Sri Lanka - Rückblick auf einen Aufstand

Dies war der Höhepunkt eines monatelangen Aufstands, der durch die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Unabhängigkeit des Landes ausgelöst wurde. Im Zentrum der Proteste stand ein weitverzweigte Besetzungscamp im Herzen von Colombo, der Hauptstadt des Landes. Sandesh Prasad, ein junger amerikanischer Revolutionär, liefert hier einen detaillierten Bericht über den Sommer des Aufstands, den er in Sri Lanka erlebt hat.

Sri Lanka ist ein Land mit zweiundzwanzig Millionen Einwohnern, was in etwa der Bevölkerungszahl des Grossraums New York entspricht. Fünf Millionen von ihnen leben in und um Colombo, der Hauptstadt des Inselstaates. Colombo ist eine ausufernde Hafenstadt, in der es von schwarzen Vögeln wimmelt und die sich entlang eines langen Strandes erstreckt. Es ist eine Stadt mit vielen Kontrasten, die sich vor allem in der Architektur bemerkbar machen. Alte holländische und britische Kolonialgebäude stehen neben unbeholfenen Glas- und Stahltürmen aus dem jüngsten Bauboom, von denen viele noch unvollendet sind. Die Bauorgie Ende der 2000er Jahre folgte auf die Gewaltorgie, die das Ende des fast drei Jahrzehnte andauernden Bürgerkriegs markierte.

Seit diesem Sommer ist Colombo eine Stadt in der Schwebe. Es ist eine Stadt, in der die Menschen in ihren Autos schlafen, um das Geld für den Treibstoff zu sparen, mit dem sie normalerweise nach einem langen Arbeitstag nach Hause fahren. Es ist eine Stadt, in der die Menschen tagelang darauf warten, tanken zu können. Es ist eine Stadt, in der die Schlangen vor den Lebensmittelgeschäften bis auf die Strasse reichen, in der man an Strassenecken auf Busse oder Tuk-Tuks wartet, die vielleicht nie kommen werden, in der man in überfüllten Bahnhöfen wartet, um sich an die Türen bereits überfüllter Züge zu klammern, in der man auf Nachrichten von den Öltankern wartet, die nicht mehr kommen.

Revolutionäre und Aktivisten werden inhaftiert oder verstecken sich in der Hoffnung, nicht ebenfalls verhaftet zu werden. Die Teilnehmer an der Besetzung, die das Land erschüttert hat, warten auf die Räumung durch die Polizei. Die Optimisten erwarten das Wiederauftreten einer Massenbewegung. Die Mittelschicht hofft, so schnell wie möglich ihre Pässe zu erhalten, um das Land verlassen zu können. Die ganze Nation wartet auf Neuigkeiten über die laufenden Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF), mit China, mit Indien und mit allen, die ein wenig Hilfe anbieten könnten. Vor allem aber warten sie gespannt darauf, ob der neue Präsident Ranil Wickremesinghe in der Lage sein wird, die Situation zu wenden und einen Ausweg aus der Krise zu finden, bevor auch er von einer Welle massiver Proteste mitgerissen wird, wie sein Vorgänger.

Zu Beginn dieses Sommers war die Stimmung noch ganz anders. Vor einigen Wochen war Colombo eine Stadt, die von einem gigantischen revolutionären Elan überrollt wurde. Hunderttausende Menschen aus dem ganzen Land, Schätzungen zufolge zwei Millionen, waren in die Hauptstadt geströmt. Dies war der Höhepunkt eines monatelangen Aufstands, der durch die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Unabhängigkeit des Landes ausgelöst worden war. Am Morgen des 9. Juli stürmten und besetzten Tausende den Präsidentenpalast, Temple Trees, den Amtssitz des Premierministers und andere zentrale Gebäude der Macht. Im Zuge dessen floh der Präsident durch die Hintertür und nahm ein Boot, als die Menschenmenge begann, vor seinem Haus aufzutauchen, während ihm gerade sein Mittagessen serviert wurde. Später am Abend wurde die Privatresidenz des Premierministers in Brand gesetzt.

Fast eine Woche lang schien Sri Lanka kurz vor dem Umkippen zu stehen. Der Präsident, Gotabaya Rajapaksa, floh aus dem Land, zunächst auf die Malediven, dann nach Singapur und schliesslich nach Thailand. Schliesslich schickte er per E-Mail ein Rücktrittsschreiben. Die meisten wichtigen Regierungsgebäude waren von der Bewegung besetzt. Tausende Menschen aus dem ganzen Land wollten die Strassen nicht verlassen. Die Gewerkschaften drohten mit einem Generalstreik.

