teilen
tweet
bluesky
masto
link
mail 
11. August 2021
14 min.
Drucken
Korrektur
Dass CO2-Vermeidung (genannt CO2-Abbau) wird im europäischen Klimagesetz sogar begrenzt. Was steckt hinter zentralen Begriffen wie Kohlenstoff senken, Nettotreibhausgasemissionen und Klimaneutralität?
Am 29.4. erklärte das Verfassungsgericht Teile des BRD-Klimaschutzgesetzes von 2019 für verfassungswidrig. Angesichts der Umfragewerte und der anstehenden Bundestagswahl verschob die CDU ihre Position zum Klimaschutz. Die Neufassung des Klimaschutzgesetzes soll bis 2030 die CO2-Emissionen gegenüber 1990 um mindestens 65% senken und die Klimaneutralität bis 2045 erreichen. Die Taz lobt das als ehrgeiziges Ziel und Umwelt-Turbo.
Weltweit stiegen die CO2-Emissionen von 1990 bis 2018 um 67%.
Die Neokoloniale Weltordnung und die CO2-Emissionen
Der Globale Süden ist seit der Kolonialzeit vor allem Rohstoffexporteur. Die duale, neokoloniale Teilung von Süd / Nord ist und war nie absolut. In China oder Indien gibt es Zentren des warenproduzierenden Patriarchats. Teile der EU werden ökonomisch abgehängt. Teile der USA werden zu Opferzonen des Extraktivismus (das ist Mineral-/ Rohsto abbau, Abholzung und erschöpfender Landbau). Mächtige Clubs (wie G7, G20, OECD, WEF), ältere Institutionen (wie IWF und Weltbank) und Mechanismen (wie Doktrin der Entwicklung, Dollar als Leitwährung, zentrale Leittechnologien, Extraktivismus, militärische Macht) strukturieren die Ordnung. Sie öffnen Wege für Eliten aus dem Globalen Süden, vergrössern weltweit an jedem Ort Reichtum und Armut.Die lokalen und regionalen ökologischen und sozialen Folgen des Extraktivismus sind dramatisch. Exemplarisch lässt sich das an Kolumbien zeigen. Narlis Guzmán Angulo ist Aktivistin einer seit 1789 bestehenden Afro-kolumbianischen Palenque-Gemeinschaft in der Provinz Cesar. Diese Gemeinschaft steht heute zwischen Widerstand und Zerstörung. Sie sagt: „In der Sierra konnten wir uns mit unserer Landwirtschaft immer ernähren, doch damit ist es vorbei. Der Steinkohletagebau hat alles ruiniert. Dies alles hat er uns gebracht: den Zusammenbruch des sozialen Gefüges, Arbeitslosigkeit, Tod, Vermisste, Vertriebene, […] Krankheiten, Prostitution, sexuelle Kommerzialisierung von Kindern, Drogenabhängigkeit und vergiftetes Wasser.“
In der Provinz Cesar wurden von 1996 bis 2006 2.600 Menschen ermordet und 59.000 vertrieben. Im ganzen Land wurden von Dez. 2016 bis Mai 2019 591 Aktivist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen ermordet. Dazu kommen über 7 Millionen Binnenflüchtlinge. Verantwortlich sind meist Paramilitärs, oft im Auftrag von Minengesellschaften und Grossgrundbesitzern. Die Kohlemine Cerrejon in der Nachbarprovinz La Guajira ist eine der weltgrössten Minen. Mindestens 19 indigene und afro-kolumbianische Gemeinden wurden wegen des Ausbaus der Mine bislang vertrieben. Die Mine verbraucht täglich 17 Mio. Liter Wasser. Für die Menschen und ihre Landwirtschaft bleiben ca. 0,7 l pro Person. Der grösste Fluss der Region, der Arroyo Bruno soll umgeleitet werden. Damit verlören 30 indigene Wayuú-Gemeinschaften ihre letzten Wasser-Zugänge. Wayuú-Frauen kämpfen gerade dagegen.
