Was heisst „Alle zusammen gegen den Faschismus“?

Wird bestimmt eine sehr grosse Grossdemo. Toll, da freuen „wir“ uns. Ziel ist erstens die Selbstvergewisserung eines Lagers des demokratischen Mobs – was man, im beschreibenden Sinne, Volk nennt eben. Die Teile davon, die sich halbwegs artikulieren können und mobilisieren lassen zumindest. Zweitens geht es darum, im Rahmen der Logik parlamentarischer Demokratie Druck aufzubauen, indem Mehrheiten mobilisiert und sichtbar gemacht werden.

„Alle zusammen gegen den Faschismus“ lautet eine Parole, die in letzter Zeit verstärkt ausgegeben wird und die sich auch gut brüllen lässt. Aber wer sind in diesem Fall eigentlich „alle“? Was heisst denn „zusammen“ genauer und wie können und wollen wir gemeinsam kämpfen? Ach ja und daran anschliessend noch eine alte konservative Frage: Wofür sollen denn vermeintlich „alle zusammen“ stehen und gehen? Diesen Fragen werde ich hier in einigen frei assoziierten Zeilen aus einer autonomen/anarchistischen/antiautoritären Perspektive etwas nachgehen…

Also wer sind eigentlich „alle“? Alle scheinen eine ganze Menge zu sein. Ziemlich viele jedenfalls, die das gemeinsam rufen können an einem bestimmten Ort zu einer bestimmten Zeit. Sich der Masse zugehörig zu fühlen, kann beruhigend sein, gerade wenn „die“ Politik nicht so macht wie sie soll und Menschen sich ihrer Ohnmachtsgefühle bewusst werden. Zweifellos, da kommen verschiedene Menschen zusammen gegen den Faschismus und das ist eine gute und notwendige Sache. Da gibt es viele Menschen die Ramelow als Ministerpräsidenten und „R2G“ wollen (wie das Regierungsbündnis im peppigen Parteisprech gehashtagged wurde). Es scheint sich um eine Mehrheit zu handeln. Die kann empirisch errechnet oder auch irgendwie gefühlt werden (denn die eigene Meinung fühlt sich ja immer erst mal als „richtig“, „gut“, „normal“, eben; „mehrheitlich“ an). Fest steht: mehr ist mehr. Wenn die anderen jedoch mehr sind, werden Linke traurig und angepisst, obwohl sie das ja eigentlich gewohnt sind und auch bemerken sollten, sobald sie ihre Comfort-Zonen verlassen.

Alle sind es jedenfalls schon mal nicht, so viel scheint klar. Wer fehlt denn da eigentlich? Erstens die MigrantInnen, denn sie wurden abgeschoben, werden zum Schweigen gebracht oder überhört. Zweitens, das Milieu der frustrierten und rassistischen AfD-WählerInnen, denn das ist ja nicht gegen den Faschismus. Drittens, alle Leute die von dem ganzen Politikzirkus genervt sind, nicht oder doch was wählen, eigentlich auch mal was anderes ausprobieren würden, aber keine Ahnung haben, wie das aussehen soll. Viertens, die Linksradikalen, denn auch wenn sie mitlaufen, dürfen sie sich nicht zu sehr selbst positionieren, damit sie die Mehrheitsbildung nicht gefährden und als Feind in den eigenen Reihen ausgeschlossen zu werden. Schliesslich fünftens jene Nicht-Person des abstrakten Kapitalverhältnisses (von dem dann aber doch einige konkrete Personen gehörig profitieren), denn das entscheidet sich nicht aus ethischen Gesichtspunkten für ein bestimmtes Lager, sondern nach der Profitlogik.

