehr da, um das Überschreiten irreversibler Kipp-Punkte zu verhindern. Diese Erkenntnis muss sich auch auf der Ebene der Aktionsformen wiederfinden.

Allerdings stellt auch Malm die Systemfrage nach dem notwendigen Ende des Kapitalismus nicht. Liest man seinen jüngsten Text, hat man den Eindruck, den auch die Vorschläge von Parekh/Rackete hinterlassen: für alle drei ist anscheinend alles nur eine Frage der Formen, nicht der Inhalte, schon gar nicht von Zielen jenseits des kapitalistischen Horizonts.

Diese Erkenntnis verbindet Malm und Parekh/Rackete einerseits mit Fridays for Future andererseits. Das bemerkt selbst ein normaler bürgerlicher Soziologe, der aktuell zum Jahrestag der Occupy-Bewegung bemängelt:

„Das Klimathema ist sicher sehr breit, aber „Fridays for Future“ hat noch nicht den Horizont der gesamtgesellschaftlichen Kritik erreicht. Zum Teil geht es ja um Forderungen, die die etablierte Politik sich bereits zu eigen gemacht hat. So gesehen machen die „Fridays“ keinen Versuch zur grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft. Wenn man das Thema Klima und Umweltschutz allerdings zu Ende denkt, müsste man konsequenterweise zu einem alternativen Entwurf, vielleicht sogar zur Utopie einer ganz anderen Gesellschaft kommen.“[4]

Eine Bewegung, die im Bereich der kapitalistischen Gegebenheiten bleiben will, wird früher oder später keine Rolle mehr spielen können, wenn es wirklich um die Verhinderung der Klimakatastrophe gehen soll.

Was kommt nach dem Kapitalismus und was bedeutet das für uns schon heute?

Aber warum soll die Frage nach dem Jenseits des Kapitalismus überhaupt von einer uns heute und hier betreffenden Bedeutung sein? Wieso sich heute – sicher strittig – die Köpfe über eine Ökonomie und Gesellschaft nach dem Kapitalismus die Köpfe zerbrechen? Ist das nicht sehr problematisch für zB. die Politik breiter Bündnisse, wie sie auch Parekh/Rackete fordern?

Andreas Malm stellt zu Beginn von „Der Fortschritt dieses Sturms“ (2021) fest:„Wir leben nach wie vor in einer Phase , in der es nichts als Gegenwart gibt. Vergangenheit wie Zukunft haben sich in einem fortwährenden Jetzt aufgelöst und halten uns in genau dem Moment gefangen, dessen Verbindungen weder vor noch zurück reichen: allein die Dimension des Raums erstreckt sich in alle Richtungen, über die nahtlose Oberfläche einer globalisierten Welt … Diese Verschiebung der Dimensionen markiert mehr als alles andere den Anbeginn der Postmoderne – und genau an diesem Punkt befinden wir uns nach wie vor.“[5]

Das Gegenteil der oben geäusserten Befürchtungen ist demzufolge richtig. Bewegungen, die kein Morgen kennen (wollen), können im Heute nicht sagen, wohin es künftig gehen soll. Bewegungen, die, aus welchen Gründen auch immer, nicht transparent über das Wie, Wann und Wer der Überwindung des Kapitalismus und ihre Vorstellungen einer nach-kapitalistischen Ordnung sprechen und, wenn nötig, auch streiten können und wollen, werden über kurz oder lang eine ähnliche Wirkung haben wie die von Malm dargestellte Domestizierung, Einhegung, Absorption in den Alltagsbetrieb des Kapitalismus: einige wenige werden Karriere machen, einige wenige werden dauerhaft kriminalisiert werden, die Mehrheit, der grosse Rest wird irgendwann resignieren, aufgeben, allenfalls auf die nächste soziale Bewegung warten.

Genau diese absehbare Entwicklung aber ist angesichts der Realität der Klimakatastrophe und ihrer Folgen für die Grundlagen der uns bekannten menschlichen Zivilisation keine Option.

