Deutschland

Repressionsmittel, die grundsätzlich zum Denunzieren aufzufordernViele Zeugenvorladungen im Verfahren gegen Daniela Klette

Bundesgeneralanwaltschaft in Karlsruhe.

25.11.2024 -

Ein Paar Infos und Gedanken zu den Zeugenladungen im Verfahren gegen Daniela Klette.mehr...
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Politik

Was Deutschland fehlt: „das schiere Arbeitsvolumen“Habeck als Philosophenkönig

20.11.2024 -

Vor dem Hintergrund einiger Streiks für eine 35 Stunden-Woche, fühlte sich der Wirtschaftsminister Habeck im März 2024 herausgefordert, auf einer Mittelstandstagung einige philosophische Reflexionen über die Arbeit anzustellen.mehr...
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Politik

Berlin-Neukölln am ersten Mai 2023.

Antisemitismus: Der omnipräsente deutsch-identitäre DiskursMan merkt die Absicht und ist verstimmt

18.11.2024 -

In Deutschland wird seit 20 Jahren Antisemitismus massiv gefördert, von oben und von den vielen, die sich an „oben“ opportunistisch anschmiegen. Die Grundlage: Das Amalgam zwischen Israel/Israelis und „den Juden“ im omnipräsenten deutsch-identitären Diskurs.mehr...
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Politik

Eine Bahn in öffentlicher HandDie Bahn muss gemeinnützig werden, um wieder zuverlässiger werden zu können

18.11.2024 -

Am Mittwoch, 6. November, sprach Carl Wassmuth vom Bündnis „Bahn für alle“ im Lüneburger Wasserturm über die Auswirkungen der Privatisierung und damit dreissig Jahren Gewinnorientierung bei der Bahn. Als Lösung wird eine gemeinnützige Bahn vorgeschlagen, die somit nicht mehr gewinnorientiert, sondern demokratisch kontrolliert und anforderungsgerecht arbeiten kann.mehr...
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Politik

Plakataktion gegen Polizeigewalt in Wuppertal.

Stoppt diese PolizeiWuppertal: Plakataktion gegen Polizeigewalt

09.11.2024 -

Rund um den 1. November, dem dritten Todestag von Georgios Zantiotis, sind in mehreren Wuppertaler Stadtbezirken polizeikritische Plakate augetaucht.mehr...
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Politik

Auftaktprotest gegen World LNG Summit im DezemberTotal orange: TotalEnergies in Berlin mit orangener Farbe besprüht

Unterstützer:innen der Letzten Generation vor dem Tour TotalEnergies Berlin.

07.11.2024 -

Unterstützer:innen der Letzten Generation haben am Mittwochvormittag vor der Deutschlandzentrale des Energieunternehmens TotalEnergies demonstriert. Ihr Protest richtete sich auch gegen den geplanten Gasgipfel World LNG Summit, der im Dezember in Berlin stattfinden soll.mehr...
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Politik

9000 Besuchende erwartetBerlin: Deutscher Pflegetag will „Haltung zeigen“

07.11.2024 -

„Pflege zeigt Haltung“ ist das Motto des diesjährigen Deutschen Pflegetags, für den vom 7.-8. November 2024 im „Hub27“ der Berliner Messe mehr als 9000 Teilnehmer gemeldet sind. Der Deutsche Pflegetag ist die grösste nationale Veranstaltung, die sich unmittelbar dem Thema „Pflege“ widmet.mehr...
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Politik

Zehn Jahre Alarm Phone.

Gegen den Zeitgeist: Seit zehn Jahren ist das Alarm Phone durchgängig im Rettungseinsatz„Keine Grenze ist für immer“

06.11.2024 -

Der gesellschaftliche und politische Rechtsruck fegt wie ein kalter Wind durchs Land. Bürgerliche Parteien überbieten sich darin, der AfD Konkurrenz zu machen in Sachen Fremdenfeindlichkeit.mehr...
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Politik

HintergrundWuppertal: Gedenken an Georgios Zantiotis vor dem Landgericht

05.11.2024 -

Rund zwei dutzend Menschen gedachten am 1. November beim Wuppertaler Landgericht Georgios Zantiotis, der vor drei Jahren bei einem Polizeieinsatz starb. Laut Polizei rief ein Taxifahrer die Polizei, da sich seine Fahrgäste, so glaubte er, gestritten hätten.mehr...
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Politik