Der Appell an „alle“ oder die „Mehrheit“ ist in vielerlei Hinsicht problematisch bis fatal. Menschen, die ihn vorbringen, belügen sich damit selbst und grenzen andere aus, die nicht Teil der Mehrheit sind oder sein sollen. Klar, es kann nicht darum gehen, mit AfDlerInnen zu sprechen, sie an der Regierung zu beteiligen, ihre Meinung als „normal“ stehen zu lassen oder ihnen unkommentiert viel Raum im medialen Diskurs zu überlassen – wie es ja alle Medienhäuser seit 2015 getan hatten. Trotzdem besiegen wir den politischen Feind nicht, wenn wir ihn nicht verstehen und wenn unsere Kritik eine vorwiegend moralische ist. Und wenn wir nicht bereit sind, die Frustration von Menschen zu verstehen – nicht ihren Rassismus und Sexismus, sondern ihre Ohnmachtsgefühle, ihre Erfahrungen der Ausbeutung und Erniedrigung.

Das „Wir müssen jetzt aber alle gegen den Faschismus zusammenrücken“ ist weiterhin ein Hohn für alle engagierten AntifaschistInnen, die seit Jahren aktiv sind und die doch meistens nicht gehört und stattdessen als „LinksextremistInnen“ stigmatisiert wurden. Sie wissen: So schnell wie im aufgebauschten Schockmoment viele gegen eine rechts-rechte Regierung auf die Strasse gehen, so schnell gehen die meisten von ihnen auch wieder nach Hause. Klar, es können und wollen nicht alle „AktivistInnen“ sein. Doch der demokratische Staat schafft es eben noch nicht mal, nachhaltig genug Geld und Personal für die Demokratisierung der Gesellschaft bereitzustellen, sei es in Rechtsextremismuspräventionsprogrammen, durch genügend vernünftige SozialarbeiterInnen und funktionierende soziale Treffpunkte, die nicht nur sozialer Kitt und staatliche Kontrolle sind, sondern selbst verwaltet werden. Auch eine rot-rot-grüne Landesregierung kann aus strukturellen Gründen nicht die Ursachen des Klimawandels bekämpfen. Und der Staat schafft es nicht, die Lohnarbeitszeit für alle auf maximal 20 Wochenstunden zu verkürzen, was viele unserer Probleme in einem völlig anderen Licht darstellen würde…

Kurzum: Sich als Mehrheit zu wähnen, diese zu mobilisieren und symbolisch zu präsentieren, funktioniert zwar oberflächlich und kurzfristig offenbar nach wie vor recht gut, fällt emanzipatorischen Linken jedoch langfristig und tiefgehender gedacht, auf die Füsse. Damit werden die Ursachen für die Faschisierung der Gesellschaft ausgeblendet, AkteurInnen, die aktiv gegen diese vorgehen, weiterhin stigmatisiert und die Illusion der Handlungsfähigkeit staatlicher Politik anstatt Ansätze zur Selbstorganisation gestärkt. Ausserdem schneiden sich Leute ins eigene Fleisch, wenn sie das Argument der Mehrheit bedienen, solange sie wirklich oder vermeintlich (im parlamentarisch-demokratischen Sinne) mehr sind, dann aber nur noch Opposition – also Regierung auf der Wartebank – machen können, wenn sie es nicht mehr sind.

Dagegen steht eine andere Tradition mit ihren Erfahrungen in sozialen Kämpfen: „In der Politik zählt nichts als die Quantität, Prinzipien, Ideale, Gerechtigkeit und Festigkeit sind völlig von der Menge hinweggespült worden. In dem Kampf um Herrschaft übertrumpfen die verschiedenen politischen Parteien einander mit ihren Tricks, Betrügereien, Schlauheiten. […] Die Demagogen des Sozialismus wissen das so gut wie ich, aber sie bleiben bei ihren Märchen von den Tugenden der Mehrheit, weil sie gar nichts anderes im Sinn haben, als die Herrschaft zu erlangen. Und wie könnten sie Herrschaft üben ohne die Masse? Jawohl, Macht, Autorität, Zwang und Abhängigkeit ruht auf der Masse, aber nie die Freiheit, nie die freie Entfaltung des Individuums, nie die Geburt einer freien Gesellschaft.“ (Emma Goldman, Plädoyer für Minderheiten [1911])

