Brasilien: Petrobras-Affäre

Auf die Konten von Dutzenden von Schweizer Banken sind Schmiergelder geflossen. Nun zeigt unsere Recherche, dass auch die grossen Schweizer Rohstoffhandelsfirmen Millionen von Provisionen an zweifelhafte Vermittler zahlten.

«Kein Schweizer Problem»

Die damalige Bundespräsidentin Doris Leuthard gab sich im September 2017 sehr bestimmt. Der gigantische Korruptionsskandal in Brasilien, den die Justizbehörden seit 2014 unter dem Codenamen «Lava Jato» (auf Deutsch etwa «Operation Waschanlage») aufrollten, stelle das Schweizer Anti-Geldwäschesystem keineswegs in Frage. «Unsere Kontrollmechanismen gehören zu den strengsten der Welt», erklärte sie, und bilanzierte kategorisch: «Das ist ein brasilianisches Problem, kein schweizerisches.»

Klar: Die halbstaatliche Mineralölgesellschaft Petrobras, die im Zentrum der Lava-Jato-Affäre steht, ist ein brasilianisches Unternehmen. Doch Frau Leuthard hat doch ein paar entscheidende Details übersehen. Etwa jenes, dass die schweizerische Bundesanwaltschaft mehr als 100 Strafverfahren eingeleitet und Vermögen im Wert von 1,1 Milliarden Dollar gesperrt hat. 20 Prozent davon sind bereits an Brasilien zurückgegeben worden. Der auf Wirtschaftskriminalität spezialisierte Newsletter Gotham City zählt mehr als 1000 Konten bei 43 betroffenen Banken.

Ein «gigantischer krimineller Plan»

Bei dem Geld handelt es sich hauptsächlich um Provisionen, die von überteuerten Aufträgen zwischen Petrobras und privaten Unternehmen abgezweigt wurden. Dubiose Vermittler und professionelle Geldwäscher ─ für sie gibt es in Brasilien sogar eine Berufsbezeichnung: «Doleiros» ─ überwiesen die Gelder. Sie landeten auf den Offshore-Konten von korrupten Petrobras-Managern sowie von Politikerinnen und Politikern, die damit ihren Wahlkampf und ihren ausschweifenden Lebensstil finanzierten. Um dieses System aufrechtzuerhalten, platzierten diese die «richtigen» Personen in Schlüsselpositionen des halbstaatlichen Ölgiganten. Nach diesen «Spielregeln» habe dieser «gigantische kriminelle Plan» funktioniert, sagte der Bundesrichter Sérgio Moro, die Galionsfigur bei der Aufklärung von Lava Jato.

Dass der Schweizer Finanzplatz bei der systemischen Korruption eine Schlüsselrolle spielte, ist unbestritten. Doch die Verantwortung der Schweiz geht weiter, wie eine gemeinsame Recherche von Public Eye und Global Witness zeigt. Denn die brasilianische Justiz interessiert sich auch für die drei weltweit grössten Erdöl-Handelsgesellschaften, die alle in der Schweiz ansässig sind: Glencore, Vitol und Trafigura. Die drei Giganten des Rohstoffhandels, die im Jahr 2017 zusammen 438 Milliarden Dollar umsetzten, schlossen mit dem brasilianischen Riesenkonzern lukrative Öldeals ab. Es zeigt sich: Es wurden Millionen von Dollars an Provisionen bezahlt – und dies manchmal an Vermittler mit höchst zweifelhaftem Profil.