Kommunistischer Aufbau in LeipzigZum Charakter der K-Gruppen als Verfallserscheinung

30.10.2024 -

In Leipzig hatten K-Gruppen bis vor drei, vier Jahren eigentlich keinen Stand. Die Ergebnisse davon spiegeln sich im Veranstaltungsprogramm der diesjährigen Kritischen Einführungswochen (KEW) wider, welche von diesen Gruppen übernommen wurden.mehr...
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Politik

Berliner Bündnis aus klima-, stadt-, und mietenpolitischen Initiativen demonstriert gegen die geplante KonzernzentraleKein Amazon in Friedrichshain

Fight Amazon.

25.10.2024 -

Kein Amazon in Friedrichshain: Berliner Bündnis aus klima-, stadt-, und mietenpolitischen Initiativen demonstriert gegen die geplante Konzernzentrale.mehr...
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Aktueller Termin

Aktueller Termin in Frankfurt am Main

Nein zu Gewalt von Anfang an

Kundgebung und Demo zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen* und Mädchen

Montag, 25. November 2024 - 17:00 Uhr

Konstablerwache, Konstablerwache, 60313 Frankfurt am Main

Politik

Karlsruhe at night – Landgericht Karlsruhe.

Interview mit der Antirep-Aktivistin Detlef Georgia SchulzeRechtstheorie im Praxis-Text

23.10.2024 -

Antirep-Aktivistin und Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.mehr...
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Politik

Begrüssung von Shell-CEO unterbrochenShell mit tödlicher Wahrheit konfrontiert

16.10.2024 -

Unterstützer:innen der Letzten Generation und Eltern gegen die Fossilindustrie haben am 15.10.2024 die Eröffnung der “Shell Jugendstudie” in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens unterbrochen.mehr...
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Politik

Über die Bezahlkarte für Asylsuchende

Ein rechtspopulistisches AushängeschildÜber die Bezahlkarte für Asylsuchende

11.10.2024 -

Es war einmal, und es ist kein schönes Märchen, von dem ich erzähle, und es ist auch kein Märchen. Aber es könnte ja noch eines werden.mehr...
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Politik

Wieviel Höcke steckt in KicklWiener Blut zum Tag der Deutschen Einheit

03.10.2024 -

Vor 85 Jahren oder so (egal, is ja Geschichte) fand in Nürnberg ein Ärztekongress statt, bei dem die deutschen Doktoren ohne Gegenstimmen feststellten, dass in den Deutschen ein ganz besonderes hochwertiges Blut fliesst. Sie hatten Mittlere Reife.mehr...
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Politik

Der Ausbau der Autobahn A5 ist massiv in der Kritik„Dass es 'so weitergeht' ist die Katastrophe“

Autobahn A5 im Landkreis Rastatt.

30.09.2024 -

Über Manfred Köhler, FAZ, zur „Hauptschlagader der Nation“, zum Ausbau der Autobahn A5 und dem drohenden Chaos wegen einer Unterbrechung der Katastrophemehr...
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Politik

Repression gegen die KlimagerechtigkeitsbewegungHafturteil gegen Klimaaktivistin wird vorm Landgericht Mönchengladbach neu verhandelt

27.09.2024 -

Am Freitag, den 27.9.2024 startet vor dem Landgericht Mönchengladbach eine Berufungsverhandlung wegen der Blockade des Kohlekraftwerks Neurath im Jahr 2021.mehr...
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Aktueller Event

Aktueller Event in Berlin

MaidaVale JOLLE SECTOR 7G

Montag, 25. November 2024 - 21:00 Uhr

Zukunft am Ostkreuz, Laskerstraße 5, 10245 Berlin

Politik

Das Landgericht Hamburg fällte am Dienstag, den 3. September sein Rondenbarg-UrteilGeht es vor Gericht wirklich nicht darum, ob ‚es' politisch richtig war, sondern darum, ob ‚es' legal war? (Teil E)

Louis Althusser (links) verwandte den Begriff „Problematik“, um die spezifische Einheit einer theoretischen Formation und folglich den Bestimmungsort des spezifischen Unterschieds zwischen dieser theoretischen Formationen und anderen theoretischen Formationen zu bezeichnen. Michel Foucault (rechts) vertrat die These, dass ein Satz, damit er zu einer bestimmten diskursiven Formation gehören kann, bestimmten Bedingungen entsprechen muss. Falls sie recht haben, kann in jeder theoretischen bzw. diskursiven Formation immer nur Bestimmtes gesagt werden. Der hiesige Artikel vertritt die These, dass der juristische Diskurs ein eher ungeeigneter Ort ist, um über die Richtigkeit politischer Aktionen zu diskutieren. Vielmehr gehe es dort um die Legalität von Handlungen. Legalität und politische Richtigkeit seien zweierlei.