Die Masse macht's also nicht. Zusammen stehen und gehen sollten wir aber gegen den Faschismus. Das dürfte selbstverständlich sein. Von diesem Punkt aus, sollten wir unbedingt den Anspruch entwickeln, mehr und radikaler zu werden – denn beides ist kein Widerspruch. Und radikaler-werden in Hinblick auf Antifaschismus bedeutet ja zunächst nichts weiter, als diesen bei der Wurzel zu packen, also: auf's Land zu gehen, sich mit Menschen auseinandersetzen und direkte Aktionen gegen Nazis anzuwenden. Ah ha, damit setze ich schon eine bestimmte Vorstellung davon, wie „wir“ zusammen handeln sollten. Andere würden lieber eine Demokratiemeile machen oder Lichterketten oder was. Selbstverständlich gibt es ganz unterschiedliche Praktiken, Wege und Strategien wie Menschen antifaschistisch handeln.

Darüber kann gestritten werden, denn es geht ja um viel - aber bitte auf eine respektvolle Weise! Hierbei stossen wir aber auf eine Grundproblematik: Mit wem ist eine sinnvolle Zusammenarbeit denn überhaupt möglich? Mit stalinistischen Gruppierungen wie der MLPD oder der sogenannten „Kommunistischen Organisation“ auf jeden Fall nicht. Das haben leider sehr viele wiederholte Erfahrungen ergeben. Deren „Einheitsfront“-Geschwafel geht stets mit einem totalitären Führungsanspruch einher. Auch mit anderen antisemitischen Gruppen bringt eine Zusammenarbeit nichts.

Doch auch in Richtung der „demokratischen“ Seite gibt es keine Pflicht per se jedeN BündnispartnerIn zu akzeptieren. Warum muss denn die Linkspartei überall ihre Finger drin haben, anstatt aktiv Leuten Raum zu geben, die sich ohne Parteimitgliedschaft und -logik organisieren wollen? Auch in linken Bewegungen selbst gibt es hier sehr schwierige Dynamiken. Beispielsweise, wenn BewegungsmanagerInnen von der Interventionistischen Linken einen Aktionskonsens vorgeben, der dann von Leute gebrochen werden würde, die ihn gar nicht mit ausgehandelt oder sich auch gegen ihn ausgesprochen haben. Das Gemeinsame in einem Bündnis unterschiedlicher Gruppen darf nicht von einzelnen AkteurInnenen darin (etwa Parteien) von vorne herein gesetzt, sondern muss zwischen verschiedenen gleichberechtigten Gruppierungen ausgehandelt werden. Dies ist ein fortlaufender Prozess, der nicht einfach abgeschlossen werden kann. Zusammen handeln bedeutet allerdings auch mehr als sich beispielsweise mal zu einer Grossdemo zu versammeln. Vielmehr müsste das Gemeinsame tatsächlich im alltäglichen Handeln und der Graswurzelpolitik praktiziert und sichtbar werden, damit es wirkungsvoll ist. Verschiedene Labels auf ein Plakat zu packen und die jeweiligen AnhängerInnen zu mobilisieren, bedeutet eben noch lange nicht, sich dann auch auseinanderzusetzen und produktiv zu streiten.