Der Rohstoffsektor, „vor allem Erdöl, Erdgas und Kohle sowie in geringerem Ausmass Erze und Metalle […] ist für etwa 34% aller Treibhausgasemissionen Kolumbiens“ verantwortlich. Das Land ist weltweit 9. grösster Steinkohleproduzent. „Über 90 Prozent der geförderten Kohle werden exportiert, der Rest wird in der Koksproduktion, der Stromerzeugung und der Industrie direkt verwendet.“ Fast die komplette geförderte Kohle dient also dem Export oder der Exportindustrie. Arme, Indígenas und die Region werden geopfert. Die Gewinne streichen globale Konzerne ein. Auch die Staats nanzen basieren auf Einnahmen aus Kohle- und noch wichtiger Erdölexport. Kolumbien ist weltweit 22. grösster Erdölproduzent. „Auch Erdöl wird mit einem Anteil von 70 Prozent an der insgesamt geförderten Menge grösstenteils exportiert.“ Ein Viertel der CO2-Emissionen Kolumbiens entfallen auf den Export dieser beiden Produkte des extraktivistischen Rohstoffsektors. Sie belasten Kolumbiens CO2-Bilanz, nicht die der Importeure, z.B. der BRD.
Zum Extraktivismus zählt auch die agrar-industrielle Export-Landwirtschaft. Sie hat ebenfalls fatale ökologische und soziale Folgen, wie die Produktion in den drei grossen Soja-Ländern Lateinamerikas zeigt.
„Weltweit werden laut Umweltbundesamt derzeit rund 10 Millionen Quadratkilometer fruchtbares Ackerland allein für die Produktion von Tierfutter genutzt. Das ist fast vier Mal mehr Fläche als für die direkte Lebensmittelproduktion.“
Soja ist eine der wichtigsten Futterpflanzen. Folgen der Soja-Produktion sind u.a. massive Abholzung, Vertreibungen und schwere gesundheitliche Folgen durch die Pestizide. Brasilien ist Pestizidweltmeister. 74% der Soja-Weltproduktion von 2019 ist gentechnisch verändert.
Brasiliens faschistischer Präsident „Bolsonaro will indigenes Land für das Agrobusiness und Bergbaukonzerne ö nen. Der tausendfache Protest der Indigenen [… organisierte] Ende April [2019] das Acampamento Terra Livre, die grösste indigene Versammlung zur Verteidigung des Amazonasgebietes“. Die Landlosenbewegung MST weitete ihre Kämpfe in städtische Bereiche aus und kann dadurch wieder sehr grosse Acampamentos (Besetzungen) mit bis zu 20.000 Beteiligten organisieren.
Die Soja-Exporte belasten die Klimabilanzen der Länder vor allem durch Abholzung, Land-Umnutzung sowie Tierhaltung. Weitere Faktoren sind der Einsatz schwerer Landmaschinen sowie die Düngemittelproduktion. Das Amazonasgebiet galt als eine der grössten CO2-Senken. Es band also sehr viel CO2. Der Abbau von Ressourcen, das Aufstauen von Flüssen und das Abholzen für Sojaanbau und Viehzucht haben das geändert. Das Amazonasgebiet stösst schon heute mehr Treibhausgase aus, als es neu bindet. Die Umnutzung des Landes für die Landwirtschaft trägt weltweit mit 6 – 14 % zur Erderhitzung bei. Die schlechte Klimabilanz wird nicht den Nutzniessern in Europa und China angerechnet, sondern den Ländern im Globalen Süden.
Seit der Kolonialzeit fördert das den Reichtum der westlichen Staaten und entlastet deren langfristige Klimabilanz. Verhältnismässig neu ist ein anderer Faktor:
Der neokoloniale ‚Rich-Country-Illusion-Effect'
Die Propaganda erzählt uns, dass die Industriestaaten ihren CO2-Fussabdruck deutlich verringern. Angela Merkel liess sich dafür als Klimakanzlerin feiern. 1990 betrug der CO2-Ausstoss der BRD 1.252 Mio. Tonnen. Der wichtigste Grund für die Verringerung des CO2-Ausstosses sind Verlagerungs-Prozesse. Die BRD pro tiert insbesondere von der Abwicklung der Industrie der DDR, denn als Basisjahr wurde international 1990 festgesetzt. Offizielle Statistiken geben an, dass die BRD von 1990 bis 2019 400 Mio. Tonnen CO2-Ausstoss eingespart habe. Ein Viertel davon entfällt auf die ersten beiden Jahre der Abwicklung der DDR.Die Verlagerungse ekte sind Ergebnis des Umbaus der Industriegesellschaft. Vielfach wurde Produktion, in den 1970ern beginnend, verstärkt ab Mitte der 1980er, in den reichen Ländern abgebaut und in den Globalen Süden verlagert. Die BRD hat zum Beispiel von 1980 bis 2015 ihre extrem klimaschädliche Aluminium-Produktion fast halbiert, ihren Verbrauch aber extrem gesteigert. Sie ist mit 40 kg pro Kopf Weltmeister im Verbrauch. Die CO2-Emissionen werden Ländern wie der VR China oder Mosambik angerechnet.