27.09.2024 -

Ich hatte in Teil C. (untergrundblättle vom 18.09.2024) geschrieben: Im „Aktionskonsens des Bündnisses ‚Fight G20' […] soll […] u.a. […] von ‚verantwortungsvolle[r] Militanz' die Rede gewesen sein – habe ich politisch nichts dagegen, ist aber halt strafbar.mehr...
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Politik

NachrufIn Erinnerung an meinen Freund und Genossen Achim Szepanski

26.09.2024 -

"Es ist eine Täuschung, zu hoffen, es sei genug, es könne nicht schlimmer mehr kommen" Christian Geissler: Kamalatta.mehr...
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Politik

Tag der Bundeswehr 2024 auf dem Fliegerhorst Fassberg.

Immer mehr Ungediente wollen Reservedienst leistenDie Heimat schützen

25.09.2024 -

Die Bundeswehr bietet derzeit Ausbildungsprogramme für sogenannte Ungediente an, um sie im künftig im Heimatschutz einsetzen zu können. Seit dem Ukrainekrieg erfahren diese Programme an Zulauf.mehr...
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Politik

Das Landgericht Hamburg fällte am Dienstag, den 3. September sein Rondenbarg-UrteilDer Preis des Anglerhutes und wie noch versucht werden könnte, die Begleichung der Rechnung zu vermeiden (Teil D)

20.09.2024 -

Bleibt als vorletztes noch die Frage: Wie teuer ist denn nun (in Euro oder Franken ausgedrückt) der Spass mit dem Anglerhut nach Ansicht des Landgerichts Hamburg? Kommt drauf an – auf die Höhe des Einkommens des/r jeweiligen HutträgerIn.mehr...
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Politik

Das Landgericht Hamburg fällte am Dienstag, den 3. September sein Rondenbarg-UrteilDie Tatbestandsmerkmale des bedrohenden Landfriedensbruchs (Teil C)

18.09.2024 -

„G20“ nennt sich – etwas ungenau – eine Gruppe von 19 wirtschaftlich mehr oder minder potenten Staaten sowie der Europäischen und Afrikanischen Union. Diese Gruppe veranstaltet jährliche Gipfeltreffen, von denen der 2017er-Gipfel im ziemlich hohen Norden der BRD, in Hamburg, stattfand.mehr...
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Politik

Das Landgericht Hamburg fällte am Dienstag, den 3. September sein Rondenbarg-UrteilDoppelter Landfriedensbruch wegen einmaligen Tragens eines Anglerhuts (Teil B)

Hanseatisches Oberlandesgericht in Hamburg, 1920.

13.09.2024 -

„G20“ nennt sich – etwas ungenau – eine Gruppe von 19 wirtschaftlich mehr oder minder potenten Staaten sowie der Europäischen und Afrikanischen Union. Diese Gruppe veranstaltet jährliche Gipfeltreffen, von denen der 2017er-Gipfel im ziemlich hohen Norden der BRD, in Hamburg, stattfand.mehr...
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Politik

Das Landgericht Hamburg fällte am Dienstag, den 3. September sein Rondenbarg-UrteilDoppelter Landfriedensbruch wegen einmaligen Tragens eines Anglerhuts

10.09.2024 -

„G20“ nennt sich – etwas ungenau – eine Gruppe von 19 wirtschaftlich mehr oder minder potenten Staaten sowie der Europäischen und Afrikanischen Union. Diese Gruppe veranstaltet jährliche Gipfeltreffen, von denen der 2017er-Gipfel im ziemlich hohen Norden der BRD, in Hamburg, stattfand.mehr...
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Politik

Enttäuschte Idealisten der DemokratieCorona-Aufarbeitung: Warum wurde gelogen?