Als der damalige Premierminister Ranil Wickremesinghe sich in Gotabayas Abwesenheit zum Interimspräsidenten erklärte, stürmten und besetzten Demonstranten sein Büro. Sie versuchten auch, das Parlament zu stürmen. Soldaten wurden malträtiert und im anschliessenden Chaos wurden ihre Waffen von der Menge erbeutet, während andere Demonstranten einen staatlichen Fernsehsender stürmten, um dessen Ausstrahlung zu unterbrechen. Anschliessend erklärte Ranil den Ausnahmezustand und befahl den Streitkräften, die Ordnung wiederherzustellen, während die Militärführung zunächst weiterhin eine gewisse Neutralität bewahrte. Die gesamte Initiative lag weiterhin in den Händen der Bewegung.

Es kommt vor, dass Aufstände nicht direkt vom Staat besiegt werden, sondern vielmehr durch den Schock ihres eigenen Sieges. Als die Bewegung ihren eigenen Sieg betrachtete, schien sie wie gelähmt. Die Dinge waren so schnell passiert und der Sturz des Rajapaksa-Regimes war ein so ehrgeiziges Ziel, dass niemand ernsthaft darüber nachdachte, was als Nächstes passieren könnte. Viele glaubten, dass die Bewegung mit der Besetzung der Regierungsgebäude gewissermassen die Macht übernommen hätte, dass sie zumindest die Bedingungen für den Übergang diktieren könnte. Doch sie hatten nicht damit gerechnet, dass die Regierung weiterhin im Verborgenen agierte.

Diese Unentschlossenheit reichte aus, um die Konterrevolution wieder an die Macht zu bringen. Nach der Verfassung von Sri Lanka muss der Premierminister die Amtsgeschäfte übernehmen, wenn ein Präsident zurücktritt. Das Parlament hat dann dreissig Tage Zeit, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Am 20. Juli wurden daher überstürzt Wahlen abgehalten, während das Land den Atem anhielt und abwartete.

Der Mangel an Treibstoff und Lebensmitteln, mit dem das Land konfrontiert war, wurde immer grösser, während die wirtschaftliche Lage immer hoffnungsloser wurde. Bilder, die die chaotische Atmosphäre in den besetzten Gebäuden absichtlich übertrieben darstellten, wurden jeden Abend im Fernsehen ausgestrahlt. Im Bewusstsein der Bevölkerung symbolisierten diese Bilder die Bedrohung durch eine bedrohliche Unordnung. Die Bewegung begann zu befürchten, dass man sie beschuldigen würde, das Land ins Chaos gestürzt zu haben, und als Akt des guten Willens wurde daraufhin beschlossen, die meisten der noch besetzten Regierungsgebäude zu übergeben.

Es herrschte grosse Verwirrung. Obwohl fast alle im Parlament vertretenen Parteien beschuldigt wurden, mit dem alten Regime, dem "Rajapaksa-Kartell", zu kollaborieren, wurde die Entscheidung über das Schicksal der Revolution dem Parlament überlassen. Die Bewegung wollte einen "Systemwechsel", aber nicht über die Verfassung hinaus oder gegen sie vorgehen.

Ein gewisser gesunder Menschenverstand setzte sich durch. Wenn ein Oppositionskandidat vom Parlament gewählt würde, würde er eine Gnadenfrist erhalten, um zu sehen, ob er die wirtschaftlichen Probleme des Landes eindämmen könnte. Auch wenn die Bewegung ursprünglich den Rücktritt der 225 Parlamentsmitglieder gefordert hatte, war vielen ihrer Mitglieder auch klar, dass die Bevölkerung für einen solchen Sprung nicht bereit war. Wenn hingegen Ranil, ein enger Verbündeter der Rajapaksas, die Wahlen gewinnen würde, hörte man überall, dass sich das Chaos im ganzen Land ausbreiten würde.

Zwar gab es im Vorfeld der Wahl einige Unruhen, doch waren diese Proteste klein, zu auftrumpfend und erschienen einer Mehrheit der Menschen als zu radikal. Im Gegensatz dazu wurde weitgehend erwartet, dass die Massenproteste nach Abschluss der Wahl wiederkehren würden.

Als Ranil schliesslich von einer grossen Mehrheit der Parlamentarier gewählt wurde, passierte nichts. Jeder erwartete, dass es zu einem Aufstand kommen würde, aber niemand hatte wirklich die Absicht, sich zu erheben.