Eine Studie von 2011 kam „zu dem Ergebnis, dass der Anstieg der Emissionen aus Gütern, die in Entwicklungsländern produziert, aber in Industrieländern konsumiert werden, sechsmal grösser war, als die Emissionseinsparungen der Industrieländer.“ Das ist der ‚Rich-Country-Illusion-Effect' (Reiche-Länder-Illusions-Effekt).
Selbst die VR China, die auch einiges ihrer Klimabelastung auslagert, produziert einen sehr grossen Anteil der Gesamtproduktion nur für den Bedarf in den westlichen Industriestaaten. China produziert und verbraucht gut die Hälfte des weltweiten Zements und Stahls. Damit baut die VR China als Niedriglohn-Standort eine Infrastruktur auf, die wesentlich auf den Weltmarkt ausgerichtet ist.
Nettotreibhausgasemissionen und andere Propagandamechanismen Der von der EU-Kommission unter Ursula van der Leyen angekündigte Europäische Green Deal zielt darauf, die Nettotreibhausgasemissionen bis 2050 auf 0 zu senken, also die EU klimaneutral zu machen. Es ist verdächtig, wenn die Lobby der Chemie-Industrie das Gesetz lobt.
Klimaneutralität besagt, dass entweder keine Klimagase ausgestossen werden, oder dass diese Emissionen vollständig kompensiert werden. Die zweite Möglichkeit reisst neokoloniale Hintertüren weit auf. CDM (Mechanismus für saubere Entwicklung) ermöglicht es Unternehmen, ihren CO2-Verbrauch durch Investitionen im Globalen Süden klein zu rechnen. Es ist billiger eine Fabrik im Globalen Süden etwas effizienter zu machen, statt die im Globalen Norden noch e zienter zu machen. Diese Einsparungen werden dann im Globalen Norden gutgeschrieben.
Der Treibhausgas-Ausstoss verändert sich aber nicht. Frauen* sind oft Zielgruppe der CDM. Sie werden damit in traditionelle Rollen gedrängt, die ihre Verletzbarkeit durch die Erderhitzung erhöhen. REDD+ soll Länder des Globalen Südens dafür belohnen, dass sie Wälder schützen und damit CO2-Emissionen vermindern. Faktisch erlaubt es Konzernen aus dem Globalen Norden das weiter so, indem sie REDD+ Produkte kaufen. In der Praxis wird damit nicht der Kahlschlag für industrielle Landwirtschaft oder Bergbau begrenzt. Oft haben Indigene und Kleinbäuer*innen, die seit Generationen mit dem Wald leben, durch REDD+ unter massiven Repressionen zu leiden, werden oft vertrieben.
Zu den Massnahmen im Verkehrsbereich gehören ein Ausbau der Elektro-Mobilität, neue Agro-Treibstoffe (auch für den Flugverkehr) und smarte Mobilität, also das selbstfahrende Auto. Hier setzt sich die neo-koloniale Linie bruchlos fort. Ein steigender Bedarf an Agro-Treibstoffen steigert im Globalen Süden den Abholzungsdruck. Smarte Mobilität in Kombination mit Elektro-Mobilität steigert den Energiebedarf deutlich. Das alles soll dann ‚klimaneutral' in Wind-und Solar-Anlagen hergestellt werden. Ist doch alles klimaneutral und gut, oder? „Für eine äquivalente installierte Erzeugungskapazität werden für Solar- und Windsysteme bis zu 15-mal mehr Beton, 90-mal mehr Aluminium und 50-mal mehr Eisen, Kupfer und Glas benötigt als für konventionelle Energiesysteme.“
Das bedeutet einfach, dass die Zerstörung vor allem des Globalen Südens weiter vorangetrieben wird. Die Steigerung des CO2-Ausstosses über den sich ausdehnenden Bergbau und die damit verbundene Land-Umnutzung wird wesentlich den Ländern des Globalen Südens in Rechnung gestellt. Die Industriestaaten können sich als ‚klimaneutral' feiern.