Am Monatsende Millionen

Verschiedene Kronzeugen im Fall Lava Jato haben vor Gericht bestätigt, dass der Ölhandel mit Petrobras bei der massiven Unterschlagung von Geldern eine Rolle spielte. Der bekannte Politiker Delcídio do Amaral etwa erklärte: «Schon kleine Schwankungen der Ölpreise bringen grosse Gewinne für die wichtigsten Betreiber und schaffen damit einen fruchtbaren Boden für verschiedene illegale Praktiken, weil die Preise künstlich geändert werden können.» Und ein ehemaliger Direktor von Petrobras, Nestor Cuñat Cerveró, sagte vor der Staatsanwaltschaft: «Die Centavos (Rappen) bei den täglichen Preisverhandlungen können am Ende des Monats Millionen an Bestechungsgeldern abwerfen.» Die Aufträge für die Lieferung der 300 000 bis 400 000 Barrel Diesel, die täglich importiert wurden, erhielten hauptsächlich Rohstoffhandelsunternehmen. «Glencore und Trafigura waren die bedeutendsten», sagte Cerveró, der mit der Justiz kooperiert hat, um seine Haftstrafe zu mindern.

Laut Delcídio do Amaral war der begehrteste Posten innerhalb von Petrobras jener des «Supply Managers», der die Einfuhr von Erdöl und Treibstoffen kontrollierte. Mehrere, die diesen Posten zwischen 2004 und 2015 innehatten, sind wegen Korruption verurteilt worden.

Paulo Roberto Costa war acht Jahre lang eine der zentralen Figuren bei Petrobras – auch er wurde verurteilt. Am 17. März 2014 wurde sein Haus in einem schicken Viertel von Rio de Janeiro durchsucht. Die bis dahin kaum zur Kenntnis genommenen Ermittlungen der brasilianische Bundespolizei in Curitiba führten daraufhin zu einem landesweiten politisch-juristischen Erdbeben ─ und förderten eine Affäre mit Verästelungen in mindestens 42 Ländern zutage. Angesichts der zahlreichen massiven politischen Beeinflussungsversuche beschloss die brasilianische Justiz, die Ermittlungen öffentlich zugänglich zu machen. Dieses beispiellose Vorgehen erlaubt es, etwas Licht auf die Rolle unserer drei Rohstoffhandelsgiganten zu werfen.

Polizei untersucht lukrative Verträge

Am 29. August 2016 eröffnet die Bundespolizistin Erika Mialik Marena aus Curitiba – dank der Netflix-Serie «O Mecanismo» mittlerweile weltbekannt – gegen mehrere Personen eine Untersuchung, deren Gegenstand von Glencore und Trafigura getätigte Zahlungen war. Letztere werden verdächtigt, dass sie beim Abschluss lukrativer Ölverträge «in ihrer Eigenschaft als Betreiber oder Beamte von Petrobras (....) als Vermittler fungierten und ungerechtfertigte Vorteile von den oben genannten multinationalen Unternehmen erhalten haben», und zwar mindestens «zwischen 2004 und 2012».

Laut Staatsanwalt Deltan Dallagnol laufen all diese Untersuchungen bis heute. «Man kann sie mit der Reifung der Früchte eines Baumes vergleichen. Jede Frucht muss reif gepflückt werden», sagt er auf Anfrage. Wie der brasilianische Fernsehsender Globo im Juli berichtete, hat die Bundespolizei Petrobras angehalten, genauere Informationen über die zwischen 2004 und 2018 abgeschlossenen Verträge mit Trafigura, Glencore, Vitol und Cockett Marine Oil Ltd – einem Unternehmen, an dem Vitol zu 50 Prozent beteiligt ist – zu liefern.

Laut der Akten ging es bei den Deals um viel. Der Wert der 1048 Verträge, die allein Trafigura zwischen 2003 und 2015 mit Petrobras abgeschlossenen hat, beläuft sich auf insgesamt 8,8 Milliarden US-Dollar. Die Aufträge an Vitol in den Jahren 2004 bis 2015 summieren sich auf 12,16 Milliarden US-Dollar. Der Wert der Aufträge an Glencore ist unbekannt. Das Unternehmen lässt verlauten, es habe keine «wesentlichen Geschäftsbeziehungen mit Petrobras» unterhalten. Präziser wird Glencore nicht.

Glencores «Greek Connection»

Allerdings hat die brasilianische Justiz Provisionszahlungen entdeckt, die von einer Tochtergesellschaft von Glencore namens «Ocean Connect Marine» bezahlt wurden: Mindestens 2,1 Millionen Dollar zwischen November 2010 und Februar 2014. In mehreren kleinen Überweisungen wurde dieser Betrag auf ein UBS-Konto in Luxemburg eingezahlt, das im Namen eines in den Marshall Islands registrierten Unternehmens eröffnet wurde: der Seaview Shipbroking Ltd.