Die Bewegung hatte anscheinend unterschätzt, dass die Mehrheit der Einwohner bereit war, jedem eine Chance zu geben, der das Land aus dieser Sackgasse herausführen könnte, selbst wenn sie sich damit abfinden würden, die Macht dem äusserst unbeliebten Ranil zu überlassen. Nach monatelangen Kämpfen, zusätzlich zur täglichen Realität der Krise, war das Land erschöpft. Selbst in der Hauptstadt Colombo, der zentralen Besetzungszone, war die Stimmung weniger empört als resigniert und ängstlich. Ranil ist bekannt für seine Rolle bei der Niederschlagung des kommunistischen Aufstands in den späten 1980er Jahren, bei der er Haftlager beaufsichtigte, in denen Gefangene gefoltert wurden. Für Aktivisten ist seine Wahl ein Zeichen dafür, dass eine weitere Welle der Unterdrückung bevorsteht.

Jemand hat mich darauf hingewiesen, dass nach der Wahl Gotabayas im Jahr 2019 die Luft im Land schwerer zu atmen war. Das war jetzt nicht anders. Im Volksmund als "schlauer Fuchs" bekannt, herrschte weitgehend Einigkeit darüber, dass Ranil einfach zu schlau, hartnäckig und entschlossen war, um auf die gleiche Weise wie Gota besiegt zu werden. Besetzungen, Blockaden, Aufstände, Erstürmung von Gebäuden und Massenproteste würden dieses Mal nicht ausreichen. Neue Taktiken und eine neue Strategie waren erforderlich.

Am Tag nach der Wahl fand eine Reihe von Treffen im Hauptlager der Demonstranten statt. Dabei ging es vor allem darum, eine gemeinsame Ausrichtung zu beschliessen, um über neue Strategien zu entscheiden. Am Nachmittag des folgenden Tages kündigten die Demonstranten ihre Absicht an, das Präsidialsekretariat, das letzte besetzte Gebäude, zu verlassen. Sie beabsichtigten jedoch, die Hauptbesetzung im Aussenbereich aufrechtzuerhalten.

Die Bewegung, so hiess es, solle ein Medium sein, durch das die Stimmung und die Empfindungen des Landes zum Ausdruck gebracht werden könnten. Wenn der Grossteil des Landes der neuen Regierung eine Atempause gönnen möchte, anstatt sich sofort in einen Kampf zu stürzen, um sie zu stürzen, will die Bewegung nach eigenen Angaben diesen Willen respektieren. Die Lage bleibt jedoch instabil und es ist wahrscheinlich, dass es bald zu einer neuen Welle von Unruhen kommen wird.

Viele wetten dennoch darauf, dass der Kampf schneller wieder aufgenommen wird, als man erwarten könnte. Eine Rettung durch den IWF würde mit ziemlicher Sicherheit eine neue Runde von Sparmassnahmen nach sich ziehen, was im Gegenzug wahrscheinlich neue Proteste auslösen würde. Die Bewegung wäre dann in einer starken Position, wenn sie die Infrastruktur aufrechterhalten könnte, die notwendig ist, um diese neuen Energien zu absorbieren. Die Aufrechterhaltung der Besetzung bleibt daher eine zentrale Frage für die Bewegung.

Es scheint, dass Ranil, der neue Premierminister, eine ähnliche Wette eingeht. Während die Gespräche mit dem IWF langsam voranzukommen scheinen, hat sich die neue Regierung unermüdlich darauf konzentriert, die Bewegung zu unterdrücken, ihre Infrastruktur abzubauen und alle sichtbaren Anführer zu verhaften. Auch Ranil scheint damit zu rechnen, dass auf die Hilfe des IWF weitere Unruhen folgen werden.

Ranil verliert keine Zeit. Auch wenn die Repressionswelle anfangs subtil war, kam sie dennoch schnell. Am 21. Juli wurde Ranil vereidigt. Spät in der Nacht, gegen 2 Uhr, stürmten Tausende Soldaten, maskiert und mit Schlagstöcken und Gewehren bewaffnet, das Präsidialsekretariat. Hunderte von Demonstranten versammelten sich in einem etwas verzweifelten Versuch, eine Besetzung zu verteidigen, die sie aber eigentlich sowieso am nächsten Tag zurückgeben wollten. Als sie sich zurückzogen, wurden die Demonstranten von den Soldaten angegriffen und mit Schlagstöcken traktiert. Im Laufe der Nacht wurden mehr als 50 Personen verletzt.

