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26. Februar 2020
8 min.
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Korrektur
Wer sich nur anfangs von all diesen als gesichert hingestellten Geschichten täuschen hat lassen, war Nils Melzer, der Uno-Sonderberichterstatter für Folter. Der Vorteil des Schweizers: Er spricht fliessend Schwedisch, und war darum in der Lage, Einsicht in die Originaldokumente zu nehmen. Und da zeigte sich zu seinem Erstaunen: der Ablauf der Ereignisse war ein ganz anderer.
Aussagen einer Frau umgeschrieben
Tatsächlich war – so Melzer kürzlich in einem grossen Interview mit dem Schweizer Online-Magazin „Republik“, auf das ich mich in der Folge beziehe – eine der beiden Frauen, die von der anderen lediglich begleitet wurde, entsetzt, als die Polizisten vor ihren Augen begannen, aus ihren Aussagen eine Vergewaltigungsanzeige zu konstruieren. Sie hatte, wie sie auch immer wieder betonte, gänzlich einvernehmlichen Geschlechtsverkehr mit Assange und suchte die Behörden lediglich auf, um sich zu erkundigen, ob es möglich wäre, ihn nachträglich dazu zu verpflichten, sich einem Aids-Test zu unterziehen. Sobald sie bemerkte, dass die Polizei damit begann, etwas ganz anderes daraus zu machen, brach sie schockiert die Befragung ab und verliess das Wachzimmer. Trotzdem erschien bereits wenige Stunden später in der schwedischen Boulevardpresse gross die Schlagzeile: Julian Assange der zweifachen Vergewaltigung beschuldigt.In diesem Zusammenhang liegt Melzer ein ganz besonders brisantes Dokument vor: Eine E-Mail des Vorgesetzten der einvernehmenden Polizistin mit der Anweisung an sie, das Vernehmungsprotokoll richtiggehend umzuschreiben. Hintergrund war offenbar die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft schon daran war, das Verfahren einzustellen, da die Aussagen der betroffenen Frau unzureichend für eine Anklage wegen Vergewaltigung waren.
Da der ursprüngliche Wortlaut des Dokuments am Computer überschrieben wurde, kann er zwar nicht mehr rekonstruiert werden. Jedoch kann sein Inhalt aus der ursprünglichen Reaktion der Staatsanwaltschaft hinreichend vermutet werden: Denn die stellte laut Melzer fest, „die Aussagen von S. W. seien zwar glaubwürdig, doch gäben sie keinerlei Hinweise auf ein Delikt.“
Dazu passt auch, dass noch auf der Polizeistation die Frau an eine Freundin eine SMS sendete: Sie habe den Eindruck, der Polizei gehe es nur darum, Assange „in die Finger zu kriegen“.
Die Anzeige der zweiten Frau
Eine undurchsichtige Rolle spielt dabei die zweite Frau, die anfangs lediglich als Begleitung fungierte. Sie hat Melzer zufolge nicht nur der ersten Frau vorgeschlagen, zur Polizei zu gehen, sondern sie auch auf jene Wachstube hindirigiert, wo eine Freundin von ihr Dienst machte. Diese war dieselbe Person, die dann – und bereits das war ein rechtlich inkorrektes Vorgehen – die Einvernahme machte. Später erledigte diese befreundete Polizistin auch die Fälschung des Dokuments./event/830197/christian-schacherreiter-lugenvaters-kinderErst einen Tag nach der Einvernahme der ersten Frau machte jedoch die zweite Frau ihre eigene Aussage und berichtete, dass Assange gegen ihren Willen ungeschützt mit ihr geschlafen habe. Das wäre in der Tat den schwedischen Gesetzen zufolge gleichbedeutend mit einer Vergewaltigung. Melzer weist allerdings auf Widersprüche in der Aussage hin. Betrachten wir ausserdem einmal die Chronologie: Bizarrerweise berichteten die schwedischen Medien also bereits von einer Doppelvergewaltigung, bevor diese zweite Frau überhaupt ihre Aussage gemacht hatte.
