Anarchists against Trump

GWR: Lass uns zuerst über das Thema reden, das derzeit alle beschäftigt: Donald Trump wird am 20. Januar 2017 der nächste Präsident der USA. Warst du überrascht, dass er die Wahlen gewonnen hat? Wie konnte es dazu kommen?

Mark Bray: Ja, ich war überrascht. Zwar wusste ich, dass er eine Chance hatte, aber ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass er derart viele WählerInnen auf seine Seite bringen würde. Nach den Präsidentschaftswahlen 2012 wurde immer wieder betont, dass sich die Republikanische Partei stärker um die Stimmen von People of Color bemühen müsse, um zukünftig Wahlen gewinnen zu können.

Viele Umfragen sagten voraus, dass Trump nur bei weissen Männern reüssieren würde. Als dann kurz vor den Wahlen das Video auftauchte, in dem Trump verächtlich über Frauen spricht und mit sexuellen Übergriffen prahlt, nahm man an, er würde nun auch noch viele weisse Wählerinnen verlieren und ein Sieg damit ausser Reichweite geraten. Aber so kam es nicht. Trotz des Videos und anderer sexistischer Äusserungen stimmte auch die Mehrheit weisser Frauen für Trump. Viele Frauen fühlten sich von Clinton offenbar nicht angesprochen, obwohl sie die erste Präsidentin der Geschichte hätte werden können. Sie identifizierten sich stärker mit dem "weissen Amerika", auf das Trumps kaum verhüllte rassistische Rhetorik anspielte.

1980 schaffte es mit Ronald Reagan ein Hollywood-Star, der sich in einen charismatischen Republikanischen Parteiführer verwandelt hatte, ins Weisse Haus. Sein Erfolg war die konservative Antwort auf die Schwarze Befreiungsbewegung und das gegenkulturelle Selbstbewusstsein der vorangegangenen Jahrzehnte.

In ähnlicher Weise profitiert Trump nun von einem unter Weissen weit verbreiteten Gefühl der Entfremdung von "ihrem" Land angesichts eines Schwarzen Präsidenten, der Black-Lives-Matter-Bewegung, der Legalisierung homosexueller Ehen usw. Trump schaffte es, viele Menschen zu den Wahlurnen zu bringen, die sonst zuhause geblieben wären.

Seine Losung war ein "weisser Populismus": er würde Jobs in der Produktion zurückbringen, die Kohleindustrie stärken, Handelsabkommen revidieren, "Ruhe und Ordnung" herstellen, traditionelle Geschlechterrollen bewahren, eine Grenzmauer bauen, Muslime überwachen und den Islamischen Staat plattmachen - alles zusammengefasst in der Formel "Make America Great Again". Sein Widerstand gegen den Krieg im Irak (den er anfangs befürwortete, bevor er dann unpopulär wurde) und gegen internationale Handelsabkommen sowie sein Versprechen, die amerikanische Industrieproduktion wieder zu stärken, erlaubten es ihm, gegen Clintons Neoliberalismus zu punkten und auch Regionen für sich zu gewinnen, die traditionell Demokratisch wählten. Viele Menschen, die Obama unterstützt hatten, wandten sich von Clinton ab. Die Clintons gelten als Symbol der Korruption und Vetternwirtschaft Washingtons.

Es wird immer wieder behauptet, dass der Erfolg Trumps der Unterstützung der weissen Arbeiterklasse zu verdanken war, aber das ist so nicht richtig. Trump wurde von allen weissen Schichten unterstützt. Das Einkommen war kein ausschlaggebender Faktor.

ArbeiterInnen werden seit langem von der Demokratischen Partei im Stich gelassen. Es sind mangelnde Alternativen, die viele in die Hände der Rechten treiben. Wir sollten daraus die richtigen Schlüsse ziehen und uns um den Wiederaufbau einer schlagkräftigen Arbeiterbewegung bemühen.

GWR: Was werden die unmittelbarsten Veränderungen sein, wenn Trump sein Amt antritt? Welche Menschen werden am meisten von diesen betroffen sein? Wie sehr wird sich das Leben in den USA verändern?