Schliesslich zur Frage: Wofür stehen wir eigentlich? Das müsst ihr logischerweise alle für euch selbst beantworten. Gegen den Faschismus zu sein, ist sicherlich schon mal irgendwas und ja leider nicht völlig selbstverständlich mittlerweile. Der Slogan „Siamo tutti antifascisti“ hat seine volle Berechtigung, wenn er als populäre Einladung verstanden wird und mal etwas Laune auf der Latschdemo macht. Als blosse Selbstbestätigung oder vor allem in Abgrenzung zu all den blöden/bösen anderen Leuten brauchen wir das jedoch nicht zu rufen. Denn das interessiert keinen. Hingegen tatsächlich mal von Interesse wäre, was „unsere“ Inhalte eigentlich sind. Damit meine ich nicht „irgendwas mit Gerechtigkeit“ und kein Parteiprogramm. Ich sprechen hier – wie offen gelegt – aus einer bestimmten und sehr marginalen Perspektive, die sich aber mal versuchsweise einzunehmen lohnt. Nun will ich aber nicht die ganze Zeit um den heissen Brei herumreden: Es geht um die soziale Revolution. Ganz nahe liegend eben.

AnarchistInnen und andere antiautoritäre Linksradikale treten dafür ein, den Faschismus nicht mit dem blossen Reflex des Antifaschismus entgegen zu treten (wobei es schon super wäre, wenn dieser direkter praktiziert werden würde…), sondern ihn als Ausdruck dieser Gesellschaft zu begreifen. Damit soll es also nicht darum gehen, sich mit allen DemokratInnen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen und dann „Verrat, Verrat!“ zu rufen, wenn zum Beispiel die FDP ausschert, obwohl's ja eigentlich genauso die CDU war und so weiter. Der prinzipielle und strategische Vorschlag lautet stattdessen, gesellschaftliche Selbstorganisation von unten zu fördern, emanzipatorische soziale Bewegung zu stärken, in und mit ihnen auf eine selbstbestimmte Weise um konkrete Verbesserungen zu kämpfen und die sozial-revolutionären Tendenzen in ihnen auszuweiten.

„Puh… Revolutions-Romantik… Was sollen wir denn jetzt damit anfangen?“, fragen sich wahrscheinlich viele. Das liegt unter anderem daran, dass wir uns grundsätzliche Gesellschaftsveränderungen heute kaum mehr vorstellen können. Beim Eintreten für die soziale Revolution geht es jedoch nicht darum, sich selbst in der völligen Illusion, in dem Grössenwahn einer eigenen starken Machtbasis zu bewegen. Vielmehr geht es um den Blickwinkel, den wir einnehmen: Wie interpretieren wir Dinge und Ereignisse, wie organisieren wir uns darauf hin, welche Mittel wenden wir an, mit welchen Gruppen verbünden wir uns und dergleichen Fragen mehr. Das ist eigentlich ziemlich unspektakulär und alltäglich.

Zunächst einmal gilt es, die eigene Wertebasis klar zu haben, darüber aber auch zu diskutieren. Ja verdammt, wir wissen in vielerlei Hinsicht ist die staatlich-kapitalistische Gesellschaft dem Untergang geweiht. Das sollte sie zumindest sein, denn sie ist schlecht und überwindenswert. Sie macht uns und andere und die Erde kaputt. Okay, aber was meinen wir beispielsweise, wenn wir sagen, dass wir grundsätzlich dafür eintreten, dass alle (!) Menschen das gleiche Recht und die gleichen Möglichkeiten haben sollen, ihre Leben selbst zu gestalten und zu entfalten? Das sind wichtige ethische Fragen, die sich nicht durch ein moralisches Wir-sind-besser-als-andere und einer nichts-sagenden irgendwie-linken Identität beantworten lassen.

Zweitens hat der libertäre Sozialismus auch in organisatorischer Hinsicht einiges anzubieten, was ich hier nicht näher ausführen kann: Hinter den Stichworten „Autonomie“, „Dezentralität“, „Föderalismus“, „Horizontalität“ und „Freiwilligkeit“ verbirgt sich aber eine tiefe Wahrheit, wie eine künftige Gesellschaftsform sinnvollerweise organisiert werden kann - und wie es deshalb wichtig ist, dass wir derartige Prinzipien heute schon praktizieren und einrichten.

