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2. November 2024
14 min.
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Korrektur
Der US-Wahlkampf um die nächste Präsidentschaft in den USA strebt am 5. November wohl seiner definitiven Entscheidung zu. In selbstverständlicher, altbewährter Tradition haben die beiden Kandidaten im Geiste miteinander kongenial wie alle ihre Vorgänger vor den Augen der heimischen und der Weltöffentlichkeit demonstriert und klargestellt, worum es grundsätzlich im US-Wahlkampf geht: Darum, welchem Kandidaten es am glaub- und vertrauenswürdigsten gelingt, sich als der oder die Durchsetzungsfähige zu inszenieren und zu präsentieren in der Verwirklichung des Anspruchs, der US-Weltherrschaft und ihrer globalen Weltordnungskompetenz weiterhin ungeteilte Weltgeltung zu garantieren.
Auf der heimischen und weltöffenlichen Bühne sind sich beide Kandidaten des gegenwärtigen US-Wahlkampfes in der dargebotenen Form eines Schauspiels vollkommen einig darüber, dass die Führung der US-Weltherrschaft und ihrer globalen Weltordnungskompetenz gegenüber allen anderen staatlichen Souveränen, die den Globus bevölkern, auch in naher und ferner Zukunft unwidersprechlich und unausweichlich zu machen ist. In diesem gleichen Geist und Anspruch - propagandistisch: "Make America great again" - bestreiten sie sich in ihrer Konkurrenz um die Wählerstimmen gegenseitig die persönliche, moralische und politische Fähigkeit, diesem gemeinsam geteilten weltpolitischen Anspruch gerecht werden zu können. Beweis: Der jeweils Andere betreibe, einmal durch die Wahl an die politische Macht und demokratische Herrschaft gebracht, den Nieder- oder Untergang der USA. [2]
Darüber hinaus: Gegenseitig werfen sie sich auf der Bühne dieser Welt vor, nicht einmal zur wahren Führerschaft, zur wahren und verfassungsmässig verankerten politischen Herrschaft als Regierende über die Regierten geeignet zu sein.
Insgesamt belegt auch dieser Wahlkampf, dass der demokratischen Wahl kein anderer Zweck innewohnt als der, die politische Herrschaft, das Regieren über Regierte zu bestätigen und dem Kontinuität zu verleihen. Andererseits weist der US-Wahlkampf einen erheblichen Unterschied zu Wahlen in allen anderen staatlichen Gebilden rund um den Globus auf: Hier entscheidet das heimische Wahlpublikum mit seiner Wahl darüber, welcher der sich selbst anpreisenden Kandidaten um das Amt der politischen Führung und Herrschaft in den USA zugleich auch der "mächtigste" Mann oder die "mächtigste" Frau der Welt sein wird und dadurch ebenfalls Weltgeltung erlangt.
In jedem Fall also bekommt die Welt am 5. November eine neue Führung. So oder so. Weshalb die ganze Welt gespannt auf das Wahlergebnis wartet. Allen voran die NATO-Mitglieder und die deutschen und europäischen Werte-Partner einschliesslich der Ukraine mit der Frage, was der kommende Wahlausgang wohl für ihre Zukunft bedeutet. Denn:
"In Deutschland schauen viele mit Spannung und Sorge auf die Wahl, denn sie ist auch hierzulande von grosser Bedeutung. Die USA sind die mächtigste Militär- und Wirtschaftsnation der Welt. Entscheidungen, die der US-Präsident trifft , haben Auswirkungen auf unsere Sicherheit und unseren Wohlstand." [3]
Die Funktion der amerikanischen Bevölkerung unter neuer politischer Führung
Wie alle ihre Vorgänger machen auch die gegenwärtigen beiden US-Kandidaten das heimische Publikum damit bekannt, was auf es zukommt, worauf es sich einzustellen hat und welche Rolle und Funktion ihm zugedacht ist unter neuer männlicher oder weiblicher politischer Führerschaft und Führung. Und zwar bei der Verwirklichung des Versprechens, Amerikas Ansehen in der Welt und den Respekt, den es als Weltführungsmacht "zu Recht" (Kamal Harris) vedient, auf alle Zukunft hin "sicherzustellen." (Kamala Harris)Dass die Aufrechterhaltung des US-Gewaltapparates als "tödlichste Kampfkraft der Welt" (Kamala Harris), und überhaupt die Aufrechterhaltung eines jeden staatliche Gewaltapparates ohne den Staats-Idealismus, [4] ohne die patriotische Parteinahme von Seiten des heimischen Publikums für das heimische "Gemeinschafts-Wir" nicht möglich ist, ist allen Beteiligten weithin bekannt: Nicht nur den politischen Eliten und ihren Entscheidungsträgern und Regierungsverantwortlichen in den USA.