Das Unternehmen befindet sich im Besitz des griechischen Honorarkonsuls in Rio de Janeiro, Konstantinos Kotronakis, sowie von dessen Sohn Georgios. Die beiden sind als effektive Mittelsmänner bekannt. Sie vermittelten griechischen Reedereien Petrobras-Aufträge im Wert von insgesamt fast einer Milliarde Dollar – im Gegenzug für Provisionen an Petrobras-Direktor Paulo Roberto Costa und an dessen Schwiegersohn Humberto Sampaio de Mesquita, der einen Teil des illegalen Vermögens seines Schwiegervaters verwaltete. Mesquita hat seine Vergehen gestanden, ist aber im Januar 2017 verstorben, bevor die Justiz ihn verurteilen konnte.

Gemäss der brasilianischen Justiz haben die Kotronakis mindestens 900 000 Dollar an Bestechungsgeldern an die Familie Costa gezahlt. Ein Teil dieser Gelder wurde auf einem Konto gefunden, das der Schwiegersohn Costas bei der Genfer Bank Lombard Odier eröffnet hat. In einer seiner zahlreichen Aussagen vor Gericht gab Costa zu, vertrauliche Informationen an die Kotronakis weitergegeben zu haben. Als der Konsul im August 2017 in Brasilien angeklagt wurde, hatte er das Land bereits verlassen.

Für wen waren die Kommissionen bestimmt, die von Glencores Tochterfirma an die Kotronakis bezahlt wurden? Die brasilianische Bundesanwaltschaft erklärte im Mai 2017, die Wahrscheinlichkeit sei «hoch, dass diese Mittel zumindest teilweise zur Bestechung von Paulo Roberto Costa und anderen verwendet wurden».

Der Schweizer Konzern stellt sich auf den Standpunkt, dass die Gerichtsdokumente «keinen Beweis dafür lieferten», dass eine Glencore-Tochtergesellschaft «wissentlich direkt oder indirekt Bestechungsgelder gezahlt» habe. Der Konzern schreibt zudem, dass Seaview Shipbroking Ltd. im Rahmen von mehr als 600 Transaktionen als von Petrobras zugelassener «Broker einen legitimen Service geleistet habe.

Die brasilianischen Ermittlungsbehörden haben auch ein Dokument unter dem Betreff «Trading Glencore» gefunden, das eine kleine Zahlung von unter 10 000 Dollar auf ein UBS-Konto des Schwiegersohnes von Costa in Luxemburg erwähnt. Glencore sagt auf Anfrage, man habe keine Spur von dieser Zahlung gefunden. Costa seinerseits hat gegenüber den Ermittlungsbehörden gestanden, dass es sich bei dieser Überweisung höchstwahrscheinlich um Bestechungsgeld handle – auch wenn er sich nicht daran erinnern könne, für welchen Dienst dieses Geld genau geflossen sei.

Trafiguras «Mr. Brasilien» verurteilt

Auf das gleiche Konto bei der Genfer Bank Lombard Odier, auf dem die Gelder der Griechen landeten, hat auch Mariano Marcondes Ferraz Geld überwiesen: insgesamt 868 450 Dollar zwischen 2011 und 2014. Ferraz gilt als der «Mr. Brasilien» sowie «Mr. Angola» von Trafigura. Im März 2018 ist er aufgrund dieser Zahlungen wegen Korruption verurteilt worden. Jedoch betrifft die Straftat nicht seine Aktivitäten für den Schweizer Konzern, sondern jene für eine kleine italienische Firma, Decal do Brasil, die er ebenfalls in Brasilien vertrat. Dank Ferraz Zahlungen konnte Decal den Mietvertrag für ein Öllager in Porto de Suape im Nordosten des Landes erneuern.

