Wahlerfolg der KPÖ in Graz

Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt. Nun also soll sie Bürgermeisterin werden. Und es spricht auch nichts dagegen, weder fachlich noch menschlich. Kahr kennt sich aus, Kahr ist erfahren, Kahr ist offen, Kahr hat ein fähiges Team um sich geschart. Wer sonst sollte Stadtoberhaupt werden? Kahrs Werdegang als Kommunalpolitikerin prädestiniert sie dafür. Graz wird nicht ins Chaos stürzen, eher das Gegenteil dürfte der Fall sein. Denn die Seriosität der Grazer KPÖ ist in jeder Hinsicht unbestritten, sie tritt sehr zurückhaltend, ja betulich und bieder auf. In der Terminologie der KPÖ-Chefin finden sich kaum lautstarke Ansagen, dafür behutsame Aussagen Marke: „Wir werden sehr sorgsam und umsichtig mit dem Wahlergebnis umgehen.“ Da ist viel Demut in dieser Haltung.

Links der Mitte gibt es eine satte Mehrheit von 56 Prozent. Rot-Grün-Rot ist möglich und wahrscheinlich. Wer oder was kann Elke Kahr noch verhindern? Wohl nichts und niemand. Die Grünen signalisierten bereits ihre Unterstützung und die durchgebeutelte SPÖ (sie liegt inzwischen knapp unter 10 Prozent) wird sich dem bei Strafe des Untergangs, nicht entziehen können. Die KPÖ mit 28,8 (+8,5) und die Grünen mit 17,3 (+6,8) Prozent sind die beiden Wahlsiegerinnen.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der einige Jahre in Grazer Gemeinderat gesessen ist, kann mit dem Ergebnis ebenfalls zufrieden sein, mehr als mit dem in Oberösterreich, wo die Zuwächse für die Landesgrünen recht mager ausgefallen sind. Die SPÖ kommt einmal mehr nicht vom Fleck. Ausser dem Halten von schlechten Ergebnissen war wieder nichts drinnen. Aber vielleicht erbarmen sich die Wähler und es trifft die Partei von Pamela Rendi-Wagner ein ähnliches Wunder wie die Scholz-SPD. Da spricht nichts dafür, aber auch nichts dagegen. Wie sehr sich die politische Situation insgesamt dynamisiert, illustriert, dass alleine in Graz KPÖ und Grüne gemeinsam über 47 Prozent der Stimmen und über die Hälfte der Mandate verfügen.

Die Grazer Kommunisten agieren als soziale Feuerwehr. Ist jemand in Not, dann ist die KPÖ zur Stelle. Mehr karitativ als provokativ ist diese Politik. „Geben statt nehmen“, stand da auf einem Wahlplakat der Partei. Die KPÖ ist sich jedenfalls nicht zu fein, sich mit den „Kleinigkeiten“ des Alltags, insbesondere der Wohnproblematik, auseinander zu setzen. Diese sind zu ihrem primären Tätigkeitsfeld geworden. Auf die Kommunisten ist Verlass, das wissen die Leute. Da wird nicht nur gefordert und versprochen, es wird auch konkret und schnell geholfen. „Von Aufrufen, von flammenden Bekenntnissen zu diesem und jenem, haben die Leute ja nichts“, sagt Franz Stefan Parteder, der ehemalige Vorsitzende der KPÖ Steiermark und Lebensgefährte Kahrs.

Eine grosse Portion Menschenfreundlichkeit prägt diese „Antipolitik“. Die stets verbindlichen Hilfsangebote der KPÖ an die Bevölkerung wurden nicht nur angenommen, sondern auch goutiert.„Helfen statt reden“, das ist ein bis zur Ermüdung vorgetragener Slogan der Partei, mit dem sie nun seit mehr als 20 Jahren operiert und so den Aufstieg von einer Minipartei zur Mehrheitspartei bewerkstelligt hat. Kommunismus heisst da wohl: Wir helfen uns gegenseitig, wir schauen, dass niemand abgehängt wird und und wir versuchen dies auch vorzuleben. In Ansätzen gelingt das, vor allem weil das Sorgende nicht an das autoritär und bürokratisch Reglementierende geknüpft ist.