Vielmehr: angesichts der Kürze unserer verbleibenden Zeit sind war nachgerade dazu verpflichtet, in Schärfe und Klarheit, zugleich aber auch mit gegenseitigem Respekt JETZT darüber zu streiten, in welche Richtung wir den Kapitalismus überwinden, die Krise von Klima und Gesellschaft beenden wollen.

Organisationsfragen

Malm geht eine ganze Reihe von unterschiedlich organisierten Versuchen des Kampfs für Klimagerechtigkeit durch und diskutiert sie in ihrem historischen Zusammenhang. Seine These, strikt gewaltfreie Aktionsformen bedürften des „Flankeneffekts“ militanter Aktionen gegen Eigentum (zB. Sabotage) wirft sofort organisatorische Fragen auf, die er, soweit ich sehe, weder stellt noch beantwortet. Wer koordiniert die beiden Seiten von Aktivist:innen und ihrer Gruppen? Wie verabreden sie sich bezüglich ihrer politischen Strategie und ihrer Aktivitäten? Malm scheint sich vorzustellen, dass es eine solche Koordination nicht gibt, beide Seiten quasi spontan aufeinander reagieren.

In diesem Punkt gehen Parekh/Rackete über Malm einen Schritt hinaus. Einerseits sind sie der Ansicht, müsse „die Bewegung“ breiter werden, benötige dafür aber auch zugleich „einen Kader, der darin geschult ist, sich strategisch zu engagieren, um kollektive Macht aufzubauen.“ Das setzt eine komplexe Form der Organisation voraus, die in vielen Fragen heute in der Gesamtheit der Klimagerechtigkeitsbewegung keineswegs Konsens sein dürfte - noch weiter entfernt sind wir von der Fähigkeit, solche Organisationsformen aufzubauen und nicht zuletzt auch gegen die unausweichlich folgende staatliche Repression zu schützen. Dennoch haben Parekh/Rackete aus meiner Sicht mit ihrer kurzen Bemerkung völlig Recht.

Denn hinzu kommt, dass es selbstverständlich informell solche „Kader“ mindestens in Ansätzen faktisch bereits gibt – allerdings, ohne dass sie zB. im Rahmen von Diskussion und Beschlusfassung, auf Zeit begrenzt ein Mandat zur Ausübung ihrer Tätigkeit als Teil eines solchen Kaders erhalten, sie dafür organisatorischen Schutz und materielle Absicherung erwarten können usw. Das sind Fragen, die anstehen. Ich glaube, es ist ein wichtiger Anstoss von Parekh/Rackete, an dieser Stelle über Malm hinauszugehen.

Klimafrage und Kapitalismus - Die Warenproduktion und ihr Ende

Kern und Zweck der kapitalistischen Ökonomie, deren Konsequenzen alle gesellschaftlichen und selbst individuellen Regungen und Aktivitäten durchdringt, ist die Warenproduktion auf der Basis des Privateigentums an Produktionsmitteln. Deshalb ist diese Produktionsweise Hauptverantwortliche für die begonnene Klimakatastrophe. Daran ändert letztlich auch die Entwicklung des Kapitalismus weg vom Kapitalismus der freien Konkurrenz hin zum Monopolkapitalismus und zum Imperialismus als seiner letzten historischen Entwicklungsform nichts Grundsätzliches.

Wer den Kapitalismus beenden will, muss sich das Ziel der Aufhebung der kapitalistischen Warenproduktion stellen – und gewinnt dadurch umgekehrt die Möglichkeit, die Produktion auf die notwendige Bedarfsgüterdeckung für die Investitions- und Konsumgüterproduktion zu beschränken. Nur so – das jedenfalls ist die von mir hier zu Diskussion gestellte These - kann ein geplanter, nachhaltiger, klimagerechter Umgang mit Ressourcen, Energie und menschlicher Arbeitskraft gelingen.