Trafigura distanziert sich von dem Fall und sagt, dass man mit den Verträgen zwischen Decal do Brasil und Petrobras nichts zu tun gehabt habe. Zudem entband der Konzern Ferraz im Oktober 2016 von seiner Leitungsfunktion. Eine gut informierte Quelle behauptet jedoch, dass er immer noch Lohn vom Unternehmen erhalte. Unsere Fragen dazu wollte der Genfer Konzern nicht beantworten.

Waren die Zahlungen von Ferraz tatsächlich einzig für die Aktivitäten von Decal bestimmt? Während des Verfahrens herrschte ständige Verwirrung zwischen seinen beiden Funktionen und Zeugenaussagen sowie verschiedene Beweisdokumente säten weitere Zweifel. Costa selbst, der Ferraz durch sein Geständnis mit in den Abgrund gezogen hat, trug auch zur allgemeinen Konfusion bei. Schliesslich fällte die brasilianische Justiz ein Urteil, in dem Trafigura entlastet wurde.

In der Schweiz bestätigt die Bundesanwaltschaft jedoch, dass ihre Ermittlungen zu Ferraz andauern. Und auch Petrobras führte diesen Sommer die «laufenden «Ermittlungen» der (brasilianischen) Bundespolizei ins Feld, um uns keine detaillierten Informationen über seine Verträge mit Trafigura geben zu müssen. Auf die lange Bank geschoben

Der Fall Ferraz veranschaulicht ebenfalls, wie die Banken das Geldwäschereigesetz anwenden – oder eben auch nicht. In regelmässigen Abständen zahlte der Mittelsmann Zehntausende von Dollars an Costas Schwiegersohn ein, ohne dass Lombard Odier irgendwelche Fragen gestellt hätte. Bei der Eröffnung des Kontos hielt es die Bank nicht für nötig, ihren Kunden einem eingehenden Prüfverfahren zu unterziehen, wie es für Politisch Exponierte Persönlichkeiten (PEPs) verlangt wird. Sie war auch nicht der Meinung, dass von dieser Geschäftsbeziehung ein «erhöhtes Risiko» ausging.

Laut den Dokumenten, die Lombard Odier den Justizbehörden übergab, begann sich die Bank erst dann Fragen zu stellen, als der Fall im April 2014 in Brasilien in die Schlagzeilen kam. Ferraz sprach daraufhin als «Mitglied des Verwaltungsrats von Trafigura» bei der Bank vor, um sie zu beruhigen. Er bescheinigte ihr, dass der Kontoinhaber «keinerlei Beziehung zum ehemaligen Direktor von Petrobras» habe. Der Trader fügte hinzu, dass Trafigura kaum mit Brasilien arbeite – obwohl der Konzern dort Verträge im Wert von fast neun Milliarden Dollar abgeschlossen hatte.

Auch Lombard Odier weigerte sich, detailliert auf unsere Fragen zu antworten. Die Bank beteuerte, dass sie die Meldestelle für Geldwäscherei des Bundes (MROS) im Juni 2014 «ordnungsgemäss informiert» habe. Also mehr als zwei Monate nach der spektakulären Verhaftung von Petrobras-Direktor Costa. Die Bank legt zudem Wert darauf, dass im Rahmen dieses Strafverfahrens nicht gegen sie ermittelt werde und sie ihren gesetzlichen Verpflichtungen stets nachgekommen sei.

Vitol, der Agent und der «Doleiro»

Gegen Vitol wird gemäss unserem Kenntnisstand nicht offiziell ermittelt. Die brasilianische Justiz hat von Petrobras jedoch die Aushändigung der Verträge mit der Schweizer Firma verlangt. Was unsere Recherche auf jeden Fall zeigt: Das weltweit führende Ölhandelsunternehmen mit Sitz in Genf hat eine Person mit höchst verdächtigem Profil bezahlt.