Mark Bray: Ich glaube, dass Trump nicht so viel verändern kann, wie er angekündigt hat. Wahrscheinlich will er das auch gar nicht. Er hat noch während des Wahlkampfs einige seiner früheren Ankündigungen abgeschwächt. Aus der "Mauer" entlang der mexikanischen Grenze wurde plötzlich ein "Zaun". Und Hillary Clinton soll nun nicht mehr wegen angeblicher Korruption strafrechtlich verfolgt werden. Auch das mit dem Ausstieg aus allen Klimaabkommen wurde mittlerweile relativiert.

Zum Teil hat das damit zu tun, dass Trump sich mit den Mainstream-Medien gut stellen will. Aber auch damit, dass er während des Wahlkampfs in erster Linie das sagte, was seine Unterstützer vermeintlich hören wollten, egal wie realistisch - oder unrealistisch - es war.

Anlass zur Beunruhigung geben jedoch die Personen, die er in sein Kabinett berufen hat. Sie sind alle ultrakonservativ und haben keinerlei oder nur sehr wenig Erfahrung in diesen Ämtern. Einer seiner wichtigsten Ratgeber, Steve Bannon, betrieb das rechtsextreme Online-Portal "Breitbart News" und ist für seine offen frauenfeindlichen, antisemitischen und rassistischen Kommentare bekannt.

Das verweist auf die grösste unmittelbare Veränderung, die Trumps Wahlsieg hervorgerufen hat, nämlich die Stärkung der extremen Rechten. Diese hat bereits begonnen. Es ist zu einem rasanten Anstieg rassistischer und homophober Gewalt gekommen.

In den ersten zehn Tagen nach der Wahl wurden über 700 hate crimes angemeldet. Nicht-weisse Kinder werden von weissen Mitschülern mit Rufen wie "Baut die Mauer!" begrüsst. Betroffen sind vor allem die Menschen, die ohnehin schon am Rande der Gesellschaft stehen: MigrantInnen, People of Color, LGBTQ-Personen und Menschen mit Behinderungen.

Nun gibt es Liberale, die so tun, als sei ihnen plötzlich der Himmel auf den Kopf gefallen und als wäre alles wunderbar, hätte nur Hillary Clinton die Wahl gewonnen. Das ist Quatsch.

Was wir jetzt sehen, ist bloss eine Zuspitzung der ökonomischen Ausbeutung, des Rassismus und der Polizeigewalt, die auch die Amtszeit Obamas prägten.

Ja, wir sollten uns grosse Sorgen über die bevorstehenden Deportationen undokumentierter MigrantInnen unter Trump machen (wobei er auch seine frühere Ankündigung, alle undokumentierten MigrantInnen auszuweisen, inzwischen abgeschwächt hat). Darüber dürfen wir aber nicht vergessen, dass noch nie so viele Menschen aus den USA deportiert wurden wie unter Obama, wozu sich nie irgendein Demokrat geäussert hat.

Auch die Polizei setzte ihre willkürliche Gewalt gegen Schwarze einfach fort, trotz eines "progressiven" und Schwarzen Präsidenten. Aber selbst wenn sich an den grundsätzlichen Problemen gar nicht so viel ändern wird, werden sie sich in einer neuen Schärfe präsentieren.

GWR: Wie verhielten sich AnarchistInnen in den USA während des Wahlkampfs? Verzichteten die meisten auf die Abgabe ihrer Stimme? Unterstützten manche Bernie Sanders?

Mark Bray: Viele AnarchistInnen in den USA, ich eingeschlossen, gehen nicht zur Wahl. Andere tun das, meistens mit dem Argument des "geringeren Übels". Ein Anarchist namens Ryan Conrad schrieb heuer einen Text mit dem Titel "I'm an Anarchist and I Vote"; er argumentierte vor allem für "Schadensbegrenzung".