Bislang können die sich alle darauf verlassen: Wie es für US-Bevölkerung eine staatsidealistische Selbstverständlichkeit ist, für das Vorankommen und den Erfolg des zu einem "Gemeinschafts-Wir" verklärten und verhimmelten Staates im Frieden wie im Krieg einzustehen, so grundlegend auch für die Regierten weltweit.
Ist auf dieser Grundlage der Ernst der Stunde von den politischen Entscheidungsträgern und Regierungsverantwortlichen ausgerufen, dann stehen Staats-Idealismus und patriotische Parteinahme für den Einsatz der heimischen staatlichen Gewalt bereit.
Dann marschiert die Bevölkerung als der kollektive "Staatsbürger in Uniform" und im Gleichschritt Richtung Feld des Schlachtens und abgeschlachtet Werdens: ganz gemäss der unmissverständlichen Funktionszuschreibung, Funktion und (Wehr-) Pflicht einer Bevölkerung. Stellvertretend für ihren Wahlkampfgegner und für Ihresgleichen weltweit heisst es deshalb von der US-Präsidentschaftsaspirantin als Oberbefehlhaberin in spe:
"The President of the United States is commander-in-chief. And the American people have a right to rely on a president who understands the significance of America's role and responsibility in terms of ensuring that there is stability and ensuring we stand up for our principles and not sell them for the benefit of personal flattery." (Kamala Harris, ebd.)
Gleichermassen ist allen politischen Entscheidungsträgern und Regierungsverantwortlichen in spe wie den beiden US-Wahlkampfaspiranten klar, dass der Staats-Idealismus in seiner ganzen Falschheit ohne Atempause gehegt, gepflegt und zu bearbeiten ist: Sei es, um die globale US-Weltgeltung wie im Fall der USA weiterhin sicherzustellen; sei es, um in einem von der politischen Führung geplanten oder laufenden Krieg bei der Bevölkerung den Willen zum Krieg herzustellen oder anzuheizen und zu radikalisieren. Wie versucht die möglicherweise kommende Weltgeltungspolitikerin und Oberbefehlshaberin der USA, auf der die Hoffnungen der NATO- und westlichen Werte-Partner mehrheitlich ruhen, den funktionalen Staats-Idealismus der US-Bevölkerung zu bedienen und zu bearbeiten?