Sein Name ist Bo Hans Vilhelm Ljungberg. Der in Rio de Janeiro wohnhafte Schwede ist seit langem mit Vitol im Geschäft. In den 90er-Jahren erwarb der Konzern das von Ljungberg gemeinsam mit anderen gegründete Schweizer Unternehmen Euromin. Und die Beziehung hat gehalten. Auf Nachfrage von Global Witness und Public Eye räumt Vitol ein, dass «Herr Ljungberg als Vertreter von Vitol agiert» habe. Er sei über eine «Firma, deren hundertprozentiger Eigentümer er war, die Encom Trading SA» dafür vergütet worden, dass er Vitol dabei unterstützt habe, «Geschäftsmöglichkeiten im brasilianischen Ölsektor» zu identifizieren. Bei der Anstellung von Ljungberg über Enc

om habe man die «üblichen Prozesse der Sorgfaltsprüfung» angewandt. Diese Kontakte seien nicht „unangebracht“ gewesen, betont Vitol. Diese Vorsichtsmassnahmen ändern allerdings nichts an der Tatsache, dass Encom und Ljungberg in die Lava-Jato-Affäre involviert sind. Am 15. August 2018 hat die brasilianische Bundesanwaltschaft zehn Personen, darunter Ljungberg, wegen Korruption, Geldwäsche und Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt. Sie sollen eine Art Kartell – von der Justiz «Brasil Trade» genannt – gebildet haben und stehen insbesondere wegen Asphaltaufträgen im Fokus der Justiz, die das amerikanische Unternehmen Sargeant Marine zwischen 2010 und 2012 von Petrobras erhalten hat. (Interessanterweise hat Vitol 2016 eine 50-prozentige Beteiligung an Sargeant Marine erworben und mit ihr zusammen das global führende Asphaltunternehmen Valt gegründet). Gespeichert unter «Entwürfe»

Nach Angaben der brasilianischen Justiz ist «Brasil Trade» ein organisiertes Netzwerk «zur Begehung von Verbrechen zum Nachteil von Petrobras, namentlich Korruption». Die Mitglieder kommunizierten über eine eigens eingerichtete E-Mail-Adresse, zu der sie alle Zugang hatten – oxfordgt@gmail.com. Von diesem Account wurde nie ein Mail verschickt. Die Gruppe nutzte lediglich den «Entwürfe»-Ordner, um sich abzusprechen. So sollte das Risiko verringert werden, aufzufliegen. Es war verlorene Mühe: Als die Polizei im Juli 2015 das Haus eines pensionierten Admirals durchsuchte, entdeckte sie einen USB-Stick mit einer Reihe von Dokumenten – darunter die auf oxfordgt@gmail.com gespeicherten Entwürfe.

Im kostbaren Fund taucht der Name Vitol immer wieder auf – in Diskussionen über mögliche Verträge und auch zu Treffen mit einigen Managern des Genfer Konzerns. Zwischen 2010 und 2012 diskutieren die Mitglieder von «Brasil Trade» unverblümt, wie man am besten Verträge mit Petrobras abschliesst. In einem der Schreiben gratuliert Ljungberg am 7. Mai 2010 seinem Kameraden Bruno Luz dafür, vertrauliche Informationen erhalten zu haben. Luz antwortet selbstlos, dies sei das Resultat eines kollektiven Efforts gewesen. Aber es sind dann doch Bruno und dessen Vater Jorge Luz – der von der Presse als «Doyen der Korruption» bezeichnet wird – die die Provisionen für die an Land gezogenen Aufträge von Sargeant Marine erhalten und verteilen. Vater und Sohn wurden für ihre Rolle im Korruptionsskandal bereits verurteilt.

Dieser Fall hilft zu verstehen, wie «Brasil Trade» funktionierte. Der Modus Operandi der Gruppe bestand darin, dass deren Mitglieder ihre Kontakte in der Politik und bei Petrobras nutzten, um an vertrauliche Informationen zu gelangen. Indem sie diese «weiterverkauften», ermöglichten sie es Sargeant Marine, das beste Angebot für einen Auftrag abzugeben. Die erzielten Provisionen wurden dann nach einem einfachen mathematischen Schlüssel aufgeteilt: 40 Prozent für sich selbst, 40 Prozent an hochrangige Politiker – etwa den Vorsitzenden der Arbeiterpartei in der Abgeordnetenkammer, Candido Vaccarezza – und 20 Prozent für Führungskräfte von Petrobras – insbesondere an den uns nun längst bekannten Paulo Roberto Costa. Letzterer erhielt rund 280 000 Dollar, wiederum auf das Konto seines Schwiegersohnes bei Lombard Odier.