Die Aufhebung der Warenproduktion war Inhalt eines etwa sieben Jahrzehnte umfassenden gigantischen Versuchs in den Ländern des Sozialismus, eines Versuchs, den Millionen von Menschen mit getragen und für ihn gekämpft haben, und den noch nicht einmal die Walze der faschistischen deutschen Kriegsmaschinerie beenden konnte, obwohl genau das ihr Ziel war. Dieser Versuch hat enorme Erfahrungsschätze hervorgebracht, die untrennbar zu den Siegen und Niederlagen des Sozialismus als Versuch einer realen Alternative zum sich selber alternativlos dünkenden Kapitalismus gehören.[6] Ich halte es für einen fatalen Fehler (fast) der gesamten linken Bewegung, sich selber von den Erfahrungen dieses gesellschaftlichen Grossversuchs abzuschneiden und ihn – so ist es doch in den allermeisten Fällen – ohne wirkliche Kenntnis oder fundierte Kritik objektiv staatsfromm und kapitalismus-affirmativ über Bord zu werfen.[7]

Das gilt auch angesichts der in vieler Hinsicht desaströsen ökologischen Bilanz des Sozialismus. Die Frage, wie und warum es zu ihr kam ist im Kontext einer kritisch-solidarischen Betrachtung ihres historischen Kontextes zu leisten und steht noch weitgehend aus. Dass die kapitalistischen Gesellschaften den weitaus grösseren Teil der Verantwortung für die derzeitige Klimakatastrophe tragen steht für mich ausser Frage – nicht zuletzt schon deshalb, weil sie, nach der Zeit der Systemkonfrontation seit 1990 alleine übrig, trotz Jahrzehnten eines sich rasant vermehrenden Wissens um die Zusammenhänge den fossil basierten Entwicklungspfad sogar noch eskaliert haben.

Eine Klimagerechtigkeitsbewegung, die nicht nüchtern, streitig und solidarisch in voller Kenntnis der leidenschaftlichen Versuche des inzwischen historischen realen Sozialismus unsere Alternative für heute und morgen diskutieren, in der Wirklichkeit verankern, für sie kämpfen will, verspielt, fürchte ich, alles.

Die Machtfrage

In der Überschrift ihres Textes äussern Parekh/Rackete die Absicht, „die Machtverhältnise zu verändern“. Das greifen sie später wieder auf, wenn sie vorschlagen, dass wir unsererseits „kollektive Macht aufbauen“ sollten. In beiden Fällen lassen sie offen, wie die als staatliche Macht organisierte Klassenherrschaft des Kapitals darauf wohl reagieren wird. Natürlich nicht, weil Parekh/Rackete das nicht aus eigenem Erleben kennten. Warum aber dann? Weil sie die Zeit noch nicht als gekommen betrachten, über diese Frage zu diskutieren? Weil sie Illusionen in bezug auf den Machtcharakter des kapitalistischen Staats haben oder zulassen wollen? Auch das sicher nicht.

Selbst in die Herrschaft des Kapitals kein bisschen ernsthaft gefährdenden Fällen wie den Waldbesetzungen im Hambi oder Danni fuhr der Staat gewaltige Kräfte auf und pochte auf sein 'Gewaltmonopol'. Was wird passieren, wenn wir ernsthaft in der Lage wären, den Kapitalismus in Frage zu stellen? Parekh/Rackete deuten immerhin an, dass es unter dieser Konfliktebene nicht bleiben kann, wenn sie es für notwendig halten, „den Kapitalismus anzugreifen, um den Klimazuammenbruch aufzuhalten“.

Es bleibt allerdings bei dieser Aussage, und damit bei einer Art Antikapitalismus ohne klare Benennung der Machtfrage. Antikapitalismus aber ist eine Gegenposition gegen etwas, die (noch?) nicht sagen kann oder will, worin ihre eigene Position besteht. Es ist deshalb kein Wunder und völlig konsequent, wenn Parekh/Rackete die Machtfrage in sehr verhaltener Weise aufrufen, um sie im Grunde auch gleich wieder verschwinden zu lassen.

Ich finde: das reicht nicht. Auch an dieser Stelle wird klar, welche Konsequenzen die Leerstelle einer eigenen, in die gesellschaftliche Debatten gebrachten Position auf der strategischen Ebene hat. Dieses Verfahren bremst, so vermute ich, den notwendigen Prozess der Selbstermächtigung, den die Klimagerechtigkeitsbewegung dringend braucht, um ihre Ziele und sich selbst ernst zu nehmen und dies der Gesellschaft insgesamt klar zu kommunizieren. Die Machtfrage als unvermeidliches Problem anzuerkennen, klar zu benennen und sich darauf vorzubereiten, sie im eigenen Sinn zu lösen – das scheint mir nicht zuletzt im Hinblick auf die kurze Zeit, die uns bleibt, unvermeidlich und im übrigen auch einfach nur realistisch und ehrlich.