Mit dem Begri Kohlensto senken werden ein Ökosysteme wie Moor oder Wald auf eine technologische Funktionalität reduziert. Kohlensto senken sollen bis 2030 ausgebaut werden – eine auf den ersten Blick gute Sache. Aber die Erhitzung der Erde bewirkt, dass diese Senken umkippen können, mehr CO2 freisetzen als binden. Das geschieht z.B. wenn Moore trocken fallen, wie es hier im Sommer 2018 häufig geschah.
Grosstechnologien – Lösungen oder Destruktivität
Die EU-Kommission setzt seit langem auf einen massiven Einsatz der CCS-Technologie (Carbon Capture Storage), um die Klimaziele zu erreichen. CO2 wird dabei an Kraftwerken bzw. aus der Luft (CDR) abgeschieden, gesammelt und in unterirdische Hohlräume verpresst. Kein Speicher ist wirklich dicht, sagt die Forschung. Austretendes CO2 sammelt sich bodennah und wird – je nach Ort und Menge – zum Erstickungstod unterschiedlich vieler und grosser Tiere / Menschen führen.Der Ausbau der AKW ist in fast allen als Pfade bezeichneten Szenarien des IPCC (WeltKlimaRat) enthalten.
Die ‚Royal Society', die britische Akademie der Wissenschaften, ist im neuen Jahrtausend zur wichtigsten Institution geworden, die einen sogenannten ‚Plan B' zum Klimaschutz durch Geo-Engineering propagiert. Alle Szenarien des IPCC, die nicht weltweit bis 2033 den CO2-Ausstoss auf Null gesenkt haben, setzen auf den massiven Einsatz von Methoden des Geo-Engineering, auf Atomkraft und insbesondere auf die CDR- / CCS-Technologie. „Vorausgesetzt wird dabei die Entwicklung von Kohlen-Dioxid-Entfernung (engl. Abk.: CDR), im grossindustriellen Massstab“. Eine weitere vom IPCC eingerechnete Technologie ist BECCS. BECCS (Bio Energy Carbon Capture Storage) bezeichnet den gross ächigen Anbau von Energieppfanzen, die dann verbrannt werden und dabei CCS-Technologie angewand wird. Auch die Eisendüngung des Meeres mit Nano-Partikeln wird vom IPCC eingeplant. Alle dies Massnahmen haben sehr grosse Risiken, die wir im Band 2 von unserem Buchprojekt ‚Befreiung vom Geld und Eigentum' diskutiert haben.
Das sind nur die weniger krassen, dafür sehr breit in den herrschenden Institutionen akzeptierten und diskutierten Eingri e durch Geo-Engineering.
Wahlen – die Illusion etwas zu verändern, ohne etwas zu ändern
Alle diese Konzepte wollen die Erderhitzung mit mehr vom immer gleichen begrenzen. Dafür steht auch die Studie ‚Klimaneutrales Deutschland 2045'. Das soll durch Wirtschaftlichkeit, Technologie-Einsatz ohne Änderungen im Konsumverhalten erreicht werden. Aber: „Der Konsum, wie er in der westlichen Welt gelebt wird, ist tödlich für das weitere Fortleben auf diesem Planeten.“ Die kapitalistische Ökonomie und Technologie als Ganzes sind tödliches Gift.Kropotkin schrieb: „Repräsentative Demokratie entspricht der Herrschaft des Kapitals.“ Über Wahlen kann deshalb höchstens eine Modernisierung des Herrschaftssystems erreicht werden, wie es die Grünen mit dem ‚Green New Deal' oder die CDU mit dem ‚Green Deal' versprechen. Weiter oben ist beleuchtet, was das bedeutet. Wahlen ermöglichen nur „belanglose Fragen [...], denn authentische Fragen lassen Passivität und Delegation nicht zu. [...] Nehmen wir an, der Kapitalismus soll durch ein Referendum abgeschafft werden. [...] Doch selbst wenn dagegen gestimmt würde, würde sich nichts ändern, denn [...] eine ganze Gesellschaft kann nicht per Anordnung umgewälzt werden.“
Patriarchale gesellschaftliche Herrschaft inklusive des Eigentums war die Grundlage, auf der der Kapitalismus entstand. In einem symbiotischen Zusammenspiel von Staat, Kapital und (damals noch privatem) Militär entstand der Kapitalismus als ein warenproduzierendes Patriarchat. „Die Existenz privaten Eigentums die Aneignung von Natur als Quelle des Wachstums, die Produktion für den Profit, nicht für die Bedürfnisse, sind die Wurzel der Ursache des Problems, sie können deshalb nicht Teil der Lösung sein.“
Jede Reform verschiebt also nur die Destruktivität des Kapitalismus in andere Bereiche. Alle diese ach so ehrgeizigen Klimaziele geben uns also nicht mehr als eine kleine Verlängerung des Zeitfensters, um diese Verhältnisse zu überwinden. Und gleichzeitig integrieren sie Menschen in das warenproduzierende Patriarchat.
