Österreich

01.11.2024 -

Oktober 1999. Die Wahlen waren geschlagen. Trotz Verlusten blieb die SPÖ unangefochten Erster, der Koalitionspartner, die konservative Volkspartei wurde hingegen lediglich Dritter, knapp geschlagen von der von Jörg Haider geführten FPÖ. Vorerst verlief alles in obligaten Bahnen.mehr...

26.09.2024 -

Die Nationalratswahlen am 29. September stehen ganz im Zeichen der FPÖ, oder besser gesagt, einmal mehr sind alle medialen und politischen Auguren auf sie gerichtet. Der kann das wiederum nur recht sein, und auch wenn es kein Erdrutschsieg wird, werden die Freiheitlichen in Österreich aller Wahrscheinlichkeit erstmals als stärkste Kraft aus den Bundeswahlen hervorgehen.mehr...

14.06.2024 -

Natürlich ist es ein nicht zu unterschätzendes Signal und dieses Signal wird nicht nur goutiert von denen, die diese Hilfe beanspruchen, sondern auch von jenen, die das einfach toll finden.mehr...

15.04.2024 -

Auch wenn es noch nicht vorüber ist, es ist schon vorbei. Türkis-Grün ist Geschichte.mehr...

30.01.2024 -

Vor 90 Jahren, am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen. Dieses bedeutende Kapitel der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist nach wie vor ein Tabuthema. Tatsächlich ist dieser Kampf ein Grund stolz zu sein auf jene, die versucht haben die faschistische Welle über Europa zu brechen.mehr...

27.01.2024 -

Eine bisher unbeantwortete Anfrage an Fridays for Future Austria, Black Voices und die Plattform für eine menschliche Asylpolitik.mehr...

20.12.2023 -

So recht vom Fleck kommt die SPÖ nicht. Der Startbonus des neuen Parteivorsitzenden, Andreas Babler, hat sich bereits verflüchtigt. Während die Nehammer-ÖVP mit ihrer Kampagne „Glaub an Österreich“ durchaus ambitioniert (wenn auch zusehends rechts und autoritär) wirkt und auch die Kickl-FPÖ glaubwürdig einen „heissen Herbst“ verspricht, weiss die SPÖ nicht so recht, was sie anstellen soll, um adäquat wahrgenommen zu werden.mehr...

30.10.2023 -

Im November 2023 wird die internationale Polizei-Organisation Interpol eine Generalversammlung zu ihrem 100-jährigen Bestehen in Wien abhalten. Polizei- und Regierungsspitzen aus 195 Mitgliedsstaaten – insgesamt über 1.500 Vertreter:innen – wollen dieses Jubiläum feiern. Für uns – einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher und linker Organisationen und Gruppen – aber ist das kein Grund zum Feiern, ganz im Gegenteil.mehr...

27.07.2023 -

Bei der SPÖ beschleicht einen das Gefühl, dass man dort nicht genau weiss, was man jetzt anstellen soll.mehr...

23.06.2023 -

Aktive Arbeitslose kritisieren paternalistische Arbeitsmarkt-Politik des ÖGB und fordern demokratischen Aufbruch im ÖGB.mehr...

17.06.2023 -

Die SPÖ wählte am Sonderparteitag einen Kandidaten, der nicht vorgesehen war.mehr...

09.06.2023 -

Seit ein paar Wochen gibt es in Innsbruck eine stille Besetzung. So weit so unspektakulär. Stille Besetzungen gibt es überall da, wo Menschen in prekäre Situationen geraten oder sind. Ein Platz mit Dach über dem Kopf ist eines der grundlegendsten Bedürfnisse.mehr...

11.05.2023 -

Wie in Graz hatte auch in Salzburg das Racket an der politischen Macht jahrzehntelang erfolgreich damit kalkuliert, das (abgehängte) Prekariat politisch erfolgreich zum Schweigen gebracht zu haben. Man war sich sicher, die Mittelschichten im verzweifelten Wettbewerb um die letzten sozialen Aufstiegsplätze und gegen die social downward mobility in ebenso vertrauenslose, konsternierte wie devote Mitläufer:innen umgewandelt zu haben. Nun wurde die Rechnung für diese Politik segregierender Arroganz präsentiert.mehr...

19.01.2023 -

Am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen.mehr...

01.06.2022 -

Im Norden Europas nützen die Regierungen gerade das temporäre Umschlagen der Stimmung, aussenpolitisch einen neuen Kurs zu setzen. Putin hat geschafft, was sie selbst nicht bewerkstelligen hätten können. So schnell Schweden und Finnland nun in die NATO eilen, so schnell wird Österreich allerdings nicht folgen. Dezidierte Befürworter eines Beitritts sind hier, auch in den politischen Parteien, in der Minderheit.mehr...

10.12.2021 -

Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess. Dieser magische Moment ist vorüber. Die Rakete ist abgestürzt, die Volkspartei liegt bei knapp über 20 Prozent, Tendenz fallend. Nun muss sie sich vor Neuwahlen fürchten. Das tut sie auch.mehr...

24.11.2021 -

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, in Ihrer Rede vom 19. November 2021 haben Sie davon gesprochen, dass es nicht nur Menschenrechte, sondern auch Menschenpflichten gibt. Dazu gehören die Pflicht, einander zu helfen, die Pflicht, Rücksicht aufeinander zu nehmen, aber auch die Pflicht, andere Menschen und Meinungen zu respektieren.mehr...

27.10.2021 -

In einer von www.orf.at am 6. Oktober 2021 geposteten Prognose wurde behauptet, dass die Zahl aktiver Corona-Fälle auf Intensivstationen in den nächsten 14 Tagen auf über 300, möglicherweise sogar auf 380 Fälle ansteigen würde. Diese Prognose hat sich glücklicherweise nicht bewahrheitet, denn die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist von 6. Oktober (233 Fälle) bis zum 20. Oktober (217) sogar leicht gesunken.mehr...

08.10.2021 -

Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt. Nun also soll sie Bürgermeisterin werden.mehr...

09.07.2021 -

„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild' ‚mehr Verbindlichkeit' in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...

29.03.2021 -

Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht. Hinter den Kulissen fliegen jedenfalls die Fetzen. Die Situation ist angespannt, aber die grüne Leidensfähigkeit ist gross, schliesslich geniesst man es, an der Regierungsbank sitzen zu dürfen.mehr...

06.03.2021 -

„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...

24.02.2021 -

Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es. Sebastian Kurz hat seine Taktik modifiziert, erstmals geht er auf die Opposition, insbesondere die SPÖ zu. Die Kurzsche ÖVP sitzt auch deswegen so fest im Sattel, weil gegen sie nicht regiert werden kann, und (allen Dementi zum Trotz) alle mit ihr regieren wollen.mehr...

14.02.2021 -

Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...