Auch Ljungberg, der zu diesem Zeitpunkt gemeinsam mit Carlos Herz (einem weiteren Mitglied von «Brasil Trade») Co-Inhaber von Encom war, erhielt von Luz seinen Anteil – auf ein Konto bei der Schweizer Niederlassung von BNP Paribas. Ljungberg streitet gegenüber der brasilianischen Justiz ab, dass er je eine Kommission von Sargeant Marine erhalten habe. Klar ist jedenfalls: Vitol bezahlte seinen Vertreter über ein Unternehmen, von dem die brasilianische Justiz annimmt, dass es integraler Bestandteil eines korrupten Schemas ist.

Ein weiteres Mitglied von „Brasil Trade“, das im Rahmen eines Sargeant-Marine-Deals lukrative Provisionen erhielt, hat für Glencore als Agent gearbeitet: Luiz Eduardo Loureiro Andrade. 2011 vermittelte er für den Konzern in einem Schiffstreibstoff-Deal. Glencore bestätigt dies aber unterstreicht, man habe keine Hinweise darauf gefunden, dass man geschäftlich mit „Brasil Trade“ verwickelt gewesen sei. Auch Trafigura hatte mit Mitgliedern von «Brasil Trade», Bruno und Jorge Luz, verhandelt. Der Konzern betont aber, dass nie ein Auftrag vergeben worden sei – ohne jedoch zu erklären, weshalb.

Vitol seinerseits erklärt, der «Einsatz von Vertretern» sei in der Branche «üblich». Die Geschäfte mit «Herrn Ljungberg, Encom Trading SA und Petrobras» seien «normale Geschäftsabläufe» unter Einhaltung «aller relevanten Gesetzesbestimmungen» gewesen. Vitol wisse nichts von der Existenz von «Brasil Trade» und habe nicht bewusst mit dieser Gruppe oder Personen, die mit ihr verbunden seien, zu tun gehabt.

Diese Kontakte von Vitol, Trafigura und Glencore mit Mitgliedern von «Brasil Trade» fanden statt, bevor sich die Justiz für diese Personen zu interessieren begann.

Ein «Doleiro» für Vitol-nahe Firma

Im zweiten Fall, wo sein Name auftaucht, scheint die Rolle des Genfer Konzerns weniger offensichtlich zu sein. Klar ist: Vitol hat indirekt mit einem «Doleiro» zu tun gehabt, der im Rahmen von Lava Jato beschuldigt wird, Paulo Roberto Costa Kommissionen bezahlt zu haben – für die Vergabe von Aufträgen an den Baugiganten Odebrecht. Der «Doleiro» heisst Nelson Martins Ribeiro und ist gemäss der Brasilianischen Bundespolizei «ein professioneller Geldwäscher». Laut Gerichtsdokumenten hat Ribeiro über drei Offshore-Gesellschaften mit Sitz auf den Kaimaninseln mindestens 190 Millionen US-Dollar auf verschiedene Konten eingezahlt.

Zwei dieser Briefkastenfirmen erhielten zwischen Februar 2009 und November 2012 8,1 Millionen Dollar von der Firma Cockett Marine Oil Ltd. Seit dem 1. Juli 2012 sind 50 Prozent des Unternehmens, das auf den Vertrieb von Schiffstreibstoffen spezialisiert ist, im Besitz von Vitol. Die Firma trägt somit eine Mitverantwortung für die 1,3 Millionen Dollar an Provisionen, die Ribeiro nach Vitols Übernahme der Firmenanteile bezahlt wurden. Vitol erklärt, dass man vor dem Erwerb der Beteiligung eine «angemessene» Prüfung durchgeführt habe und zu diesem Zeitpunkt nichts von diesen Zahlungen gewusst habe.