Andere - auch solche, die vor kurzem noch anarchistischen Organisationen angehörten - begannen tatsächlich für Bernie Sanders von Haus zu Haus zu gehen. Ich weiss allerdings nicht, ob sie sich noch als AnarchistInnen verstehen. Ich denke, diese Fälle zeigen, mit welcher Verzweiflung viele AktivistInnen in den USA nach einer politischen Praxis suchen, die von gesellschaftlicher Relevanz ist. Immerhin war Sanders der linkeste aller einflussreichen Präsidentschaftskandidaten seit Eugene Debs vor 100 Jahren.

Im Allgemeinen denke ich, dass die meisten AnarchistInnen - egal, ob sie nun mit Bauchweh eine Stimme abgegeben haben oder nicht - sich lieber auf ihre Arbeit in Basisgruppen konzentrierten und dem Wahlspektakel so wenig Beachtung wie möglich schenkten. Mir ist keine ernsthafte Kampagne bekannt, die zu einem allgemeinen Wahlboykott aufrief. So etwas gibt es in den USA kaum. Eher trifft man auf die Ansicht: "Was auch immer du tust, tu mehr, als nur einen Wahlzettel auszufüllen."

GWR: Was ist deine Meinung zu Bernie Sanders, dem selbsterklärten "demokratischen Sozialisten"?

Mark Bray: Ich war wirklich erstaunt, wie viele Menschen, die noch vor wenigen Jahren von egalitärer Politik schwärmten und alle Formen von Hierarchie kritisierten, plötzlich Hals über Kopf einen Wahlkampf unterstützten, der zeitweise erschreckend stark an einen Personenkult erinnerte. Doch viele selbsterklärte Revolutionäre, SyndikalistInnen und sogar AnarchistInnen waren von Sanders' "Volksnähe" und seinen sozialdemokratischen Prinzipien beeindruckt.

Im Kontext US-amerikanischer Politik steht Sanders relativ weit links des Zentrums, aber global gesehen sind seine Forderungen nichts Besonderes. Vor allem junge Menschen konnten sich für seinen Ruf nach einer "politischen Revolution" begeistern, doch die konkreten Änderungen, für die er eintrat, waren schlicht eine höhere Besteuerung der Reichen und eine Stärkung des Sozialstaates. Das hat alles seinen Wert, aber wenn wir die Welt wirklich verändern wollen, brauchen wir mehr.

GWR: Wird irgendetwas von der Sanders-Begeisterung bleiben? Bildete sich rund um seinen Wahlkampf tatsächlich eine progressive Bewegung, mit der wir auch in der Zukunft rechnen können?

Mark Bray: Ich denke, es hängt davon ab, was wir unter Bewegung verstehen. Zumindest was die USA betrifft, so glaube ich nicht, dass aus Wahlkampagnen jemals wirklich langfristige Bewegungen entstehen können. Es wird noch nicht einmal versucht, die Energie, die in Wahlkämpfen freigemacht wird, zu erhalten. Als Obama 2008 gewann, geschah das auf der Basis eines breiten Enthusiasmus, den er selbst angefacht hatte. Doch sobald er sein Amt antrat, schien das nicht mehr von Bedeutung zu sein.

Sanders erzeugte einen ähnlichen Enthusiasmus, aber auch hier zeichnen sich keine konkreten Konsequenzen ab. Während des Sommers versuchte er, eine Organisation namens "Our Revolution" ins Leben zu rufen, aber die Sache verlief rasch im Sande. Alles konzentrierte sich auf die Wahlen und viele seiner AnhängerInnen unterstützten Clinton.

Gleichzeitig war die Unterstützung für Sanders an soziale Bewegungen gekoppelt, die tatsächlich langfristiges Potenzial haben, und man muss Sanders zugestehen, dass er diesen Bewegungen auch weiteren Auftrieb gab. Wir sahen das bei Black Lives Matter genauso wie bei der Fight-for-15-Bewegung, die für einen Mindestlohn von 15 Dollar kämpft. Auch Vorläufer wie Occupy Wall Street und die soziale Protestbewegung in Wisconsin, die in der Besetzung des Regierungsgebäudes gipfelte, müssen hier erwähnt werden. Es gibt eine Verlagerung des politischen Engagements, bei der die Arbeit an der gesellschaftlichen Basis in den Vordergrund tritt. Das ist in meinen Augen vielversprechend.