Wie Assange sich der schwedischen Justiz zu stellen versuchte
Als eindeutig unwahr stellt sich dank der Recherchen Melzers die Behauptung heraus, der Wikileaks-Gründer hätte sich systematisch der schwedischen Justiz entzogen. Melzer: „Das Gegenteil ist der Fall. Assange hat sich mehrfach bei den schwedischen Behörden gemeldet, weil er zu den Vorwürfen Stellung nehmen wollte. Die Behörden wiegelten ab.“Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.Melzer weiter: „Die schwedischen Behörden waren an der Aussage von Assange nie interessiert. Sie liessen ihn ganz gezielt ständig in der Schwebe.“ Dadurch hatten sie ihn aber auch in der Hand. Melzer: „Stellen Sie sich vor, Sie werden neuneinhalb Jahre lang von einem ganzen Staatsapparat und von den Medien mit Vergewaltigungsvorwürfen konfrontiert, können sich aber nicht verteidigen, weil es gar nie zur Anklage kommt.“
Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.Den beiden Frauen wurde ein Rechtsvertreter zuerkannt, der „zufälligerweise“ der Kanzleipartner des ehemaligen Justizministers Thomas Bodström war. Bodström pflegte ein besonders vertrauliches Verhältnis zu den USA und arbeitete eng mit der CIA zusammen. Indessen bat Assange darum, das Land verlassen zu dürfen, und erhielt auch eine schriftliche Einwilligung dafür von der Staatsanwaltschaft. Kaum hatte Assange aber Schweden verlassen, wurde der Haftbefehl gegen ihn ausgestellt. England mischt sich ein
Während des Flugs nach Berlin verschwanden überdies seine Laptops aus seinem eingecheckten Gepäck. Scandinavian Airlines verweigerte dazu jede Auskunft. Der Wikileaks-Gründer reiste weiter nach London, auch von dort aus bot er weiterhin der schwedischen Justiz seine Zusammenarbeit an. Bis er Wind von einem möglichen Komplott gegen ihn bekam. Melzer: „Ab jetzt sagt sein Anwalt: Assange sei bereit, in Schweden auszusagen, aber er verlange eine diplomatische Zusicherung, dass Schweden ihn nicht an die USA weiterausliefere.“ Die Schweden weigerten sich allerdings beharrlich, eine solche Zusicherung zu geben.
Gleichzeitig jedoch war es rechtlich schwierig für die schwedische Justiz, das Verfahren jahrelang in Schwebe zu halten, ohne es entweder einzustellen oder Anklage zu erheben. Nun mischte sich – ungewöhnlicherweise – die britische Justiz ein, um eine Einstellung des Verfahrens zu verhindern.
Melzer: „Ja, die Engländer, namentlich der Crown Prosecution Service, wollten die Schweden unbedingt davon abhalten, das Verfahren einzustellen. Dabei müssten die Engländer doch eigentlich froh sein, wenn sie nicht mehr für Millionen an Steuergeldern die Botschaft Ecuadors überwachen müssten, um Assanges Flucht zu verhindern.“
Warum die USA Assange fürchten
Der Hintergrund all dieser bizarr anmutenden Vorfälle liegt für Melzer auf der Hand. Er verweist darauf, dass Assange zum damaligen Zeitpunkt gerade dabei war, systematisch schwere Kriegsverbrechen der Amerikaner öffentlich zu machen, in Zusammenarbeit mit der „New York Times“, dem „Guardian“ und dem „Spiegel“. Erst wenige Monate zuvor, im April 2010, hatte Wikileaks das sogenannte „Collateral Murder“-Video veröffentlicht, das der Organisation von der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning zugespielt worden war. Es zeigt, wie Angehörige der amerikanischen Streitkräfte in Bagdad unter Gelächter vom Hubschrauber aus Menschen niedermähen, darunter zwei Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters. Auch auf Verwundete, auf jemanden, der ihnen zu Hilfe kommen will, und auf Kinder wird dabei gefeuert.Gegen keinen der Soldaten wurde ein Strafverfahren eröffnet. In der Folge erging stattdessen von den USA die Direktive an alle verbündeten Staaten, den Wikileaks-Gründer von nun an mit allen nur erdenklichen Strafverfahren zu überziehen.