Aus reiner Liebe - alles nur für die Menschen
"To the American people:...I will strive to be...loyal, honest, and prepared, waking up every day thinking of you and your families." (Kamala Harris, 7.11.2020) [5]"So, let me start by thanking my most incredible husband, Doug. For being an incredible partner to me, an incredible father to Cole and Ella, and happy anniversary, Dougie. I love you so very much...So, my mother, our mother, Shyamala Harris... And I miss her every day, and especially right now. And I know she's looking down smiling. I know that... And every day, in the courtroom, I stood proudly before a judge and I said five words: Kamala Harris, for the people. And to be clear - and to be clear, my entire career, I've only had one client: the people." (Kamala Harris, 23.8.2024) [6]
"Together, Kamala Harris and Tim Walz are moving our country forward and fighting for working families." (Meet Kamala and Tim) [7]
Nicht anders als ihr aktueller männlicher Wahlkampfgegner und Ihresgleichen weltweit bedient und bearbeitet die US-Präsidentschaftskandidatin den einheimischen Staats-Idealismus dahingehend, dass sie ihm die Ehre erweist, er liege in seiner Falschheit vollkommen richtig. Zu nichts anderem seien die politische Führung und das gesamte Staatsgebäude in ihrer staatsmännischen Pflicht dazu da, als um dem Volk zu dienen:
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." (GG, Art. 56) [8]
Dass dieser Dienst am eigenen Volk die souveräne politische Herrschaft der staatlichen Diener des Volkes über das Volk voraussetzt; und dass damit das Volk die auch staatsrechtlich auferlegte Pflicht hat, gesetzestreu den Anweisungen und politischen Entscheidungen der politischen Herrschaft über es Folge zu leisten; das bestätigt die Bevölkerung nicht zuletzt im Vollzug der demokratischen Wahl ausdrücklich: eben in der Falschheit ihres Staats-Idealismus.
Die Bedienung und Pflege des Staats-Idealismus auch in der mehr oder weniger gelungenen In-die-Szene-Setzung und dem Sich-in-den-Vordergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit spielen der eigenen Person unter Verweis der eigenen unbedingten persönlichen, moralischen und politischen Führungsfähigkeit, unterscheidet die hoffnungsfrohe Oberbefehlshaberin in spe und Weltgeltungsaspirantin nicht von ihrem männlichen Gegenspieler und ihren politischen Kolleginnen und Kollegen weltweit.
Allerdings, das ist schon eine besondere, in hiesigen Breitengraden eher unübliche Tour des Stimmenfangs durch die Oberbefehlshaberin in spe, auf der die Hoffnungen der NATO- und Wertepartner beruhen: Die Bedienung des Staats-Idealismus der Bevölkerung mittels aufgesetzter, ständig strahlender Mimik; mittels unablässig vorgetragener Selbstbeweihräucherung; mittels ausschweifender Auslassungen über die vermeintlich vorbildliche Biographie und Familiengeschichte; die unablässige Betonung, ihr Daseinszweck und Daseinsgrund bestehe in nichts anderem als in ihrer grenzenlosen Liebe zu einem jeden Einzelnen und und zur amerikanischen Bevölkerung; Mädchen, Frauen, Asiatinnen, Weisse, Schwarze, Latinos und sonstiger Herkunft betont hervorgehoben und eingeschlossen; allerdings unter der Bedingung, es seien keine Flüchtlinge oder sonst nicht bestellte Migranten; Mittel- und Arbeiterklasse gleichermassen umarmt.