Es wird von grosser Bedeutung sein, wie man auf Trumps Präsidentschaft reagiert. In der Mainstream-Linken gibt es eine Spannung zwischen jenen, die meinen, Trump verdiene aufgrund des Amtes, das er bald bekleiden wird, Respekt, und jenen, die ihm unter keinen Umständen Respekt zollen wollen. Die Basisproteste gegen ihn werden auf jeden Fall weitergehen. Viele Menschen sind es aufgrund der sozialen Bewegungen der letzten Jahre gewohnt, an Massenprotesten teilzunehmen. Die zahlreichen Demonstrationen, die unmittelbar nach Trumps Wahlgewinn im ganzen Land stattfanden, bestätigen dies, und es ist davon auszugehen, dass sich die Menschen, die dort zusammenkamen, auch weiter aktiv sein werden. Reicht das, um eine dauerhafte Bewegung aufzubauen und sich entsprechend zu organisieren? Wie repressiv wird die Regierung sein? All das bleibt abzuwarten.

GWR: Du hast einige der jüngeren sozialen Bewegungen in den USA angesprochen. Welche sind deines Erachtens die wichtigsten? Und welche Rolle spielen AnarchistInnen in ihnen?

Mark Bray: Die soziale Bewegung, die das Land in den letzten Jahren - ja in den letzten Jahrzehnten - am meisten aufgewirbelt hat, ist zweifelsohne Black Lives Matter. Sie wurde so zentral, dass sie im Wahlkampf sogar den deutlichsten Unterschied zwischen den beiden Grossparteien markierte. Während beim Demokratischen Parteikongress mit den "Mothers of the Movement" Frauen sprachen, deren Kinder von der Polizei getötet wurden, skandierten die Anwesenden beim Republikanischen Parteikongress "Blue Lives Matter" in Anspielung auf die mit der Polizei assoziierten Farbe.

Black-Lives-Matter-AktivistInnen nehmen sich allerdings kein Blatt vor den Mund, wenn es um Kritik an den Clintons geht. Bill unterschrieb in den 1990er Jahren einen Gesetzesentwurf zur Verbrechensbekämpfung, der zu Masseninhaftierungen führte, und Hillary hat von "wildgewordenen" Schwarzen Jugendlichen gesprochen, die "unter Kontrolle gebracht" werden müssten. Weisse AmerikanerInnen, von Black Lives Matter eingeschüchtert, lancierten den Slogan "All Lives Matter". Das Unbehagen, dass viele Weisse angesichts von Black Lives Matter fühlen, brachte Trump viele Stimmen.

Ich kenne einige Schwarze AnarchistInnen, die in Black Lives Matter aktiv sind. Und ich glaube nicht, dass es irgendwelche AnarchistInnen gibt, die nicht mit der Bewegung sympathisieren. Zu einer interessanten Initiative kam es im Sommer in New York, als frühere Occupy-Wall-Street-Organizer gemeinsam mit Black-Lives-Matter-AktivistInnen die Besetzung eines Parks neben der City Hall initiierten, um gegen Polizeigewalt zu protestieren. Die Besetzung konnte nicht lange gehalten werden, aber sie vereinte AktivistInnen aus unterschiedlichen Zusammenhängen, darunter auch eine Reihe von AnarchistInnen.

Es ist wichtig, sich die Strukturen und Taktiken von Black Lives Matter genauer anzusehen.

Es gibt keine Anführer, man organisiert sich dezentral, kritisiert die Grossparteien, prangert Polizei und Strafsystem als herrschaftliche Institutionen an und praktiziert direkte Aktion. Vieles entspricht anarchistischen Prinzipien und AnarchistInnen haben von der Bewegung viel zu lernen.