05.09.2024 -

Der Streit um die RKI-Protokolle könnte Aufklärung bringen über die Standpunkte von Politik, Wissenschaft, Medien und ihrer Kritiker.mehr...
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Politik

Forderung nach einem Stopp der Subventionierung des Regionalflughafens Kassel-CaldenLetzte Generation: Protest am Flughafen Frankfurt

Aktivist:innen der Letzten Generation am Flughafen Frankfurt, 4. September 2024.

04.09.2024 -

Unterstützer:innen der Letzten Generation protestieren aktuell am Flughafen Frankfurt. Mehrere Personen stehen in der Abflughalle und halten leuchtend orange Plakate mit der Aufschrift “Öl tötet” in die Höhe. Sie unterstützen damit die internationale Kampagne “Oil Kills” und deren Forderung nach einem globalen Ausstiegsvertrag aus fossilen Brennstoffen. [1]mehr...
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Politik

Wahlplakat des rechtsextremistischen Landesverbands "AfD Thüringen" im thüringischen Mödlareuth zur EU-Wahl 2024.

Das Ergebnis eines seit Jahren beobachtbaren RechtsrucksFaschismus und Antifaschismus nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

04.09.2024 -

Obwohl sich alle bürgerlichen Parteien nach Kräften bemüht haben, den Beweis anzutreten: man muss nicht unbedingt AfD wählen, man kann auch schwarz, gelb, grün oder orange wählen, um eine rassistische und militaristische Politik voranzutreiben, haben in den beiden Bundesländern je ein Drittel der Wählenden, [...]mehr...
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Politik

Lutz wird 80Rede von Klaus Jünschke zum 80. Geburtstag von Lutz Taufer

04.09.2024 -

Lutz und ich studierten in Mannheim Psychologie. Unklar, wann genau wir uns kennenlernten. Beate, die Schwester von Lutz, fing vor ihm mit dem Psychologiestudium an. Mannheim war eine junge Universität, erst 1967 war aus der staatlichen Wirtschaftshochschule die Universität Mannheim geworden.mehr...
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Politik

Vogelperspektive des Görlitzer Parks in Berlin-Kreuzberg.

Der Widerstand gegen die Görli-Schliessung lässt sich nicht verbietenGörlitzer Park in Berlin: Dauerhafte Videoüberwachung, Zäune und Umbau?

26.08.2024 -

Der Berliner Senat möchte gegen den Willen von Anwohner*innen, lokalen sozialen Trägern und Initiativen sowie des Bezirks den Görlitzer Park umbauen (Kahlschlag, neue Zäune und Tore, Flutlichtscheinwerfer etc.) und zukünftig nachts und ggf. auch tagsüber [...]mehr...
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Politik

Compact-Magazin GmbH gegen BRDBVerwG-Beschluss: Dreimal eines auf den Kopf des Staates

26.08.2024 -

Vor zwei Wochen hatte das Bundesverwaltungsgerichtder BRD die vorläufige weitgehende Ausservollzugsetzung des Verbotes der Compact-Magazin GmbH, des Verlages der deutsch-nationalen Postille Compact.mehr...
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Politik

Mit den Idealismen der Friedensbewegung wird heute aufgeräumtPamphlet gegen die Zeiten“wende“

Tag der Bundeswehr 2024 auf dem Fliegerhorst Fassberg.

22.08.2024 -

Die „Wende“ verlangt, dass die Reihen praktisch (sowieso), aber auch mental (endlich!) fest geschlossen gehören, weil jeder, der eine abweichende Meinung verbreitet, dem Feind in die Hände arbeitet und die Kriegsfähigkeit hintertreibt.mehr...
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Politik

„Grüne an die Ostfront“Vom rechtspopulistischen Feindbild „Die Grünen“ und der Systemfrage

22.08.2024 -

Irgendwelche sich als „antimilitarisch“ verstehenden kommunistischen Jugendlichen schrieben auf Indymedia, dass sie unter anderem den Slogan „Grüne an die Ostfront“ auf eine Wand gesprüht haben.mehr...
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Politik

Letzte Generation protestiert in Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und StuttgartVierfachprotest: Mehrere deutsche Flughäfen lahmgelegt

15.08.2024 -

Unterstützer:innen der Letzten Generation protestierten am Donnerstagfrüh an vier deutschen Flughäfen: In Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart betraten ab 5.00 Uhr insgesamt acht Menschen die Rollbahnen und klebten sich an den Asphalt. An allen vier Standorten ist der Flugverkehr aktuell eingestellt/eingeschränkt.mehr...
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