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2. Juni 2022
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Die internationale Vereinigung BRICS, bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, gilt derzeit als eine der bedeutendsten multilateralen Strukturen auf der internationalen Bühne. Diese fünf Staaten weisen gemeinsam mehr als drei Milliarden Einwohner bzw. 42 Prozent der Erdbevölkerung auf und machen etwa 26 Prozent der weltweiten Landmasse aus. Ausserdem produzieren sie insgesamt mehr als ein Viertel der Weltwirtschaft und betreiben etwa 20 Prozent des globalen Handels.
Angesichts dessen stellt eine Zusammenarbeit mit BRICS auf politischer sowie wirtschafts- und handelstechnischer Ebene für viele internationale Akteure eine immense Bedeutung dar. Viele Staaten haben bereits ein Interesse um eine Aufnahme in diese Gruppe bekundet.
So hatten Medien 2017 darüber berichtet, dass Ägypten, Guinea, Mexiko, Tadschikistan und Thailand der Vereinigung beitreten könnten. 2018 hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des BRICS-Summits in Johannesburg dazu aufgerufen, die Türkei in den Staatenblock aufzunehmen. Allerdings ist dieser Aufruf nicht erhört worden.
In diesem Zusammenhang hat die Pekinger Führung im Vorfeld des 14. Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder, das am 24. Juni in der chinesischen Hauptstadt abgehalten werden soll, einen Vorstoss unternommen und sich für eine Erweiterung der Staatengruppe ausgesprochen. Bei der BRICS-Aussenministerkonferenz am 19. Mai 2022 unterbreitete Chinas Aussenamtschef Wang I seinen Kollegen laut einer offiziellen chinesischen Erklärung den Vorschlag, einen Prozess der Erweiterung von BRICS einzuleiten, Standards und Erweiterungsverfahren zu untersuchen und einen entsprechenden Konsens zu erreichen.
Wang I zufolge soll diese Initiative dazu beitragen, die Offenheit und Inklusivität der BRICS zu demonstrieren, die Erwartungen der Entwicklungsländer zu erfüllen, die Präsenz und den Einfluss der Vereinigung zu erhöhen und einen grösseren Beitrag zur Erhaltung des Friedens und der Entwicklung auf der ganzen Welt zu leisten.
Die BRICS-Aussenminister haben in einer gemeinsamen Abschlusserklärung mitgeteilt, dass sie die Initiative Chinas unterstützen. Darin betonten sie zudem die Notwendigkeit, Richtlinien, Standards, Kriterien und Verfahren für diesen Prozess klar zu benennen.
Insofern lautet jetzt die Frage: Welche Staaten kommen nun als potentielle BRICS-Mitglieder in Betracht?
Mögliche Aufnahmekandidaten
Um den Aufbau der Beziehungen der BRICS zu anderen Ländern zu fördern, wurde 2017 ein eigens dafür entwickeltes Format eingeführt – das „BRICS Plus”. Dank diesem Verfahren haben andere Staaten die Möglichkeit, als Beobachter an bestimmten BRICS-Treffen teilzunehmen. In dieser Woche etwa fand so ein Treffen statt, an dem Ägypten, Indonesien, Kasachstan, Nigeria, die Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien, Senegal und Thailand teilnahmen.Mit Vietnam und Bangladesh sind von der russischen Abgeordneten und Mitglied des Duma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten Svetlana Zhurova zwei weitere potentielle Kandidaten ins Spiel gebracht worden. In Bezug auf die chinesische Initiative zur BRICS-Erweiterung sagte die Politikerin gegenüber russischen Medien, dass die Erweiterung der Staatengruppe vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Ereignisse in der asiatischen Region aktuell wie nie sei. Vietnam und Bangladesch könnten daher neue BRICS-Mitglieder werden, meint Zhurova.
Sehr deutlich hingegen äusserten die Argentinier den Wunsch, BRICS beizutreten. Der argentinische Präsident Alberto Fernandez hatte nach Angaben der indischen Zeitung The Tribune bereits Anfang dieses Jahres erklärt, dass sein Land der Gruppe beitreten wolle.
Der argentinische Aussenminister Santiago Cafiero, der an der kürzlichen BRICS-Aussenministerkonferenz teilnahm, sagte nach der Veranstaltung, Buenos Aires sei es wichtig, „eine engere Abstimmung mit den BRICS-Ländern” zu gewährleisten. „Deshalb schätzen wir diesen Aufruf zur Erweiterung der BRICS und wir sind bereit, weiterhin Brücken zwischen Argentinien und den BRICS-Ländern zu bauen”, so der Minister.
Diese Zuversicht der Argentinier resultiert womöglich daraus, dass der chinesische Präsident Xi Jinping, der in diesem Jahr den BRICS-Vorsitz innehat, eine persönliche Einladung an argentinische Führung zum vergangenen Treffen der BRICS-Aussenamtschefs und zum BRICS-Gipfel zugeschickt hatte. Diese Geste der Chinesen könnte womöglich als Schritt in Richtung eines „offiziellen Beitritts” in die Gruppe verstanden worden sein.
Wie realistisch ist eine BRICS-Erweiterung?
Inwiefern BRICS in naher Zukunft neue Länder aufnehmen könnten, ist derzeit ungewiss. Wie die russische Zeitung Iswestija unter Verweis auf eine nicht genannte Quelle berichtet, soll die Frage bezüglich einer BRICS-Erweiterung (sowie der Aufnahme Argentiniens – Red.) derzeit üerhaupt nicht im Raum stehen und es gebe auch keinen entsprechenden Prozess in diesem Zusammenhang.Dass es keine Voraussetzungen für eine Erweiterung der BRICS geben soll, stellte auch die Geschäftsführende Direktorin des Russischen Nationalen Komitees für BRICS-Forschung, Viktoria Panova, gegenuber Iswestija fest. „In Wirklichkeit fördert China nicht zum ersten Mal die Bildung des Clubs der BRICS-Freunde. Aber ich würde die Frage der Erweiterung vorsichtig angehen. Für BRICS ist es wichtig, konkrete Lösungen voranzutreiben und konkrete Ergebnisse zu erzielen, und das ist wichtiger als gedankenlos zu expandieren. Argentinien agiere daher eher als wichtiger Partner, der nach der Auffassung Chinas zum engeren Kreis gehöre, aber die Frage nach einer Erweiterung dieses Formats stehe derzeit nicht zur Debatte”, so die Expertin.
Panova betont, dass es nicht darum gehe, dass irgendeine Seite gegen die Mitgliedschaft Argentiniens sein soll, sondern um den Einwand gegen die Erweiterung der Staatengruppe als solche.
Eine ähnliche Ansicht vertritt auch Niall Duggan, ein Experte für öffentliche Verwaltung und Politik an der University College Cork in Irland. Ihm zufolge versucht China durch die Aufnahme neuer Mitglieder den Einfluss anderer BRICS-Staaten, insbesondere Russlands und Indiens, zu verringern. Argentinien eigne sich hervorragend dafür, so Duggan, da das südamerikanische Land in diversen Bereichen gegenwärtig sehr stark von der Volksrepublik abhängig sei, so dass es ein zuverlässiger Freund Chinas innerhalb der BRICS sein werde.
Ob andere BRICS-Mitglieder die Aufnahme Argentinien angesichts dessen vorbehaltlos akzeptieren werden, ist fraglich. Zumal Indien sich bereits aus dem besagten Grund, dass China viel mehr Einfluss durch eine BRICS-Erweiterung bekommen könnte, sich schon einmal gegen die Aufnahme neuer Länder in die Vereinigung ausgesprochen hat.