Das Hauptlager der Proteste wurde eingekesselt. Medien und Anwälte durften es nicht mehr betreten und niemand durfte es mehr verlassen, auch nicht die Verletzten. Nahezu ein Drittel der Besetzung, der als "Gate Zero" bekannte Abschnitt, der das Präsidialsekretariat umgab, wurde abgerissen. Er umfasste das Computerzentrum, ein Geschenk von Aktivisten aus Los Angeles, das Zelt der verwundeten Veteranen, das Zelt der Gehörlosen, eine Bühne, das " Aktionsbüro " und die Zelte der verschiedenen linken Parteien.

Viele erwarteten, dass dies eine ähnliche Welle der Wut auslösen würde wie nach den Angriffen auf die Besatzung am 9. Mai. Doch genau wie nach den Wahlen kam es zu keiner konkreten Reaktion. Das Land hielt den Atem an und wartete weiter ab.

Bei den Demonstrationen am nächsten Tag kam es zu einigen Zusammenstössen mit den Soldaten an den Barrikaden, die jedoch nie eine kritische Masse erreichten. Die Menschenmassen, die am 9. Juli ausgezogen waren, blieben grösstenteils zu Hause. Dies war zum Teil eine Folge der sich verschärfenden Treibstoffkrise, vor allem aber ein Zeichen für das Klima der Resignation, das sich im Land breit machte.

So brach eine Welle der Repression über die Bewegung herein. Ein Teil des Lagers wurde geräumt, Demonstranten und Aktivisten wurden festgenommen und später ins Gefängnis geworfen und eine Zeitung, die die Bewegung unterstützte, wurde durchsucht.

Bis heute hat der Staat die Initiative vollständig übernommen. Fast alle öffentlichen Persönlichkeiten der Bewegung und viele, die weniger in den Vordergrund getreten sind, haben sich versteckt. Jeden Tag werden von den Behörden neue Haftbefehle und Reiseverbote ausgestellt. Fast jeder hat Bekannte, deren Häuser von der Polizei inspiziert wurden. Wenn sie die gesuchten Personen nicht finden, fahren die Polizisten bis zu deren Verwandten in der Provinz.

Die Bewegung ist in jene Phase eingetreten, die vielen anderen Bewegungen vertraut ist, in der sich die Energien eher auf den Kampf gegen die Unterdrückung als auf die Fortsetzung des Kampfes konzentrieren. Die öffentliche Meinung unterstützt die Bewegung zwar immer noch weitgehend, aber das wird nicht viele neue Menschen auf die Strasse bringen.

Der grösste Teil des Landes bleibt vorerst abwartend. Die neue Regierung hat es geschafft, genügend Stabilität zurückzubringen, um sich ein gewisses Mass an sozialem Frieden einzukaufen. Die Warteschlangen für Treibstoff werden immer kürzer. Ein QR-Code-System hat die Verteilung rationalisiert. Der Verkehr auf den Strassen beginnt wieder zu fliessen. Die Stromausfälle sind zurückgegangen. In der nahe gelegenen Stadt Kandy versammelten sich Tausende von Menschen, um das jährliche einwöchige buddhistische Festival zu feiern. All dies erweckt den Eindruck einer gewissen Rückkehr zur Normalität.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass der soziale Frieden lange anhalten wird. Dies wird jedoch nur die Zeit zeigen. Am 18. August geriet ein Studentenmarsch mit der Bereitschaftspolizei aneinander, bis er mit Wasserwerfern zurückgedrängt wurde. Die Luft in Colombo begann erneut, sich mit dem Geruch von Tränengas zu füllen.

Das Schwelfeuer in Sri Lanka hat sich verlagert und ist anderswo bereits wieder aufgeflammt. In Sierra Leone führten Unruhen im Zusammenhang mit steigenden Lebenshaltungskosten zum Tod von Dutzenden Demonstranten und fast einem Dutzend Polizisten. Auch in Panama, Ecuador und Bosnien kam es zu Aufständen. Der IWF ist offen besorgt, dass sich ähnliche Unruhen wie in Sri Lanka auch in Pakistan, Bangladesch und Nepal ausbreiten könnten.

Weltweit sind viele Länder mit ähnlichen Wirtschaftskrisen konfrontiert, die durch die Pandemie, die Inflation und den Krieg in der Ukraine ausgelöst wurden. Diese Bedingungen werden auch weiterhin Unruhen produzieren. In den kommenden Jahren werden sich Unruhen wie ein Lauffeuer von einem Land zum anderen ausbreiten. Das ist so gut wie sicher. Ob diese Unruhen in einen Aufstand oder eine Revolution münden werden, ist schwer zu sagen. Die Erfahrungen in Sri Lanka scheinen dies jedoch nahe zu legen.

Proteste gegen die Regierung Sri Lanka - Rückblick auf einen Aufstand