So soll sich der Staats-Idealismus der US-Bevölkerung geehrt und verbunden fühlen mit der zukünftigen politischen Herrschaft durch die Präsidentschaftsanwärterin: In der Einbildung, der Gegensatz zwischen Führerschaft und Geführten, zwischen Regierenden und Regierten sei keiner, denn beide Seiten verbinde ja die moralisch-sittliche Verkörperung der Menschlichkeit und Mitmenschlichkeit durch reine Liebesempfindung. Bebildert etwa dadurch:
"So, let me start by thanking my most incredible husband, Doug. For being an incredible partner to me, an incredible father to Cole and Ella, and happy anniversary, Dougie. I love you so very much" Kamal Harris, 23.8.2024)
Solchen Liebesbeweis kann "Dougie" nur bestätigen und verrät vor der versammelten Weltöffentlichkeit bei einer Gelegenheit seinerseits ein grosses Geheimnis:
"Penny. I can't wait for you to come back to Chicago because we're having a great time here. I love you so much...Kama is a joyful warrior it's doing for her country. What she has always done for the people that she loves." (Harris-Gemahl Dough Emhoff, August 21, 2024) [9]
Diese Methode der öffentlich-inszenierten Zurschaustellung vorgeblich privater Empfindungen ist, wie gesagt, hierzulande in der Bearbeitung des Staats-Idealismus der Bevölkerung eher unüblich. Weniger unüblich die auch in Deutschland wohlbekannte Vorstellung: No one should be made to fight alone. We are all in this together." (Kamala Harris, 23.8.2024) Diese Methode, den Staats-Idealismus zu bearbeiten heisst in etwas anderen Worten gewendet:
"Die Heuchelei; in dieser kommt die formelle Bestimmung der Unwahrheit hinzu, das Böse zunächst für andere als gut zu behaupten und sich überhaupt äusserlich als gut, gewissenhaft, fromm u. dgl. zu stellen, was auf diese Weise nur ein Kunststück des Betrugs für andere ist." (Hegel, 1821) [10]
Die staatliche Liebe zum Vaterland in aussenpolitischer Aktion
Die nach innen gewendete Lobpreisung ihres gegenwärtig noch amtierenden US-Präsidenten hinsichtlich dessen professionell-berechnender, berufsmässiger Liebe zum Vaterland durch die "fröhliche Kriegerin" ist einigermassen realistisch:"Im Namen des amerikanischen Volkes danke ich Joe Biden für seine aussergewöhnliche Führung als Präsident der Vereinigten Staaten und für seinen jahrzehntelangen Dienst an unserem Land. Sein bemerkenswertes Vermächtnis an Errungenschaften ist in der modernen amerikanischen Geschichte unerreicht und übertrifft das Vermächtnis vieler Präsidenten, die zwei Amtszeiten absolviert haben." (Kamala Harris, tagesschau.de, 23.7.2024) [11]
Ein Urteil, dem kaum zu widersprechen ist: Angesichts des US-geführten Krieges gegen die Russische Föderation unter konsequenter Zerstörung der Ukraine und der Benutzung der Bevölkerung als mehr oder weniger resilientes Kanonenfutter; angesichts der faktischen US-Schutzmachtgarantie gegenüber der genozidalen Kriegsführung Israels samt Israels regional ausgreifendem Beseitigen jeglichen Widerstandes gegen Israels seit 1948 praktisch geltendes, anti-palästinensisches Besatzungsregime.
In dem Sinn durchaus:
"Was für ein Vater - und was für ein Mann...seine Ehrlichkeit und Integrität. Sein grosses Herz und sein Engagement für seinen Glauben und seine Familie. Und seine Liebe für unser Land und das amerikanische Volk. Mit diesem selbstlosen und patriotischen Schritt tut Präsident Biden das, was er im Dienste des Staates sein Leben lang getan hat: Er stellt das amerikanische Volk und unser Land über alles andere." (Kamala Harris, ebd.)
Zwar dienen der US-geführte Krieg gegen die Russische Föderation und die US-Schutzmacht-Garantie für Israels genozidale Kriegsführung und Israels Beseitigung jeglichen Widerstandes in der Region, der weiteren Sicherung der US-Weltherrschaft und ihrer globalen Weltordnungskompetenz. Jedenfalls bis jetzt. Allerdings ist dem amerikanische Staats-Patriotismus schon längst klar, dass die globale Sicherstellung seiner bisherigen Weltgeltung Herausforderungen und "Bedrohungen" hervorgebracht hat, denen die kommende US-Administration definitiv begegnen muss.