Um es im Bild auszudrücken: wir sind in der Lage einer Gruppe von Menschen, die in unbekanntem Gelände auf einen breiten Fluss stösst, den sie überqueren will. Wir können uns, nicht zuletzt aufgrund der Kürze der verbleibenden Zeit und aufgrund der Machtfrage diesseits und jenseits des Flusses meines Erachtens den Luxus nicht erlauben, unendlich lange mit dem Suchen nach vielen verschiedenen Übergangswegen zu suchen, die unsere Kräfte zersplittern wird. Wir müssen die Furt finden, die uns stark genug für die kommenden Aufgaben auf die andere Seite bringt.

Denn selbst, wenn es uns, worin sich ja offenbar viele einig sind, gelingen sollte, als Voraussetzung für die Abwendung der Klimakatastrophe den Kapitalismus zu überwinden – die eigentliche Herausforderung wartet auf der anderen Seite des Flusses, beim Aufbau einer neuen Gesellschaft unter den Bedingungen der sich weiter entwickelnden Klimakatastrophe. Wie wir ihn überqueren, das ist eine Frage, die deshalb heute schon von strategischer Bedeutung ist.

Träume, Utopien und Wirklichkeit

In einem bekannten Text hat Lenin 1902 über die Kraft des Träumens gesprochen. Er fällt mir immer ein, wenn in der heutigen Klimagerechtigkeitsbewegung von Träumen, Visionen und gelebten Utopien die Rede ist: „Der Zwiespalt zwischen Traum und Wirklichkeit ist nicht schädlich, wenn nur der Träumende ernstlich an seinen Traum glaubt, wenn er das Leben aufmerksam beobachtet, seine Beobachtungen mit seinen Luftschlössern vergleicht und überhaupt gewissenhaft an der Realisierung seines Traumgebildes arbeitet. Gibt es nur irgendeinen Berührungspunkt zwischen Traum und Leben, dann ist alles in bester Ordnung.“[8]

Dass wir wirklich ernsthaft an unsere Träume eines vom Kapitalismus befreiten Lebens glauben und sie auf die Probe der gesellschaftlichen Wirklichkeit stellen ohne sie aufzugeben, sie ernst nehmen als unsere vielleicht letzte Chance, sie festhalten und gemeinschaftlich weiterentwickeln – das wünsche ich mir.

Und deshalb wünsche ich mir auch, dass wir es schaffen, Plattformen, Formate und Organisationen zu schaffen, mit deren Hilfe wir solidarisch, entschlossen und mit der ablaufenden Zeit im Hinterkopf konsequent darüber reden, für welche Gesellschaft als Alternative zum Kapitalismus wir kämpfen wollen, mit wem als Bündnispartner:innen so breit wie möglich und so entschlossen wie nötig, gemeinsam und organisiert kämpfen, um die Statik des allmächtig scheinenden Kapitalismus ins Kippen bringen zu können, bevor Kaskaden von überschrittenen Klimakipp-Punkten völlig neue Fragen aufwerfen, auf die heute wahrscheinlich niemand eine Antwort weiss.[9]

Ich wünsche mir, dass es nicht bei solchen Diskussionen bleibt, sondern wir immer wieder solidarisch miteinander aktiv werden und dann, aus den Aktionen kommend, miteinander reden und unsere Meinungen austauschen, unsere Fehler und Zweifel benennen, verbindlich überlegen, wie wir es besser machen können.

Ich wünsche mir, dass wir es schaffen, uns so zu organisieren, dass wir am Schluss tatsächlich gewinnen. Denn das ist unsere Aufgabe.

Wie kann die Klimabewegung ihren Kampf eskalieren, um die Machtverhältnisse zu ändern? Auf der Suche nach der Furt