Drittens bedeutet die Perspektive der sozialen Revolution einzunehmen, wahrzunehmen, welche sozial-revolutionären Tendenzen in emanzipatorischen sozialen Bewegungen vorhanden sind, wie sie ausgedehnt und zusammen gedacht werden können. Die Klimagerechtigkeitsbewegung, die (queer)feministische Bewegung, Arbeits- und Mietkämpfe, die AntiRa-Bewegung haben beispielsweise einiges vorangebracht in den letzten Jahren. In ihnen gibt es Aspekte, die auf die Notwendigkeit der Überwindung der bestehenden Herrschaftsordnung verweisen, zugleich jedoch Wege aufzeigen, wie wir anders und besser miteinander leben können. Die entscheidenden und wichtigen gesellschaftsverändernden Tätigkeiten finden im Kleinen, Alltäglichen, Stillen statt.

Deswegen bedeutet eine sozial-revolutionäre Perspektive einzunehmen, diese Tätigkeiten als solche zu begreifen; sich selbst als autonome AkteurInnen zu verstehen; sich (im stets begrenzten Rahmen) Macht aneignen und Kämpfe gewinnen zu (wollen). „Wir“ müssen gemeinsam eine glaubhafte Vision entwickeln, wie wir zum libertären Sozialismus gelangen (der auch anders genannt werden kann, aber inhaltlich fällt mir keine bessere Beschreibung ein, denn den Begriff „befreite Gesellschaft“ halte ich für pseudo-religiösen Kitsch). Dies geschieht nicht, indem ein paar Leute am Schreibtisch oder in einer Diskussionsrunde einen Plan entwerfen, der dann irgendwie von irgendwem durchgeführt werden soll. Bei den Aktiven, in emanzipatorische soziale Bewegungen selbst entstehen Vorstellungen davon, wie es anders werden kann und auch Vorschläge, wie wir das voranbringen können. Deswegen ist es so wichtig, hier eine vernünftige Distanz zu Parteien, Staatsapparaten, sowie staatlichen, parlamentarischen und bürokratischen Logiken aufzubauen und beizubehalten. Denn nur, wenn wir nach Autonomie streben, werden wir auch woanders hin gelangen können – ohne uns deswegen auf Dogmen und Identitäten zurückziehen zu müssen.

Nun gut, das waren jetzt wieder viele Worte, in der Kürze der Zeit etwas zusammen geschludert, zugegeben. Die Botschaft sollte jedoch rübergekommen sein. Zusammengefasst wollte ich sagen:

1. Überlegt, inwiefern die Bezugnahme auf Mehrheiten sehr problematische Aspekte aufweist und ihr euch damit ins eigene Fleisch schneidet.

2. Denk drüber nach, wer sich mit wem verbünden kann und sollte. Und was es wirklich bedeutet, gemeinsame Positionen herauszuarbeiten bzw. gemeinsam zu handeln.

3. Stellt euch die Frage: Für was stehe ich/stehen „wir“ eigentlich. Woher beziehe ich meine ethischen Einstellungen, Organisationsvorstellungen, politischen und strategischen Gedanken?

4. Lasst euch mal (vielleicht aus reinem Interesse) auf eine sozial-revolutionäre Perspektive ein. Die ist nicht spektakulär, sondern fordert euch auf, euch selbst ernst zu nehmen, wenn ihr euch irgendwie für kritisch, links und emanzipatorisch haltet. Stellt den entleerten Hedonismus, den bürgerlichen Zynismus, den unreflektierten Aktionismus, die blosse Theoriearbeit, mal hinter die Vorstellung zurück, dass ihr selbst etwas von euch aus bewirken und verändern könnt; dass wir tatsächlich gemeinsam für eine lebenswerte Gesellschaft für alle kämpfen und sie aufbauen können. Und wenn ihr merkt, dass ihr die soziale Revolution mögt und sie euch anspricht, dann wagt es: Lasst euch ziehen, lasst euch von ihr verführen, geht los und kommt in Bewegung!

Und was können wir noch so gemeinsam tun? Was heisst „Alle zusammen gegen den Faschismus“?