Falls Assange tatsächlich an die USA ausgeliefert wird, erwartet ihn dort nach Melzers Einschätzung kein rechtsstaatliches Verfahren. Er wird vor den berüchtigten „Espionage Court“ kommen, von dem nie ein Mensch freigesprochen worden ist, und die Verhandlung wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit sowie aufgrund geheimer Beweismittel vonstattengehen. Assange drohen dabei 175 Jahre Gefängnis. Melzer stellt einen Vergleich an: Keiner der Kriegsverbrecher des jugoslawischen Bürgerkriegs sei zu mehr als 45 Jahren verurteilt worden.
Wie sich Journalisten täuschen liessen
Dass das alles nun allmählich an die Öffentlichkeit kommt, ist weniger der Tüchtigkeit der Medien zu verdanken – die sich im Gegenteil lange weigerten, Melzers Rechercheergebnisse zur Kenntnis zu nehmen – als dessen Hartnäckigkeit und der unermüdlichen Tätigkeit diverser Aktivisten sowie der Tatsache, dass es diesen gelang, auch Prominente für Demonstrationen, Solidaritätskundgebungen, Unterschriftenaktionen und Aufrufe zur Freilassung von Assange ins Boot zu holen.War die Presse nämlich anfänglich von Assange und Wikileaks durchaus angetan gewesen, so war das in die Welt gesetzte Vergewaltigungs-Narrativ auch hier durchaus erfolgreich gewesen: Man nahm unbesehen an, dass es damit schon seine Richtigkeit habe, und brachte in der Folge über viele Jahre lang dem Schicksal des in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchteten Wikileaks-Gründers eine gewisse Gleichgültigkeit entgegen.
Allzu bereitwillig liess man sich nun auch von den Argumenten der Amerikaner betören: Assange sei gar kein ordentlicher Journalist, er habe durch seine Veröffentlichungen Menschen in Gefahr gebracht, und er sei ein Komplize Putins. Auch diese Vorbehalte gegenüber Assange stellen bei näherem Hinsehen jedoch nur eine Variante des von Melzer beschriebenen Ablenkungsmanövers dar, gerade denjenigen, der Kriegsverbrechen aufgedeckt hat und an dem darum Verbrechen begangen werden, selbst als Verbrecher zu brandmarken und so den eigentlichen Skandal aus der Wahrnehmung zu verdrängen.
Anders als viele ihrer Kolleginnen und Kollegen fand wenigstens eine Korrespondentin der deutschen „taz“ zu deutlichen Worten der Selbstkritik: Bettina Gaus räumt mittlerweile ein, dass auch sie auf das in der Öffentlichkeit verbreitete Bild der Ereignisse hereingefallen sei, ohne es je zu hinterfragen. Allmählich wendet sich das Blatt. Und auch wenn die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ sich weiterhin ziert, Assange ausdrücklich als „Journalisten“ zu bezeichnen, anstatt ihm bloss eine „journalismusähnliche Tätigkeit“ zu attestieren, so wurden im Jänner weltweit Mahnwachen für den Wikileaks-Gründer abgehalten, an denen sich auch Journalistenverbände beteiligten. Positiv hervorzuheben ist ein Beitrag im ZDF-Nachrichtenmagazin „heute journal“, der den von Melzer zutage gebrachten Skandal einer breiteren Öffentlichkeit bekannt zu machen versuchte.