Die Firma teilt zudem mit, dass sie keine Kontrolle über die Aktivitäten von Cockett ausübe. Kurios: Vitol räumt zwar ein, dass Cockett Gesellschaften von Ribeiro vergütet habe – nennt jedoch andere Namen als jene, die in den brasilianischen Gerichtsdokumenten auftauchen. Eine Erklärung für diese Differenz gibt es nicht. Schliesslich gibt das Unternehmen an, Ribeiro nicht als Vermittler bezahlt zu haben.

Ribeiro wurde zwar nicht verurteilt und weist die Anklage gegen sich zurück. Doch es ist unbestritten, dass er mindestens fünf Millionen Dollar an Paulo Roberto Costa überwiesen hat – über zwei Konten in der Schweiz bei den Banken HSBC und PKB. Gemäss Costas eigenem Geständnis waren sämtliche Gelder, die er in der Schweiz parkiert hatte – insgesamt etwa 23 Millionen Dollar – illegaler Herkunft.

Vitol und Cockett Marine beteuern, dass sie 2015 voll mit der Justiz kooperiert hätten, als Ribeiro wegen Geldwäsche angeklagt und in Untersuchungshaft genommen wurde. Da keine formelle Anklage erhoben wurde, sind sie der Ansicht, dass «der Fall abgeschlossen ist». Doch die brasilianische Justiz interessiert sich für die Verträge der beiden Firmen mit Petrobras. Die Affäre Ribeiro ist in Brasilien noch nicht abgeschlossen. Momentan gibt es aber keine Hinweise, dass es einen Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und den Aufträgen gibt, die Vitol in Brasilien erhalten hat.

Skandal in Brasilien zeigt Lücken in der Schweiz

Insgesamt wird die Höhe der Verluste, die durch Veruntreuung innerhalb von Petrobras zwischen Anfang der 2000er-Jahre und 2014 verursacht wurden, auf etwa zehn Milliarden US-Dollar geschätzt. Die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Folgen sind verheerend. Sowohl die linken wie auch die rechten Parteien sind durch die Lava-Jato-Affäre diskreditiert, die das Ausmass der systematischen Korruption innerhalb der brasilianischen Institutionen ans Licht gebracht hat. Ausgenommen davon sind lediglich die Strafverfolgungsbehörden in Curitiba. Die Wahl des rechtsextremen Jair Bolsonaro vom 28. Oktober 2018 zum brasilianischen Präsidenten ist eine der politischen Folgen dieses riesigen Korruptionsskandals, der im März 2014 ans Licht kam. Der Schweizer Wirtschaftsstandort hat seinen Teil dazu beigetragen.

Auch wenn es Doris Leuthard wohl nicht gerne hört:

«Lava Jato ist ein weiteres Beispiel für die zentrale Rolle, die die Schweiz in der transnationalen Korruption spielt – aufgrund ihres Finanzplatzes, aber auch aufgrund ihrer multinationalen Konzerne.»

Rohstoffhandelsunternehmen tauchen immer wieder im Zusammenhang mit Veruntreuungen bei staatlichen Unternehmen in rohstoffproduzierenden Ländern auf. Doch die Bundesbehörden ignorieren dies weiterhin, obwohl die Schweiz regelmässig von der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) wegen der Schwäche ihres Instrumentariums im Kampf gegen die Korruption gerügt wird.

Die OECD stellt in einem Bericht zur Umsetzung der Anti-Korruptionskonvention in der Schweiz fest, dass die hierzulande verhängten Sanktionen insbesondere gegenüber juristischen Personen «unwirksam, nicht angemessen und nicht abschreckend» seien. Sie bezeichnet den Rohstoffhandel als einen «risikobehafteten Sektor» und erinnert die Schweiz daran, dass er nach einer «angemessenen und verbindlichen Regulierung» verlangt. Wir hätten es nicht besser sagen können.

Die dubiosen Methoden der Schweizer Handelsfirmen in Brasilien Petrobras-Affäre