Pure Gewalt - Die Planung des nuklearen 4-Fronten-Krieges
"And America, we must also be steadfast in advancing our security and values abroad... As commander in chief, I will ensure America always has the strongest, most lethal fighting force in the world...I will make sure that we lead the world into the future on space and artificial intelligence. That America, not China, wins the competition for the 21st century and that we strengthen, not abdicate, our global leadership." (Kamala Harris, 23.8.2024)
Soweit haben es im Rahmen der glaubwürdigen Behauptung seiner Weltherrschaft und globalen Weltordnungskompetenz die US- und NATO-geführten geostrategischen Vorwärts-Einkreisungen der Russischen Föderation in Europa und Chinas im Indopazifik gebracht: Dass sich Russland, China, Nordkorea und Iran mehr und mehr bündnispolitisch und militärisch zusammenschliessen in Anbetracht der Feindschaft, die ihnen die USA, NATO und gleichgesinnten Werte-Partner seit Jahr und Tag antragen. Nicht zuletzt unter der Biden-Harris-Administration.
Das bedarf von Seiten der USA und der westlichen Wertegemeinschaft allerdings einer nuklearstrategischen Neuausrichtung, die nicht nur das endgültig fällige atomare Gleichgewicht des Schreckens mit der relativen Garantie der "Assured Mutual Destruction" (MAD) mit Russland sich vom Hals schafft. Sondern es bedarf auch der Sicherheit, dass nicht auch noch andere Konkurrenten in der weltweiten Standort- und Staatenkonkurrenz, allen voran China, sich ein nukleares Gleichgewicht gegenüber der westlichen Wertegemeinschaft verschaffen können. Das ergibt westlicherseits folgende Diagnose:
"Russia, the PRC and North Korea are all expanding and diversifying their nuclear arsenals at a breakneck pace - showing little or no interest in arms control. Those three, together with Iran, are increasingly cooperating and coordinating with each other - in ways that run counter to peace and stability, threaten the United States, our allies and our partners, and exacerbate regional tension." (Vaddi, June 7, 2024) [12]
Die präventive und präemptive nuklearstrategische Überlegenheit und Eskalationsdominanz auf allen Stufen des westlicherseits hier ins Auge gefassten Gross- oder Dritten Weltkriegs gebietet allerdings, gleichgültig wer ins Weisse Haus ziehen wird, die Verfügung über "The strongest, most lethal fighting force in the world." (Kamala Harris) Dies in altbewährter Methode der Kriegspropaganda formuliert lautet dann, dass "Wir" leider vom Feind oder von den Feinden "gezwungen werden, zu reagieren": "These challengers' actions have forced us to shift to a more competitive approach." (Dr. Vipin Narang at CSIS Aug. 1, 2024) [13]
China seinerseits vermerkt zu dieser von der Biden-Harris-Administration erstellten und unter Verschluss gehaltenen 4-Fronten-Kriegsplanung namens "Nuclar Employment Guidance":
"The US repeatedly harps on the "China nuclear threat" narrative, yet it is, in fact, the one that poses the biggest nuclear threat to the world...No matter how the US fabricates or exaggerates the so-called China threat narrative, China's nuclear development follows its own set pace, including a measured increase in the quantity and quality of its nuclear arsenal, which will not be swayed by the US' interference." ( Global Times, Aug 22, 2024) [14]
Die Stellung der Bevölkerungen im geplanten 4-Fronten-Krieg
„Das Partikuläre ist meist zu gering gegen das Allgemeine, die Individuen werden aufgeopfert und preisgegeben. Die Idee bezahlt den Tribut ihres Daseins und der Vergänglichkeit nicht aus sich, sondern aus den Leidenschaften der Individuen. Es ist das Besondere, das sich aneinander abkämpft und wovon ein Teil zugrunde gerichtet wird“. (Hegel, 1837) [15]So ist es geplant, dass die Bevölkerungen als "Das Partikuläre" in ihrem Staats-Idealismus vom "Allgemeinen" oder Allgemeinwohl in den Kriegs-Dienst genommen und (wehr- ) verpflichtet werden. Das funktioniert, solange die Bevölkerungen dieser Welt in ihrem Staats-Idealismus und in ihrer patriotischen Parteinahme für den eigenen Staat verharren. Eben auch im vorgesehenen, nuklearen 4-Fronten-Krieg, gleich, wer ins Weisse Haus einziehen wird.