Alles soll niederschwellig sein. Kahr setzt auf Care. Von ihrem Nettogehalt als Stadträtin, spendete sie ungefähr die Hälfte, monatlich 2000 Euro. Ähnliches galt und gilt auch für alle anderen Mandatsträger der Partei. Dieses Geld fliesst in einen Fonds zur Linderung und Behebung akuter sozialer Notfälle. Dieses solidarische Handeln reicht ein Stück weiter als es sozialdemokratische Politik selbst in ihren besten Zeiten vermochte. Man sei, so Kahr „für die Menschen da“. Was als banale Floskel klingt, ist tatsächlich eine programmatische Leitlinie und nicht propagandistische Anmache. Diese Differenz wird auch wahrgenommen, sei ist elementar spürbar, nicht medial vermittelt.

Nach konventionellen PR-Standards war der Wahlkampf zweifelsohne nicht unbedingt professionell. Aber möglicherweise ist das gar kein Nachteil. Was Alter, Beruf oder Herkunft der Kandidaten betrifft, hat die Grazer KPÖ eine bunte Kahr-Gruppe zusammengestellt, der nicht wenige Nichtmitglieder angehören. Kaderpartei ist die KPÖ keine mehr. Ausser in den sozialen Fragen, trifft man allerdings kaum auf Positionen, die gemeinsam exponiert vorgetragen werden. Da ist man vorsichtig, will nicht zu sehr anecken, keine offenen Flanken zulassen. Die Grazer KPÖ hat mehr Rundungen als Kanten. Es sind mehr Beharrlichkeit und Kontinuität als Entschlossenheit und Zuspitzung, die diesen Wahlerfolg ermöglichten. Die Stimmen für die Kommunisten sind freilich keine Stimmen für den Kommunismus, wohl aber zeigen sie an, dass der alte Antikommunismus nicht mehr greift.

Auch in bürgerlichen Rayons überrundeten die Kommunisten die christlichsoziale Volkspartei. Quasi im Vorbeigehen gewann die KPÖ von fast allen Parteien dazu. „Das Kokettieren mit den Kommunisten gehört in Graz jedenfalls seit Längerem zum guten Ton“, schreibt Die Presse vom Montag. Da den Bürgern meist Schlimmeres einfällt, z.B. die Wahl rechtspopulistischer Formationen, ist das aber eine gute Nachricht. Nicht die KPÖ ist salonfähig geworden, sondern der Salon hat sich inzwischen zur KPÖ bequemt.

Gar seltsam war auch die Doppelconference zwischen Elke Kahr und Armin Wolf in der ZIB2 am Montag. Sie wirkte auf den ersten Blick etwas unbeholfen, aber auf den zweiten Blick wirkte er völlig hilflos überhaupt etwas Essenzielles zu fragen, absolut überfordert dem Gegenstand auch nur annähernd gerecht zu werden. Der ewige Verweis auf Stalin und der Vorwurf des Populismus sind nicht nur billig, sie zeigen an, dass hier jemand überhaupt nichts begreifen will sondern bloss seine Schablonen einsetzt und mit historischen Versatzstücken hantiert, die er nicht verstanden hat. Das Aneinander-Vorbeireden war offensichtlich. Kahrs Verwunderung war nicht verwunderlich. „Also ich habe noch keinen gesehen, der sich vor uns fürchtet“, sagte sie dem aus der Parallelwelt eines gesamtideellen Liberalismus Zugeschalteten. Das Match „Wer versteht weniger vom wem?“, das hat der Armin Wolf bravourös gewonnen.

In den Medien herrscht inszenierte Angstlust. Irgendwie ist man entzückt ob des lokalen Kuriosums, andererseits entsetzt, denn wie konnte so etwas nur passieren? Graz, die zweitgrösste Stadt Österreichs hat auch keine besondere kommunistische Vorgeschichte. Im Gegenteil, brauner ging es kaum wie der im Juli 1938 verliehene nationalsozialistische Ehrentitel einer „Stadt der Volkserhebung“ anzeigt. Aktuell lassen sich jedoch mit dem Antikommunismus keine Wahlen mehr gewinnen. Zumindest in Graz nicht. Der bereits zurückgetretene Siegfried Nagl (ÖVP), der immerhin 18 Jahre den Bürgermeistersessel innehatte, hat das soeben erleben müssen. Auch sein Amtsbonus nutzte nichts. Es ist übrigens die erste schwere Niederlage, die der ÖVP in der Ära Kurz zugefügt wurde, und das ausgerechnet von der bundespolitisch tot gesagten KPÖ. Die Rechte ist jedenfalls schwer geschlagen. Die ÖVP hat 12 Prozentpunkte verloren, die FPÖ 5. Wie substanziell dieser Linksruck ist, lässt sich allerdings noch nicht sagen. Das wird auch nicht in Graz entschieden.

Wahlerfolg der KPÖ in Graz Kahr und Care