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28. März 2017
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Reichtum als Fluchtursache
Fünf Oscar-Nominierungen und weltweit Millionen Kinobesucher – der Film «Blutdiamanten» mit Leonardo DiCaprio hat das Thema der Konfliktdiamanten im Jahr 2006 in die breite Öffentlichkeit katapultiert (1). Er verdeutlicht, wie Diamanten den blutigen Bürgerkrieg in Sierra Leone finanzieren. Schätzungen zufolge starben in diesem Krieg (zwischen 1991 und 2002) 70.000 Menschen. 2,6 Millionen Menschen flüchteten innerhalb Sierra Leones und über die Landesgrenzen hinweg.An diesem Beispiel wird deutlich, dass der Rohstoffreichtum einiger Länder zu Kriegen und Vertreibungen führen kann. Doch auch nach Kriegsende wurden aus den Konfliktdiamanten keine Friedensdiamanten. Laut der Sierra Leone-Expertin Anne Jung von medico international haben sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen in den Diamantenregionen nicht grundsätzlich verbessert. Nach Kriegsende verbesserte sich der Zugang internationaler Bergbauunternehmen in zuvor umkämpfte Regionen. Das Resultat: Die Regierung Sierra Leones vertreibt im Interesse der Unternehmen die lokale Bevölkerung. Sowohl die grossen Tagebaue als auch der Kleinbergbau hinterlassen Mondlandschaften, die kaum noch landwirtschaftlich nutzbar sind. Dadurch und durch die grossflächige Enteignung von Land für den Anbau von Zuckerrohr für Biosprit werden die Lebensperspektiven und Einkommensmöglichkeiten von Bauern und Bäuerinnen zerstört.
Trotz des Friedens und des Rohstoffreichtums bleibt Sierra Leone somit eines der ärmsten Länder der Welt. Beim HDI-Ranking der UNO, bei dem die Lebens-erwartung, die Bildung und das Pro-Kopf Einkommen erfasst wird, liegt das Land auf Platz 181 von 188 Staaten. Die Menschen suchen ihr Heil in den Städten und wandern mitunter in die Nachbarländer oder nach Europa ab. Doch die Vertreibung ist kein Stoff für Hollywood-Dramen und bleibt oft im Verborgenen.
Wie unser Reichtum Fluchtursachen schafft
Auch unser Reichtum in Deutschland und Europa, der auch durch die Ausbeutung von Rohstoffen und durch Freihandelsabkommen zustande kommt, trägt zu Fluchtursachen bei. Doch hier ist es nicht das „Chlorhühnchen“ sondern tiefgekühlte Hühnerflügel, die im Zentrum der Kritik stehen sollten. Denn es sind diese europäischen Hühnerflügel, sowie Tomaten, Milchpulver, Eier und Fleisch, die zu günstigen Preisen aus Europa in afrikanische Staaten exportiert werden und dort die Märkte kaputt machen. Afrikanische Bauern und Bäuerinnen können gegen die hoch subventionierten Exportprodukte Europas nicht konkurrieren. Sie verarmen und ziehen mitunter in die Städte oder gar ins europäische Ausland.Die Freihandelsabkommen, die die EU mit afrikanischen Staaten abschliesst (Economic Partnership Agreements genannt), verfestigen die asymmetrischen Handelsbeziehungen. Afrikanische Staaten werden auch zukünftig fast ausschliesslich Rohstoffe exportieren, während sie teure Industriegüter und viele Konsumgüter importieren müssen. Denn die EU verlangt von den afrikanischen Staaten, dass sie ihre Märkte für 80% aller EU-Güter öffnen. Dabei sind sie nur bei circa 10 bis 20% aller Güter international wettbewerbsfähig. Übersetzt heisst das: Bei 80 bis 90% der gehandelten Güter haben es afrikanische Unternehmen in Zukunft noch schwerer, sich am Markt zu etablieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Fluchtursachen werden durch diese Handelsabkommen eher verstetigt als aufgelöst. Die negativen Folgen erkennen selbst hohe Mitglieder der deutschen Regierung, wie beispielsweise der Afrika-Beauftragte der Kanzlerin, Günter Nooke. Er sagt: „Man sollte nicht mit den Wirtschaftsverhandlungen auf der einen Seite kaputt machen, was man auf der anderen Seite als Entwicklungsministerium versucht aufzubauen“.
„Wir leben nicht über unsere Verhältnisse, wir leben über die Verhältnisse von anderen“
Durch die Migration wird uns eindringlich vor Augen geführt, dass wir über die Verhältnisse anderer leben – wie es der Soziologe Stephan Lessenich prägnant ausdrückt – und ihnen mitunter keine andere Wahl lassen, als sich auf den beschwerlichen Weg nach Europa zu machen.Doch was ist eine mögliche Lösung dieser Problematik? Zum einen sollten auch Menschen, die aufgrund von Rohstoffabbau oder Freihandelsfolgen fliehen, ein Recht auf Asyl haben. Doch genauso wichtig ist es, ein „Recht zu bleiben“ zu gewähren – wie es Anne Jung von medico international betont. Die rohstoffreichen Länder des globalen Südens und in ihnen die lokalen Gemeinschaften müssen selbst über ihren „Entwicklungsweg“ bestimmen dürfen und darüber ob und auf welche Weise sie ihre Rohstoffe ausbeuten wollen. Für das „Recht zu bleiben“ braucht es selbstbestimmte Entwicklungsperspektiven, Löhne, die zum Leben reichen, den Schutz der sozialen und wirtschaftlichen Rechte der Einheimischen, ein verbindliches Unternehmensstrafrecht sowie eine demokratische Umverteilung der Reichtümer – so fordert es medico international.