Staat, warenproduzierdendes Patriarchat und Eigentum überwinden Juli, eine Ende-Gelände-Aktivistin schreibt: „Die Ausbeutung unseres Planeten funktioniert nach den selben Prinzipien wie die Ausbeutung von Menschen. Darum können wir das eine nicht ohne das andere abschalten. Und das bedeutet nicht weniger als das gesamte patriarchale, kapitalistische Getriebe aus den Angeln zu heben.“ ‚Zucker im Tank' ergänzen: „Es geht nicht nur um CO2, Kohle oder Wälder – es geht um eine gerechte, herrschaftsfreie Welt.“ Der Extraktivismus steht in der kolonialen Tradition der Plünderung der Welt. Kropotkin schrieb bereits 1892, dass mit einer sozialen Revolution sofort diese Ausbeutung beendet werden muss, der damit verbundenen Ressourcenzufluss beendet wird und die Menschen des Globalen Südens damit ‚gestattet' wird, sich selbst zu emanzipieren.
‚Wir' setzen auf ‚unsere' (noch viel zu kleinen) widerständigen und aufbauenden Praxen und auf eine o ene Utopie, basierend auf Anarcho-Kommunismus, Anarcha-Feminismus und radikaler Ökologie. In einer solchen Gesellschaft werden die Abspaltungen aufgehoben. AusgeCO2hlt weist darauf hin, welche Bedeutung dabei fehlertolerante, tragende zwischenmenschliche Beziehungen haben. Eigentum, Geld und Warenverhältnisse als Triebfedern der Zerstörung werden entsorgt. Produktion und Reproduktion sind keine getrennten Bereiche mehr. Das patriarchale Herrschaftskonzept der Arbeit weicht einem sinnvollen Tun. Die Ausplünderung der Ressourcen der Erde und der Menschen aus dem Globalen Süden wird beendet, die Re_Produktion wird weitgehend dezentral organisiert. „Um unsere Vorstellungen von einem guten Leben zu dekolonialisieren müssen wir von dekolonialen Konzepten lernen“, wie von dem Buen Vivir aus der Andenregion.
Es kann keinen Masterplan für den Aufbau einer herrschaftsfreien Re_Produktion geben. Es braucht eine Revolution, damit das umfassend machbar wird. Wir können heute nur Grundlagen xieren wie die Befriedigung der Bedürfnisse der einzelnen Menschen als Ausgangspunkt oder die globale Solidarität. Die Menschen auf dem Weg zu einer herrschaftsfreien Gesellschaft werden diese Ideen in ihrer Praxis immer wieder unterschiedlich füllen.
Austausch und Produktion jenseits vom Geld und Eigentum, jenseits vom Tauschgesetz kann nur auf Basis von Kommunikation und in freien Vereinbarungen unter substantiell Gleichen funktionieren. Nur in einem vor- oder nachbürgerlichen Kontext kann also etwas wie eine herrschaftsfreie Re_Produktion existieren. Das würde dann keine Ökonomie mehr sein, wäre nicht wie diese Teil eines komplizierten, gesellschaftlichen Geflechts und nicht ein alles dominierendes System.