Von grosser Bedeutung ist auch die Fight-for-15-Bewegung. Sie organisiert Streiks, an denen sich mittlerweile Zehntausende von ArbeiterInnen in Fast-Food-Restaurants oder an Flugplätzen beteiligen. Klassenkämpferische AnarchistInnen diskutieren viel darüber, ob sie innerhalb der Mainstream-Gewerkschaften wirksam sein sollen oder doch eher in den Industrial Workers of the World (IWW) oder ähnlichen Organisationen. Hier wird es nicht so bald zu einer Einigung kommen, aber alle zusammen engagieren sich in Fight for 15.

Sehr viel Aufmerksamkeit kommt momentan #NoDAPL zu, einer Bewegung, die sich gegen die Dakota Access Pipeline wehrt. Diese soll unter anderem durch Gebiete laufen, die indigenen Gesellschaften heilig sind und in denen sie das Trinkwasser von Tausenden von Menschen gefährden würde. Seit Monaten verteidigen in Standing Rock indigene Gruppen ihr Land und die Erde als Ganze. Sie werden von privaten Sicherheitskräften angegriffen, die nicht damit zögern, auch bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt Wasserwerfer einzusetzen. Hillary Clinton hat sich dazu nie geäussert und Donald Trump besitzt in dem Unternehmen, das die Pipeline baut, Anteile.

Schliesslich soll noch die neue antifaschistische Bewegung in den USA erwähnt werden. Diese formierte sich in den letzten fünf Jahren. In den 1980er und '90er Jahren organisierten sich ähnliche Gruppen unter dem Namen "Anti-Racist Action (ARA)", weil die Faschismusdebatte den Verhältnissen in den USA nicht angemessen schien. Doch seit 2010 beziehen sich mehr und mehr AktivistInnen auf die Begriffe und Symbole der europäischen Antifa. Auch die Proteste gegen Trump sind von dieser Entwicklung geprägt. AnarchistInnen spielen hier eine zentrale Rolle und es ist gut möglich, dass sie diese Bewegung nachhaltig mitbestimmen werden.

GWR: Insgesamt scheint es für mich so, als hätte die anarchistische Bewegung in den USA etwas von der relativen Stärke und Bedeutung verloren, die sie nach den heute legendären Protesten gegen die Welthandelsorganisation in Seattle 1999 erlangt hatte. Ist das richtig? Wie schätzt du die Zukunft der Bewegung ein?

Mark Bray: Das ist schwierig zu sagen. Wir sprechen von einer sehr diffusen Bewegung in einem sehr grossen Land. Gruppen und Projekte kommen und gehen und AktivistInnen ziehen vom einen Ort zum anderen. Es gibt wenig Kontinuität zwischen den Generationen. Viele AnarchistInnen, die ich als Teenager kannte, sind heute über 30 und kaum noch politisch aktiv. Und doch habe ich einen recht positiven Eindruck. So steht die Gründung der Black Rose Anarchist Federation Ende 2013 für den Versuch, eine breite und starke anarchokommunistische Organisation aufzubauen. Heute gibt es Lokalgruppen im ganzen Land. Auch die Occupy-Bewegung wurde wesentlich von anarchistischen Idealen getragen, was ich in meinem Buch Translating Anarchy: The Anarchism of Occupy Wall Street zu zeigen versuchte.

Im Allgemeinen wurde die radikale Linke des Landes in den letzten Jahren stark von anarchistischen und antiautoritären Werten geprägt. Aber es handelt sich immer um ein Auf und Ab. Manche Leute, die 2011 anarchistischen Idealen das Wort redeten, setzten 2016 wieder auf Bernie Sanders und den parlamentarischem Reformismus. Das lässt sich natürlich so interpretieren, dass der Einfluss des Anarchismus wieder schwächer geworden ist, und vielleicht war das vorübergehend auch der Fall. Aber gleichzeitig demonstrieren Bewegungen wie Black Lives Matter, dass horizontale Organisierung und direkte Aktion tatsächlich die erfolgversprechendsten Optionen ausserparlamentarischer Politik sind. Und sie werden umso stärker werden, je mehr der Wahlkampf in Vergessenheit gerät.

Gabriel Kuhn / Artikel aus: Graswurzelrevolution Nr. 415, Januar 2017, www.graswurzel.net

Ein Gespräch mit Mark Bray Anarchists against Trump